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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
65
Nennungen
27
Sprecher:innen
22
Sitzungen
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46 Treffer in 13 Sitzungen für „Artikelgesetz“
Verlauf von „Artikelgesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/109 15.06.2023
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    hier vorliegende Artikelgesetz beschäftigt sich unter anderen mit diesem Thema. Durch die Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes können das Statistische Bundesamt und andere Stellen schneller und umfangreicher über die aktuellen Sterbefallzahlen informiert werden. Das Gesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung

  2. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    ansehe, was wir hier heute beraten, bin ich ein bisschen enttäuscht. Erwartet hatte ich einen großen Wurf, ich sehe aber nur ein Artikelgesetz mit relativ viel Klein-Klein

  3. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    dazu –, am Dienstag, dem 29. November 2022, um 18.33 Uhr, mittels eines ausgetauschten Änderungsantrages kurzfristig eine Änderung des Lobbyregistergesetzes in dieses Artikelgesetz mit reinzubringen

  4. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    damit eine vollkommen sachfremde Materie dem eigentlichen Artikelgesetz anzuschließen. Man kann hier jetzt einfach nur „Autsch, beim Täuschen und beim Tricksen erwischt“ sagen. Das, Herr Kollege Dr. Lieb, müsste hier Ihrerseits mal deutlich angesprochen werden, auch mit einem Wort der Entschuldigung

  5. FJ Fabian Jacobi AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu Mitternacht ein Kessel Buntes, ein Potpourri in Gestalt eines Artikelgesetzes. Was ist drin in diesem Topf? Die Implementierung von geänderten EU‑Verordnungen in unsere Zivilprozessordnung, einige Änderungen von Verfahrensbestimmungen im Betreuungsrecht, ein Strauß Namensänderungen als Folge des geänderten

  6. UH Ursula Heinen-Esser Nordrhein-Westfalen

    sind zuvorderst das Baurecht, das Immissionsschutzrecht und das Tierwohl. Diese drei Bereiche zusammenzubringen, das ist die Idee und die Grundlage unseres „Tierwohl-Artikelgesetzes“, wie wir es genannt haben. Hiermit können wir den Transformationsprozess in der Landwirtschaft begleiten, und zwar mit Tempo. Denn jeden Monat stehen