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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    islamistisch motivierten Mord in Mannheim an unserem jungen Polizisten Rouven Laur durch einen Afghanen hat der Herr Bundeskanzler Scholz hier im Deutschen Bundestag angekündigt, es würde nun Abschiebungen in großem Stil geben, ganz speziell auch von schweren Straftätern nach Afghanistan und Syrien. Das ist jetzt

  2. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Liebe Frau Abgeordnete Wittmann, wir hatten in der Tat eine Debatte hier im Deutschen Bundestag. Der deutsche Bundeskanzler hat dabei Rückführungen in großem Stil angekündigt, aber nicht nur, was Straftäter nach Syrien und Afghanistan betrifft, sondern insgesamt. Wir haben im Gegensatz zu allen europäischen Nachbarn

  3. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Verordnungen und einer Richtlinie, die jetzt umgesetzt wird, einen großen Durchbruch erreicht. Wir werden in Kürze unseren Umsetzungsplan für Deutschland dem Deutschen Bundestag vorlegen. Für mich ist wichtig, dass wir so lange, bis wir ein europäisches Asylsystem haben, die entsprechenden Kontrollen durchführen können. Ich habe

  4. Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 30 Jahre lang war ich selbst Unternehmer, bevor ich vor drei Jahren hier in den Bundestag kam. Und ich stelle immer wieder fest: Die deutsche Wirtschaft steht mittlerweile am Abgrund. Und was macht diese Ampelregierung? Sie lässt unser

  5. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Kilometer umfassen. Wir werden zentrale Wasserstoffstandorte anbinden und hierbei alle Regionen Deutschlands berücksichtigen. Ein entsprechendes Beschleunigungsgesetz liegt zur Beratung im Bundestag

  6. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Union hat erneut das Thema Wirtschaft auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages gesetzt. Das ist im Prinzip richtig. Frau Klöckner, Sie haben von der historischen Dimension der wirtschaftlichen Frage gesprochen. Aber was bieten Sie uns an? Zweieinhalb Minuten

  7. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    diesem Hintergrund haben wir hier im Deutschen Bundestag bereits vor einem Jahr 17 konkrete Vorschläge dazu vorgelegt, wie dies gelingen kann. Es sind konstruktive Vorschläge, die deutlich machen: Wofür stehen wir? Was sind unsere Alternativen zur aktuellen Politik der Ampelregierung? Und was sind unsere Konzepte

  8. Planungs- und Genehmigungsverfahren gerade für große Geothermieprojekte einfach sehr lange. Das ändern wir mit diesem Gesetzentwurf, den wir heute in den Bundestag einbringen. Wir machen einen großen Schritt hin zu schnelleren Verfahren und verschaffen der Erdwärme einen richtigen Boost, liebe Kolleginnen und Kollegen

  9. wollen das Potenzial der Geothermie nutzen. Dazu braucht es schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dafür bringen wir heute diesen Gesetzentwurf in den Bundestag

  10. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    zweieinhalb Jahren hat Russland sein Nachbarland, die Ukraine, überfallen. Wir hatten hier in diesem Saal wenige Tage danach eine Sondersitzung des Deutschen Bundestags. Der Bundeskanzler hat in dieser Sondersitzung eine Zeitenwende angekündigt – eine Zeitenwende bei der Bundeswehr und eine Zeitenwende bei der Sicherheitspolitik insgesamt

  11. AM Axel Müller CDU/CSU

    Praxis, was die Notwendigkeit der Reform anbelangt, als auch – das ist in den Reden bereits deutlich geworden – hier im Deutschen Bundestag, auch bei der Unionsfraktion. Leider ist das vorgelegte Werkstück der Bundesregierung keine wirkliche Verbesserung gegenüber dem damaligen Rohling eines Entwurfs, teilweise vielleicht sogar

  12. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Deshalb haben wir im Juni – das sei mal an die AfD-Fraktion gerichtet – einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, um das nationale Lieferkettengesetz aufzuheben. Was hat die Ampel gemacht? Die Ampel hat genau diesen Gesetzentwurf blockiert

  13. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    großen Fragen dieser Zeit, bei den großen Fragen, die die Menschen sich stellen, ist es unsere Verantwortung als Bundesregierung, auch als Deutscher Bundestag, den Menschen Sicherheit zu geben, und das betrifft vor allen Dingen auch die Sicherheit im Alter

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    KHVVG-Entwurf gelingt dies allenfalls marginal. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Nun beraten wir heute über das vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossene Medizinforschungsgesetz. Wir haben gerade gehört, welche unzweifelhaft guten Ansätze es für eine Stärkung des Pharmastandortes Deutschland enthält

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Armin Schuster Sachsen

    wäre alles Bestandteil eines substanziellen Sicherheitspakets, das ich mir wünschen würde, wie es auch die Vizepräsidentin des BKA diese Woche im Deutschen Bundestag in einer Anhörung gesagt

  16. MK Markus Kurth Grüne

    Prognosen über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung gemacht, und zwar im Jahr 2003. Das war das zweite Jahr meiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag. Damals sind Szenarien beschrieben worden, die dazu hätten führen müssen, dass wir jetzt schon einen Beitragssatz von weit über 20 Prozent haben

  17. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Dieses befindet sich schon im Gesetzgebungsverfahren im Deutschen Bundestag. Wesentliche Regelungen sind darin enthalten, die nun auch in den beiden vorliegenden Entschließungen adressiert sind. Meine Damen und Herren, das spricht weder gegen die Entschließungen noch gegen das Gesetzgebungsverfahren, sondern es spricht dafür, dass

  18. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Dialog zwischen Bundesregierung und Ländern gut funktioniert, und alle, die sich als Teil der politischen Mitte begreifen, auch im Deutschen Bundestag dazu beitragen, dann kann das heute ein gutes Signal sein

  19. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    versuchen. Die identifizierten Veränderungsbedarfe sind seitens der Bundesregierung unverzüglich in Gesetzentwürfe gegossen worden, die sich bereits in der parlamentarischen Beratung des Deutschen Bundestages befinden. Es geht allem voran um praktische Ergebnisse und entschiedene Schlussfolgerungen – jedenfalls geht es der Bundesregierung darum. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam

  20. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    Ernsthaftigkeit auf. Die Bundesregierung hat ein konkretes in Gesetzesform geschriebenes Angebot an die Bundesländer wie auch die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag unterbreitet. An der Gestaltung des Sicherheitspaketes mitzuwirken beziehungsweise auf diesem Niveau Gegenvorschläge zu machen, ist nun das Gebot der Stunde für alle Demokratinnen