Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. UL Ulrich Lechte FDP

    verschiedenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die wir hier im Deutschen Bundestag mandatieren, ist die EU-Mission Althea uns am nächsten. Von Berchtesgaden bis Banja Luka sind es nur circa 600 Kilometer. Einen nähergelegenen Auslandseinsatz gibt es nicht

  2. SG Serap Güler CDU/CSU

    Präsenz, was auch in der Bevölkerung Bosniens und Herzegowinas durch eine hohe Zustimmungsrate zu einem EU-Beitritt honoriert wird. Später wird der Bundestag noch über die Fortsetzung zweier weiterer Bundeswehrmandate abstimmen, über KFOR und UNIFIL

  3. SG Serap Güler CDU/CSU

    hätten uns gewünscht – das gehört zu einer ehrlichen Debatte dazu –, dass die Bundesregierung den zuständigen Abgeordneten diesen Bericht vor der Beratung im Bundestag vorlegt. Das erfordert meines Erachtens die Ernsthaftigkeit bewaffneter Auslandseinsätze

  4. SG Serap Güler CDU/CSU

    Für die Hälfte der evaluierten Mandate ist der Bericht schon jetzt unbrauchbar, weil er dem Bundestag eben nicht zur Entscheidungsfindung gedient hat. Ich rege nachdrücklich an, dass die Bundesregierung künftig die Zeitlinien der Mandatserteilungen beachtet, die immerhin ein Jahr vorher bekannt sind, und die Berichte

  5. Stabilität und nachhaltige Konfliktlösungen steht. Das zeigt die erfolgreiche Arbeit von EUFOR Althea im Westbalkan. Es war genau richtig, dass der Deutsche Bundestag im Juli 2022 beschlossen hat, sich wieder in Bosnien-Herzegowina mit der Bundeswehr zu engagieren. Die Präsenz der Bundeswehr dort zeigt, dass

  6. einer sogenannten Mine Action Strategy. Sie alle kennen die Problematik auch aus deutschen Nachrichten. Laut einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages müssen jedes Jahr bundesweit circa 5 000 Blindgänger entschärft werden. Dazu kommt die enorme Belastung der Meere durch Munition und die Schadstoffe

  7. BM Boris Mijatović Grüne

    anschließen. Meine Damen und Herren, liebe Veteraninnen und Veteranen des Kosovoeinsatzes, auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen herzlich willkommen im Deutschen Bundestag! Es ist uns eine Ehre, dass Sie heute hier sind

  8. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    viele Jahre als deutscher Vertreter im NATO-Militärausschuss für diese NATO-Einsätze auch Verantwortung getragen hat. Herzlich willkommen hier bei uns im Bundestag

  9. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    kommenden Sitzungswoche befassen werden. Denn es ist total wichtig, dass wir diese Einsätze nicht nur mit einer breiten Mehrheit des Deutschen Bundestags auf den Weg bringen, sondern dass wir uns auch darum kümmern: Was bringen sie? Wie laufen

  10. MR Michael Roth SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als am 11. Juni 1999 der Deutsche Bundestag das erste Kosovo-Mandat beschloss, hatte ich schon die Ehre und das Vergnügen, hier mit dabei zu sein. Deswegen spielt dieser Einsatz in meiner parlamentarischen

  11. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    nicht vergessen, ist es richtig und sehr wichtig, dass wir jedes Jahr neu über die Beteiligung an der Kosovo Force hier im Bundestag beraten. Dieser Einsatz ist keine Selbstverständlichkeit. Und wir müssen uns immer bewusst sein, dass er auch heute noch für unsere Soldatinnen

  12. Kolleginnen und Kollegen, wir sehen, dass Russland und auch China auf dem Balkan unterwegs sind. Es wäre nicht im Interesse des Deutschen Bundestages, dass sich diese Akteure an der Grenze der EU und der NATO weiter etablieren können

  13. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    wundert es nicht, dass wir noch vor zwei Wochen hier im Bundestag einen Minister erlebt haben, der überhaupt gar keinen Handlungsbedarf erkennen wollte und von einer Überkompensation der deutschen Landwirtschaft sprach. Das ist nun aber wirklich absurd

  14. Schuld als wir“, helfen keinem landwirtschaftlichen Betrieb auch nur einen Millimeter weiter. Ich sage Ihnen: Deswegen ist dieses Verhalten hier im Deutschen Bundestag schäbig

  15. PH Peter Heidt FDP

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, normalerweise beende ich – das wisst ihr – meine Rede hier im Bundestag immer mit einem bestimmten Satz. Ich möchte einfach nur sagen, dass ich sehr froh und sehr glücklich bin, dass Julian Assange frei ist. Manchmal wirkt eben Politik doch

  16. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen der FDP: Wenn Sie Ihre Politik nicht ändern, dann werden Sie spätestens bei der nächsten Bundestagswahl aus diesem Deutschen Bundestag fliegen

  17. US Udo Schiefner SPD

    Herr Müller, das habe ich schon diskutiert, da waren Sie noch gar nicht hier in diesem Bundestag. – Diese ganzen Diskussionen kennen wir. Ich sage Ihnen auch ganz klar: Die dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit hängt von leistungsfähigen Schienen, Straßen, Brücken und Kanälen

  18. mehr als ein symbolischer Akt, wenn der Deutsche Bundestag heute noch einmal ausdrücklich feststellt, dass die Opfer der NS-“Euthanasie“ und die Opfer der Zwangssterilisationen als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind

  19. wünschen uns, dass nun auch die Beschlüsse des Bundestages zur Erinnerung an die Opfer dieser zweiten totalitären Ideologie des 20. Jahrhunderts endlich umgesetzt werden

  20. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    steht auch die Friedenskonferenz, die vor Kurzem in der Schweiz stattgefunden hat. Klar – ich habe das auch vorher, auch hier im Deutschen Bundestag gesagt