Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon gesagt worden: Ja, wir müssen natürlich auch bei der Cybersicherheit besser werden, und das nicht erst seit dem 24. Februar; danach ist es umso dringender. Aber auch hier Widersprüchliches von Ihnen: Erst haben Sie im Kampf gegen Cyberattacken … Koalitionsvertrag entsprechende Hackbacks ausgeschlossen sind. Was gilt denn nun? Diese Woche haben Sie wiederum vorgeschlagen, dass man hier mehr für die Cybersicherheit machen müsste
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 29: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam b…
praktische Cybersicherheit, und an ihrer tatsächlichen Wirksamkeit müssen wir unsere Maßnahmen messen
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 29: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam b…
leichter, auch ohne großes technisches Verständnis Angriffe auf Unternehmen und Verwaltung zu starten. Es braucht daher dringend mehr Investitionen in die Cybersicherheit
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aktiv werden zu können, sondern es wird im Vorgriff tätig werden können. Auch das ist ein echter Gamechanger in der Cybersicherheit, meine Damen und Herren
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digitale Funktionen werden schon im Vorgriff mit Schutzmechanismen gedacht – „Security by Design“ ist das Stichwort – und jetzt das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit, die aktive Komponente unserer Verteidigungslandschaft. All das ist ein weiterer Schritt zu einem ganzheitlichen digitalen Verteidigungsschirm für unser Land
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Meine Damen und Herren! Die öffentliche Sicherheit in Deutschland wird von vielen Seiten bedroht. Das gilt auch und gerade im Bereich der Cybersicherheit. Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist für das Jahr 2025 einen Anstieg von Cyberangriffen auf circa 208 000 Auslandstaten auf. Die Schäden von Cyberattacken
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Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Im Bereich der Cybersicherheit brennt die Hütte lichterloh, und so ist es – dem Herrn sei’s geklagt! – seit vielen Jahren. Die Schäden für die deutsche Volkswirtschaft gehen in die dreistelligen Milliarden, und es vergeht praktisch kein Tag – kein
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schlicht nicht gerecht werden und bei der Cybersicherheit brutal unterperformen, Frau Ludwig
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unserem Land, gegen unseren Staat und gegen die Infrastruktur, die wir jeden Tag brauchen. Deswegen ist dieses Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit wichtig. Unsere Sicherheitsbehörden – ja, Herr Dobrindt – müssen auf diese Bedrohungen wirksam reagieren können. Dass das Bundesinnenministerium hier zusammen mit dem Parlament handelt
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Basis-IT-Sicherheit, die wir brauchen. Herr von Notz, vielleicht haben wir hier auch zu lange über die Milliardenbeträge im Bereich Cybersicherheit gesprochen. Ja, wir sprachen über 200 Milliarden Euro. Wir haben die Unternehmen aufgezählt, die betroffen sind. Dabei haben wir vielleicht vergessen, dass
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haben sehr abstrakt über Cybersicherheit gesprochen. Ich glaube, wir müssen viel deutlicher darüber sprechen, worum es im Ernstfall eigentlich geht: Der Strom fällt aus, die Heizung ist kalt, eine Produktion steht still. Wenn die Kühlketten im Supermarkt unterbrochen sind, ist das ärgerlich. Wenn im Krankenhaus
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Bundestag 21/107 11.11.2026 ·ZP 2: Sparmaßnahmen auch im Bundestag selbst umsetzen – Keine verzichtbaren…
für die technischen Dienste. Wir haben – es wurde schon erwähnt – völlig andere Anforderungen an Rechenzentren, an IT-Sicherheit, an Kommunikationswege und an Cybersicherheit
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vielen Dank. – Gerade im Sicherheitsbereich ist ja schon einiges auf den Weg gebracht worden, sei es bei Cybersicherheit, sei es bei kritischer Infrastruktur. Und es sind ja auch schon dicke Brocken aus dem Wege geräumt worden, die teilweise Jahrzehnte dalagen. Das Bundespolizeigesetz war über
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Umsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit heben die Cyberabwehr auf ein völlig neues Niveau. Die Nachrichtendienste werden nicht wie bisher nur Nachrichten sammeln, sondern zu echten Abwehrdiensten ertüchtigt. Und ich kann das nur als Erzählung aus dem Reich der Fabeln und als völligen
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
historischen Investitionen in unsere Bundeswehr nach, was über 20 Jahre vernachlässigt wurde. Und wir modernisieren im Inneren die Strukturen, Stichworte „Bundespolizeigesetz“, „Cybersicherheit“, „Reform der Nachrichtendienste“, „Schutz kritischer Infrastruktur“, „Drohnenabwehr“. Auch hier setzen wir um, worüber viele Jahre nur gesprochen wurde
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Deshalb erstaunt es mich, dass faktisch niemand so richtig einen Überblick über die Cybersicherheit des Bundes hat und sie auch durch mangelhafte Steuerung gefährdet ist. So stellte es der Bundesrechnungshof im August 2026 fest und forderte Sie, Herr Wildberger, auf, die Steuerung der IT-Sicherheit
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Deswegen frage ich Sie, Herr Minister Wildberger: Sehen Sie sich zuständig für die ressortübergreifende Steuerung der Cybersicherheit des Bundes, und, wenn ja, in welchen Schritten soll sich dies schon bald bemerkbar machen
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Vielen Dank. – Sie hatten gerade schon die Sicherheitsarchitektur angesprochen. Aber die mangelnde Steuerung und auch die Transparenz gefährden aktuell einfach die Cybersicherheit des Bundes. Das betrifft insbesondere auch die Ausgaben für die IT-Sicherheit im Rahmen der Bereichsausnahme von der Schuldenbremse, die mal zweckentfremdet
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Vielen Dank. – Man kann Cybersicherheit ja nicht erwähnen ohne Hardwaresicherheit. Es betrifft vor allem chinesische Komponenten. Israel hat auf allen Militärstützpunkten chinesische E-Autos verboten. In Norwegen wurden chinesische E-Autos beim Spionieren erwischt. Chinesische E-Busse haben Daten verschlüsselt nach China übermittelt. Auch Photovoltaikpanels
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
Wahrheit dieser Debatte auch: Wer kritische Infrastruktur schützen will, muss bereit sein, dafür Geld auszugeben. Sicherheit kostet. Resilienz kostet. Redundante Systeme kosten. Cybersicherheit kostet. Personal und Notfallvorsorge kosten. Und genau hier liegt eines der größten Probleme. Unsere Kommunen sollen immer mehr leisten, aber vielerorts fehlen