Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
Nennungen
188
Sprecher:innen
161
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
629 Treffer in 228 Sitzungen für „Bremen“
Verlauf von „Bremen“ ansehen
  1. BF Björn Fecker Bremen

    gekommen ist. Ich danke daher den Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen für die Initiative zu dieser Entschließung, der sich Bremen gerne anschließt. Mit diesem Antrag setzen wir Länder einen konstruktiven Impuls. Es geht darum, gemeinsam den notwendigen Schwung in die Debatte

  2. DK Dunja Kreiser SPD

    deutlich hinterher. Das hätte beschleunigt werden müssen. Genehmigungsverfahren wurden zwar reformiert, aber Fachkräfte in Behörden fehlten und fehlen weiterhin, und fehlende Flächenbereitstellung bremste die Umsetzung. Die Industriepolitik im Kontext der Energiewende blieb in zentralen Punkten unklar

  3. Unsere Polizisten vor Ort haben vor den eingewanderten Clans längst kapituliert. Der Leiter der Dienststelle für Organisierte Kriminalität bei der Bremer Polizei sagte wörtlich: „Mit polizeilichen Mitteln ist das Problem nicht“ mehr „zu lösen. Die Strukturen sind […] schon zu verfestigt

  4. IV Ingo Vogel SPD

    funktionieren; denn Strafverfolgung und Justiz, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Personal und Ausstattung liegen in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Wenn dort die Kapazitäten fehlen, bremst das die Arbeit gegen Finanzkriminalität aus. Umso wichtiger ist, dass wir gemeinsam die Bund-Länder-Kooperation systematisch verbessern, gemeinsam priorisieren und Informationsflüsse

  5. AC Agnes Conrad Linke

    viele kleine Betriebe leiden unter komplizierten Verfahren, unübersichtlichen Förderprogrammen und einem Staat, der oft mehr bremst als unterstützt. Darüber reden wir seit Jahren. Aber wir reden darüber aus der Perspektive der Beschäftigten, der Auszubildenden und der vielen seriösen Betriebe, die fair wirtschaften

  6. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Datensicherheit bremst Datennutzung nicht aus, sie schafft die Grundlage dafür. Wer Daten teilt, braucht klare Zugriffsregeln, Schutz von Geschäftsgeheimnissen und verlässliche Standards gegen Missbrauch. Datensicherheit bedeutet nicht nur Datenschutz. Sie bedeutet auch Schutz vor Industriespionage, vor unberechtigtem Zugriff und vor Vertrauensverlust, gerade für unsere Unternehmen

  7. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Weniger Bürokratie ist die Voraussetzung für mehr Wachstum, für mehr Freiheit und für mehr Vertrauen in unserem Land. Unnötige und überbordende Bürokratie bremst unsere Wirtschaft aus. Rund 64 Milliarden Euro zahlt unsere Wirtschaft jedes Jahr für Bürokratie – Milliarden, die für Investitionen, für Forschung und Entwicklung

  8. CB Caroline Bosbach CDU/CSU

    eine RAF-Terroristin von Journalisten gefunden werden muss, weil den Behörden die Hände gebunden sind. Das kann nicht sein! Wer hier noch bremst, der läuft wirklich Gefahr, sich eines Tages bitter erklären zu müssen

  9. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    BF Björn Fecker Bremen

    Herren, über allem steht aber die Grundfrage: Können wir uns in dieser aktuellen Finanzsituation eine solche Entlastung überhaupt leisten? Wir in Bremen zumindest nicht. Ganz ohne einen Ausgleich für die Mindereinnahmen, wie es der Bund gerade vorhat, werden wir diesem Gesetz nicht zustimmen können

  10. CM Christian Meyer Niedersachsen

    hinbekommen, dass dieser Ausbau gelingt, der große Hafeninvestitionen, den Ausbau von Konverterplattformen und große industrielle Kapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein benötigt

  11. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    BF Björn Fecker Bremen

    Für Frau Staatsrätin Nancy Böhning gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Freie Hansestadt Bremen begrüßt die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale. Es wird als außerordentlich hervorzuheben erachtet, dass Personen, welche Engagement für gemeinnützige Zwecke aufbringen, auf diese Weise unterstützt werden und hierdurch eine Form

  12. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bremer, ich habe Ihrem Vortrag jetzt zugehört. Sie haben sehr engagiert die Situation dargestellt. Aber ich muss sagen: Ihre Geschichte ist doch das beste Beispiel dafür, dass Aufstieg in unserem Land funktioniert

  13. DB Dirk Brandes AfD

    Deutschland dagegen diskutiert, wie man Bitcoin bremst. Sie alle hier verhinderten schon immer Innovationen. Wir als AfD werden Deutschland wieder eine Zukunft zurückgeben

  14. AK Anja Karliczek CDU/CSU

    Gaststättensterben beschleunigt haben. Die Branche war schon immer sehr wettbewerbsintensiv. Von 100 Euro Umsatz bleiben in der Außengastronomie in einer Stadt wie Bremen 3,50 Euro übrig – mit sinkender Tendenz. Das kann nicht gut gehen. Das Reiseland Deutschland braucht Einkehrmöglichkeiten. Deswegen ist die steuerliche Entlastung

  15. sind und die Staatsbürgerschaft bekommen haben, bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen und zu verleumden, damit ihnen die Staatsbürgerschaft wieder entzogen wird, und die Bremer Behörden das – weil wir Gott sei Dank ein Rechtsstaat sind – zurückgewiesen haben

  16. LK Lamya Kaddor Grüne

    Machen wir es jetzt mal konkret. Stellen Sie sich vor, über Nacht würden Bremen, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern entvölkert: rund 3 Millionen Menschen weniger. Was würde passieren? Produktionen würden stoppen, Infrastruktur verfallen

  17. CK Carsten Körber CDU/CSU

    natürlich ganz besonders der Raumfahrt, einem Sektor, der nach wie vor noch viel zu oft unterschätzt wird. In dieser Woche fand in Bremen die ESA-Ministerratskonferenz statt, und Deutschland hat auf dieser Ministerratskonferenz sein ganzes Gewicht eingebracht. Deutschland ist erneut größter ESA-Beitragszahler. Der Beitrag

  18. FM Florian Müller CDU/CSU

    steckt, das haben wir doch an den letzten beiden Tagen in Bremen gesehen. Ich werde häufig gefragt: Warum investiert ihr denn so viel in Raumfahrt? Ja, ganz einfach. Das ist kein Spielplatz für Space-Nerds. Es entscheidet darüber, wie souverän wir in Europa sind

  19. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    sind, weil von uns erwartet wird, dass wir vorangehen, dass unsere Schultern mehr tragen, natürlich im Schulterschluss mit anderen. Wir sind in Bremen unserer Rolle gerecht geworden, und ich bin sehr dankbar, dass ich für die Bundesregierung 5,4 Milliarden Euro habe zusagen können

  20. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    dass mit Thomas Reiter jetzt ein waschechter Astronaut unsere Raumfahrtabteilung leitet. Ich kann sagen, dass er in den letzten drei Tagen in Bremen schon extrem hilfreich war. Es ist großartig, so tolle Männer bei uns im Haus zu haben, die sehr unprätentiös sind und schon