Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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legt den Fokus auf das Thema Infrastrukturen; das ist schon angesprochen worden. Und gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, der SPD, haben wir im Ausschuss einen Entschließungsantrag vorgelegt, in dem wir auf die besonderen Schwerpunkte des Spannungsfeldes Baukultur und Infrastrukturen eingehen. Es geht eben nicht … unserer Demokratie ansehen. Doch unser Blick darf nicht auf die technische Infrastruktur begrenzt sein; für strukturschwache Gebiete sind ebenso soziale Einrichtungen unerlässlich. Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Naherholungseinrichtungen, Orte wie Bibliotheken und Kleingärten tragen zum Erhalt unserer Demokratie bei und sollten daher auch in strukturschwachen Gebieten
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Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
waren auch schon vorher einmal einzeln dort. Wir möchten, dass sich das Humboldt Forum zu einem Ort entwickelt, wo den Kulturen ganz im Sinne der Aufklärung und Weltoffenheit eine Bühne geboten wird. Deshalb haben wir natürlich der Kürzung des Etats nicht zugestimmt, die die Ampelkoalition … Stiftung Preußischer Kulturbesitz von 6 Millionen Euro konnten wir nicht zustimmen, weil das dringend benötigtes Geld ist. Ich habe es im Ausschuss schon gesagt: Eine Sperre der politischen Gremien führt nicht zu einer Reform, für die die Politik an der Stelle nicht verantwortlich
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 5: Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des G…
Diese Republik des Grundgesetzes, die wird nicht allein von den gerichtlich durchsetzbaren Regeln getragen. Sie lebt auch von einer politischen Kultur, die rechtlich nicht erzwungen werden kann, sondern die wir mit Leben füllen müssen und die im Alltag stattfinden muss. Das meinte auch Böckenförde … denen sich ein Land und eine Gesellschaft ihrer Werte versichert. Darüber lohnt eine Debatte, aber wir müssen sie, glaube ich, im Ausschuss führen. Deshalb werden wir einer Überweisung Ihres Antrags zustimmen
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Bundestag 20/171 05.06.2024 ·TOP 3: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
diesem Konflikt, in dieser Region um eine Bevölkerung mit einer krisengeschüttelten, schmerzhaften und auch blutigen Geschichte, eine Bevölkerung mit reicher, diverser Kultur und Tradition, die jedoch viel Leid erlebt hat. Stabilität und Frieden haben auch einen individuellen menschlichen Wert. Und angesichts des unfassbaren Leids … mehr verdient, in Frieden und Freiheit zu leben. Hierfür bitte ich um Ihre Zustimmung. Ich freue mich auf die Beratung in den Ausschüssen
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Bundesrat 1028 25.11.2022 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
begrüße in diesem Zusammenhang die Empfehlungen der Ausschüsse und unsere Subsidiaritätsrüge. Jetzt geht es darum, dass der Bund diese Position der Länder auch berücksichtigt. Leider gibt es derzeit in dieser Frage Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Bund und Ländern. Die von uns beim Bundeskanzler beantragte Verhandlungsführung ist ungeklärt … eigentlich nicht nachvollziehbar, denn es gibt kaum einen politischen Bereich, in dem die Kompetenzabgrenzung so klar geregelt ist wie im Kultur- und Medienbereich
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Bundestag 20/168 15.05.2024 ·TOP 5: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
wesentlich weitere Bestandteile erweitern wollen. Das machen wir an anderer Stelle im Deutschen Bundestag. Ich kann mich daran erinnern, dass wir im Ausschuss sehr viel über die deutsch-französischen Beziehungen gesprochen haben, und das auch völlig zu Recht. Das Abkommen zeigt: Der Deutsch-Französische Élysée … Berufsausbildung machen übrigens jedes Jahr 3 000 Menschen aus Deutschland und Frankreich in über 50 Berufen einen Austausch. Der grenzüberschreitende Kultur- und Bildungsaustausch unserer beiden Länder ist deshalb eine der wichtigsten Säulen der europäischen Integration
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 9: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
Vorfeld der öffentlichen Anhörung haben wir als AK Gesundheit die Vorsitzende der Freien Apothekerschaft als Sachverständige benannt. Der Ausschuss selbst hat nur die ABDA eingeladen. Das ist so weit normale parlamentarische Praxis. Aber was dann folgte, ist alles andere als normal. Weil einige selbsternannte Hüter … Anhörung abgesagt hat. Ich frage Sie ganz offen, besonders auch die Zuschauer an den Bildschirmen: Was passiert hier eigentlich mit der demokratischen Kultur in unserem Land