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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Desinformation
558
Nennungen
227
Sprecher:innen
191
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557 Treffer in 193 Sitzungen für „Desinformation“
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  1. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Nahen Osten beobachten wir jeden Tag das Eskalieren von Gewalt. Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken, Desinformation und gezielte Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen

  2. NK Nicklas Kappe CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, das ist kein politischer Diskurs mehr, das ist Desinformation in Gesetzesform. Das ist dieses Hauses nicht würdig. Wir als CDU/CSU-Fraktion stehen dem klar entgegen

  3. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Die Verlängerung dieses Mandats ist ein klarer Beitrag gegen Destabilisierung und Desinformation, ein Beitrag zur Sicherheit Europas und Ausdruck unseres europäischen Zusammenhalts. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung

  4. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Doch was haben wir überhaupt für ein Bild von der Lage im Gazastreifen? Unser Bild ist stark geprägt von Propaganda und Desinformation

  5. FP Filiz Polat Grüne

    Rechtsterrorismus und islamistischer Terrorismus, Cyberangriffe, Desinformation, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Femizide sowie Angriffe auf queere Menschen

  6. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Entschuldigen Sie sich für diesen Missgriff! Das war ein klarer Fall von Desinformation. Die Bekämpfung dessen ist genau das, für das der Europarat steht. Sie waren heute in dieser Debatte das Negativbeispiel

  7. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    rechts. Auch in Europa sind rechtsstaatliche Prinzipien keine Selbstverständlichkeit mehr: politische Eingriffe in Justizsysteme, Angriffe auf die Pressefreiheit, Wahlmanipulation durch Desinformation

  8. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Kann es sein, dass es sich da auch um eine Art von Desinformation handelt, die Sie hier im Parlament verlautbaren wollen

  9. RL Rebecca Lenhard Grüne

    Deutschland braucht digitale Fortschritte – Fortschritte, die unseren Staat modernisieren, die unsere Wirtschaft entlasten und stärken, die unsere Demokratie vor Desinformation schützen, unsere Infrastrukturen modernisieren und unsere digitale Souveränität stärken. Auch den Ressourcenverbrauch dürfen wir dabei nicht aus dem Blick verlieren; denn Digitalisierung muss am Ende

  10. müssen wir die Risiken minimieren. Ich will Digitalisierung zur Stärkung von Staat und Demokratie nutzen. Hass und Hetze im Netz, Verbreitung von Desinformationen – gestreut immer wieder über rechtsextreme Parteien wie die AfD –, dem müssen wir einen Riegel vorschieben, liebe Kolleginnen und Kollegen

  11. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    physische Zerstörung vieler Daten- und Unterseekabel offenbar auch durch die sogenannte Schattenflotte! Schauen Sie auf die Spionage- und Sabotageakte und die systematische Desinformation unserer Bevölkerung! Meine Damen und Herren, das ist ganz überwiegend das Werk der russischen Staatsführung und ihrer Helfer – auch hier

  12. dort ihren Kampf gegen sogenannte Desinformation, die ja hauptsächlich aus ihrem Hause kam, fortsetzen zu können. Das wird ein spannendes Schauspiel werden

  13. Blick in den Koalitionsvertrag zeigt ja auch, dass Sie diesen Weg weitergehen möchten. Hass, Hetze und Desinformation

  14. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    möchte unsere Demokratien destabilisieren durch Desinformation, Manipulation und natürlich auch militärische Bedrohung. Auch deshalb ist unsere Unterstützung für die Ukraine so wichtig. Denn die Ukrainer kämpfen auch für die europäische Friedensordnung, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Es ist deshalb

  15. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    NATO und gegen uns selbst nehmen derzeit zu, nicht nur quantitativ, auch qualitativ. Waren Aktivitäten zuvor primär auf Spionage, Desinformation, Cyberangriffe fokussiert, mehren sich zuletzt auch mutmaßliche Fälle der Sabotage kritischer Infrastruktur

  16. RK Renate Künast Grüne

    Diese Desinformation hat das Ziel, dieses Land zu zerstören. Es hat angefangen – das muss ich dem Journalismus zurufen – mit dem Wort „Lügenpresse“, mit dem man die Menschen irritiert und digital zugeschüttet hat, damit sie am Ende niemandem mehr trauen, nur noch dem, der Emotionen aufhetzt

  17. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    diese Gefahren erkannt hat, erfordert eine sachgerechte Politik auch entschlossenes Handeln. Ich darf hier auf den Internetauftritt des Bundesinnenministeriums verweisen, der über Desinformationen bei der Bundestagswahl aufklärt. Dies ist, wie ich finde, eine ganz hervorragende Aktion. Dafür lobe ich die Ministerin ausdrücklich. Sie hat auch

  18. Skandinavien öffentlich sagen, dann glaubt das nicht mal ein Bruchteil der Bevölkerung. Deswegen muss unsere soziale, muss unsere gesellschaftliche Resilienz gegen Desinformation, gegen die Unterwanderung durch autokratische Staaten besser werden, und wir müssen darüber sprechen, warum das eigentlich in Deutschland nicht funktioniert

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Desinformationen und Einflussnahme von außen auf Wahlen in Deutschland haben eine lange Geschichte. Die beginnt mit der Unterstützung der SED bzw. der DDR für die kommunistischen Hochschulorganisationen. Die geht über die – wie wir wissen – historisch gesicherte Erkenntnis, dass

  20. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    dass Russland über 100 Millionen Dollar eingesetzt hat, um den Ausgang dieser Wahl zu beeinflussen, indem Stimmen gekauft wurden, indem mithilfe von Desinformation Ängste geschürt wurden. Und ein paar Wochen später blickten wir nach Rumänien. Das rumänische Verfassungsgericht hat inzwischen die Präsidentschaftswahlen annulliert