Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
18
Nennungen
9
Sprecher:innen
8
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
8 Treffer in 4 Sitzungen für „Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz“
Verlauf von „Aufstiegsfortbildungsförderun…“ ansehen
  1. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    weiteres Mal, ihrem eigenen Anspruch der transparenten Regierungsführung gerecht zu werden: Die Neuerungen beim Schengener Informationssystem haben mit der Änderung zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz inhaltlich rein gar nichts zu tun. Es handelt sich hierbei vielmehr um ein taktisches Manöver, da beide Gesetzesvorhaben der Zustimmung des Bundesrates bedürfen … Daher plädieren wir mit unserem Änderungsantrag dafür, die Anpassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes aus dem vorliegenden Gesetzentwurf zu streichen. Hierfür bitten wir um Ihre Zustimmung

  2. konnten den Entwurf an einigen wesentlichen Stellen nachschärfen; wir öffnen das Qualifizierungsgeld auch für Fortbildungen, die nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz – kurz: AFBG – förderfähig wären

  3. NG Nicole Gohlke Linke

    Natürlich ist es sinnvoll, den Meister kostenfrei über das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, das AFBG, zu finanzieren

  4. NG Nicole Gohlke Linke

    Gebührenfreiheit in der Bildung, dafür streitet die Linke schon lange, und deswegen wollen wir auch eine große Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes mit einer Kostenübernahme durch den Bund

  5. AFBG ist das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz. Genauso wenig lässt der Antrag erkennen, dass sich die AfD mit der Sachlage beschäftigt

  6. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Kritisch sehen wir hingegen, dass die Bundesregierung dem Gesetz zu SIS III in § 8 eine Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, AFBG, beigefügt hat. Diese Verknüpfung von SIS III und AFBG ist nicht erforderlich für die rechtskonforme Umsetzung von SIS III. Sie dient einzig und allein der Umgehung

  7. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    jedoch nicht unterstützen, ist die Tatsache, dass die Regierungskoalition in dem Gesetzentwurf zum Schengener Informationssystem auch eine Klausel zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes versteckt hat. Die vorgeschlagene Änderung soll bewirken, dass geduldete Menschen auch nach Einführung des von der Bundesregierung geplanten Chancen-Aufenthaltsrechts mit einem veränderten

  8. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Union haben in den vergangenen Jahren die berufliche Bildung durch das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz und wesentliche Verbesserungen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes gestärkt. Da sich die bisherigen Beiträge überwiegend mit dem BAföG beschäftigt haben, mögen mir die Studierenden verzeihen, wenn ich jetzt den Kolleginnen Staffler, Schön und Connemann in vollem