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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.957 Treffer in 203 Sitzungen für „China“
Verlauf von „China“ ansehen
  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    Verzicht Macrons auf eine gemeinsame Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem Bundeskanzler folgt ebenfalls in dieser Leidensliste. Der Scholz-Besuch in China im November 2022: vorher nicht abgestimmt mit Macron. Die Goethe-Institute in Lille, Bordeaux und Strasbourg wurden geschlossen; Frankreich hat das mehr oder

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Beziehungen zu China und der Türkei sind ... offen belastet, wichtige Schwellenländer ... entfremden sich

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    BRICS-Staaten werden eine immer größere Rolle spielen. Deutsche internationale Politik darf keine Leerstellen hinterlassen, die China füllen kann. Letztendlich sehen wir, dass die Autokraten auf der Welt immer mehr zusammenrücken und gemeinsam versuchen, unsere Werte auszuhöhlen

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Dazu kommt, dass sich bei zentralen Fragen der Außenpolitik – sei es die Lieferung von weitreichenden Präzisionswaffen an die Ukraine oder die China-Politik – immer mehr das Kanzleramt durchsetzt. Das ist insgesamt nicht nur ein fatales Signal für die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik, sondern hat auch

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Bündnis aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, also BRICS, wollen weitere 42 Staaten beitreten, um nicht vom Westen dominiert zu werden. Die Bundesregierung trägt Mitschuld an der neuen Spaltung der Völker und Staaten

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    RA Renata Alt FDP

    Mehr als 70 Prozent der Menschen auf der Erde leben mittlerweile in Autokratien oder Diktaturen. Insbesondere China versucht, die universellen und unteilbaren Menschenrechte zu hinterfragen. Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    grüne Außenministerin Baerbock hält moralische Belehrungen wie gegenüber Indien oder Kanonenbootpolitik wie gegenüber China tatsächlich für Diplomatie. Von der US-Raketenstationierung in Deutschland hatten Sie gleich gar keine Ahnung. Frau Baerbock, Sie kommen mit Ihrer gefährlichen Naivität inzwischen daher wie die Marie-Antoinette der deutschen

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    sehen, dass Russland seine Volkswirtschaft auf eine Kriegswirtschaft umgestellt hat. Wir sehen die Unterstützung für Russland aus China, aus Nordkorea, aus dem Iran. Wir sehen, dass Marschflugkörper in Sankt Petersburg abgefeuert werden können, unmittelbar an der NATO-Grenze. Deshalb müssen wir abschreckungs- und verteidigungsfähig sein

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    zulassen, dass diejenigen den Diskurs bestimmen, die erstens von der Materie keine Ahnung haben, zweitens von Einflüssen und/oder Zuwendungen aus Russland oder China gelenkt werden und sich drittens wünschen, dass es unserem Land möglichst schlecht geht

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“. Bei KI-Patenten sind wir auf Platz zwei nach den USA und vor Japan und China

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Zweites Beispiel: IT-Sicherheit. Jeden Tag lesen wir darüber, dass wir angegriffen werden: von Russland, von China, von kriminellen Hackern. In Ihrer Digitalstrategie, Herr Wissing, haben Sie sogar eigene Handlungsfelder beschrieben. Keine Maßnahme im Handlungsfeld digitale Polizei oder im Bereich Cyberverteidigung ist bisher abgeschlossen

  12. gerade auch im Blick auf Migrationsbewegungen. Und das weiß auch jeder hier. Und wir wissen auch: Überall dort, wo wir rausgehen, gehen China und Russland rein. Sofort

  13. quartalszahlengetriebenen angestellten CEO verführerisch ist, noch einmal das letzte Chinageschäft mitzunehmen – nächstes Jahr ist der Auftrag dann weg; denn dann wird in China produziert

  14. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    oder 623 Millionen Euro für einen leeren Hühnerstall in China. Okay, das war nicht aus Ihrem Etat. Aber hier zeigt sich, dass der Ampel die Landwirtschaft in aller Welt wichtiger ist als im eigenen Land

  15. Klimatechnisch ist der Ausstieg komplett überflüssig. Die Gesamtleistung aus den deutschen Kohlekraftwerken beträgt circa 40 Gigawatt. Das ist deutlich weniger als China allein im Jahre 2023 neu an Kohlekraftkapazität in Betrieb genommen hat. Deutschland ist mit dieser Regierung für niemanden auf dieser Welt ein Vorbild

  16. Desinformationen, aus hybrider Kriegsführung, aus Cyberangriffen und vor allem aus der Unterwanderung unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaften durch Akteure wie Russland, aber auch China

  17. SP Sören Pellmann Linke

    Rolle zur dauerhaften Beendigung des Krieges Russlands, des Gazakrieges und des Krieges im Jemen; zwischen den westlichen Staaten, insbesondere den USA, und China, zu deeskalieren; eine Konfrontation mit der Staatengruppe der BRICS zu verhindern und die atomare Abrüstung voranzutreiben

  18. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentenwahl im November wendet sich der Fokus der US-Außen- und Verteidigungspolitik stärker dem pazifischen Raum und China zu. Wir müssen, unter welcher Führung auch immer, mit der Forderung aus Washington nach Erhöhung der europäischen Verteidigungsbudgets über 2 Prozent hinaus

  19. rechten Seite, sondern den globalen gesellschaftlichen Wettbewerb zwischen den liberalen Demokratien, die Stabilität und Ausgleich versprechen, und autokratischen Systemen wie China, Russland oder dem Iran

  20. ansprechen: Die eine ist, dass Russland nicht mehr allein agiert, sondern dass Russland eingebunden ist in eine Allianz der Lastenteilung mit China, Iran und Nordkorea, die sogenannte CRINK-Allianz. Der Begriff geht auf das Halifax International Security Forum zurück, hat sich aber inzwischen