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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Präsident Selenskyj hat hier im Bundestag gesprochen, und es war beeindruckend. Ich glaube, alle, die zugehört haben, haben auch gemerkt, dass es eine klare europäische Perspektive ist, die er verfolgt. Es geht darum, die Grundlagen für ein Europa des Friedens, des Völkerrechts und der Prinzipien

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    während wir bisher in diesem Deutschen Bundestag, in der letzten Legislaturperiode und der davor

  3. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    aber Sie waren in den letzten 24 Jahren 20 Jahre in der Regierungsverantwortung, so viel wie keine andere Fraktion in diesem Deutschen Bundestag

  4. diesem Zusammenhang: Wir brauchen eine Bundeswehr, die unser Land verteidigen kann. Sie haben dem Deutschen Bundestag ein Sondervermögen, also Sonderschulden, in Höhe von 100 Milliarden Euro abgetrotzt. Es wurde viel versprochen, aber nichts davon ist realisiert worden. Ganz im Gegenteil: Sie fordern lieber die Lieferung

  5. Wohlstand zu schaffen. Dazu brauchen wir richtigerweise auch Freihandelsabkommen, mehr davon, schneller. Deswegen haben wir in dieser Wahlperiode CETA durch den Deutschen Bundestag gebracht. Es kann nicht sein, dass wir uns unter Wertepartnern gegenseitig mit Zöllen und Handelsbeschränkungen das Leben schwermachen, meine Damen und Herren

  6. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    wenn Sie sie stellen. Aber Sie können uns das alles auch ersparen und die Vertrauensfrage in der nächsten Woche hier im Deutschen Bundestag stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  7. Russen ihre Truppen von der Krim und dem Donbass abgezogen haben? Die Zeit der Kompromisse sei vorbei, hat Selenskyj hier im Bundestag unter Ihrem Beifall gesagt

  8. Länder hat die Europäische Union ganz formal die EU-Beitrittsverhandlungen dieser Länder eröffnet. Mit breiter Unterstützung hatten wir uns auch hier im Bundestag dafür ausgesprochen, und wir können deshalb gemeinsam beiden Ländern heute auch herzlich zu diesem wichtigen Schritt gratulieren, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  9. KG Knut Gerschau FDP

    Frau Präsidentin! Frau Ministerin Stark-Watzinger, diese Woche kommt das vom BMWK vorgelegte Wasserstoffbeschleunigungsgesetz zur Beratung in den Bundestag. Ohne die seit Jahren durch Ihr Ministerium geförderte Grundlagenforschung in der Wasserstofftechnologie gäbe es heute nicht viel zu beschleunigen. Mit Afrika unterhält Ihr Ministerium Forschungs

  10. RS Ria Schröder FDP

    Bundesministerin für Bildung und Forschung und bezieht sich auf das BAföG. Wir haben in dieser Legislaturperiode insgesamt drei BAföG-Reformen im Bundestag verabschiedet und dabei insbesondere – das war Ihnen immer wichtig – einen Fokus auf die Erhöhung der Elternfreibeträge gesetzt. Wir haben durch strukturelle Reformen

  11. Debatten der letzten Wochen und Monate, die an den Universitäten, aber eben auch in der Öffentlichkeit und natürlich hier im Deutschen Bundestag geführt wurden. Ich muss sagen: Mir gehen diese Debatten und Diskussionen sowohl als Wissenschaftspolitikerin als auch als Wissenschaftlerin tatsächlich nahe, wenn

  12. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    klingt hier im warmen Plenarsaal des Bundestages alles nicht so heiß wie in der Hitze dieses Hörsaals, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Das Problem dabei ist: Es ist kein Einzelfall. Und es ist eben nicht so, dass wir hier alle geschlossen

  13. MK Misbah Khan Grüne

    großer Mehrheit haben wir im Bundestag vor Kurzem Ihre Nachfolge mit Professor Dr. Louisa Specht-Riemenschneider bestimmt. Ich bin sicher, sie wird diese Aufgabe genauso versiert annehmen. Die jetzt anstehende kurze Vakanz ist natürlich nicht ganz günstig und gleichzeitig auch keine Seltenheit in der Geschichte

  14. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    haben im Bundestag beispielsweise für die Beibehaltung der Steuerbefreiung beim Agrardiesel, spürbare Entlastungen bei der Dokumentation, aber auch für langfristige Planungssicherheit für Tierhalter und Stallumbauten geworben und dies gefordert, aber vergeblich. Die Ampel hat alle unsere Vorschläge abgelehnt

  15. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Mittwoch hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat getagt und vier wichtige Modernisierungsvorhaben angeschoben. Ich finde, der Mittwoch war ein guter Tag für Deutschland

  16. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Übrigen einstimmige – Anrufung des Vermittlungsausschusses hat sich ausgezahlt. Die sachliche Kritik aller Länder und der Justizpraxis an dem Gesetzesbeschluss des Bundestages wurde aufgegriffen und umgesetzt. Ich persönlich bin mit dem erzielten Ergebnis sehr zufrieden. Immer dann, wenn ein Fall für eine Videoverhandlung geeignet

  17. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwochabend Änderungsanträge zu mehreren Gesetzesvorhaben beschlossen, die zwei schlechte Gesetze besser und zwei schlechte Gesetze schlechter gemacht haben. Letzteres gilt insbesondere für das Zehnte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

  18. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Beschleunigungskommission Schiene vorgesehenen Maßnahmen, um die Schiene, um die Eisenbahn als zukunftsgerechten und klimafreundlichen Verkehrsträger zukunftsfähig zu machen. Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar das Gesetz vorläufig verabschiedet. Einen Monat später, am 22. März, hat der Bundesrat beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Und vorgestern Abend

  19. Aussage: „Ab sofort gilt Folgendes“. – Nein, das galt nicht ab sofort am vergangenen Dienstag. Das gilt, wenn überhaupt, wenn die Parlamente, der Bundestag und der Bundesrat, zugestimmt haben

  20. KD Katharina Dröge Grüne

    Denn vor Ort weiß man am Ende besser, was notwendig ist, als hier im Deutschen Bundestag. Die dafür notwendige Entscheidungsfreiheit ermöglichen wir. Dazu sagen wir sehr gerne Ja. Ich danke dem Bundesrat, dass er das auch