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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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5.967 Treffer in 254 Sitzungen für „1&1“
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  1. FO Florian Oßner CDU/CSU

    stehen gelassen werden. Das FAG-Änderungsgesetz geht ja gerade auf die Flüchtlingskosten ein. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges sind mehr als 1 Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland gekommen. Auch aus anderen Ländern haben wir nach wie vor einen sehr hohen Zustrom

  2. FO Florian Oßner CDU/CSU

    vorliegenden Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 wird die bisherige fixe Flüchtlingspauschale in Höhe von 1,25 Milliarden Euro pro Jahr durch eine Kopfpauschale abgelöst, und die Kommunen werden bei der Wärmeplanung mit knapp 100 Millionen Euro jährlich auf fünf Jahre vom Bund unterstützt

  3. heißt es im Gesetz – „Bewältigung der Fluchtmigration“. Dafür sollen die Länder dieses Jahr 500 Millionen Euro mehr bekommen, zusammen dann 1,75 Milliarden Euro. Bewältigt wird damit aber gar nichts. Auch dieses Jahr ist mit 300 000 neuen Asylanträgen zu rechnen. Die Migrationsgesamtkosten für

  4. UF Uwe Feiler CDU/CSU

    möchte Ihnen das anhand der Gemeinde Havelaue kurz erläutern. Die Gemeinde Havelaue hat knapp 1 000 Einwohner, umfasst weit auseinandergelegene Dörfer, fünf an der Zahl, und hat einen großen Altbaubestand. Die Menschen, die dort wohnen, wollen keine neuen Heizungsanlagen und Wärmepumpen. Die werden auch

  5. dafür 10 Milliarden Euro, die Länder weitere 10 Milliarden Euro. Damit werden wir 10 Prozent der Schulen erreichen; das sind etwa 1 Million Kinder. Dass das Geld für die dafür notwendigen Maßnahmen den Ländern zukommt, werden wir heute mit dem FAG-Änderungsgesetz beschließen

  6. letzten EnWG-Novellen. Diese Festlegung ist – das müssten eigentlich auch die Mitglieder Ihrer Fraktion im Beirat der Bundesnetzagentur wissen – zum 1. Juli in Kraft getreten

  7. KH Karsten Hilse AfD

    sich vor, jemand gibt Ihnen jeden Tag 5 000 Euro – jeden Tag 5 000 Euro! Dann bräuchten Sie grob gerechnet 1 370 800 Jahre, um auf 2,5 Billionen Euro zu kommen. Was für irre Summen für nichts bzw. für 0,00056 Grad Celsius

  8. BB Bengt Bergt SPD

    werden wir auf unterschiedliche Speicher setzen: seien es Batteriespeicher, die schon auf einem guten Weg sind. Mittlerweile gibt es schon über 1 Million Heimspeicher in Häusern, auch weil wir den Markthochlauf durch Netzentgelte und Umlagenbefreiung begünstigt haben

  9. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Milliarden Euro für die Dekarbonisierung im Wärmesektor, 12 Milliarden Euro für klimaneutrale Gase und, und, und. Insgesamt sind das mehr als 1 Billion Euro

  10. JK Jörn König AfD

    Währungen – das hat die deutsche Währungsunion zum 1. Juli 1990 gezeigt – müssen Sache des gesamten Volkes sein

  11. OF Otto Fricke FDP

    Geld, das ihm oder möglicherweise einem Dritten zusteht, verwaltet? Hier kommt eine Besonderheit. Es geht um das Organ der Rechtspflege, um § 1 der BRAO, der den Kern oder einen der Kerne unseres Rechtsstaates ausmacht. Hier wollen wir – und das will ich ausdrücklich festhalten – noch

  12. müssen wir die Zahl der Sanierungen im Gebäudebestand unbedingt erhöhen. Wir liegen hier derzeit bei einer jährlichen Sanierungsquote von gerade einmal 1 Prozent des Bestandes. Nötig für das Erreichen der Pariser Klimaziele wären 2 bis 4 Prozent

  13. weitere Erfolge erreichen. Für die Verstetigung der Arbeit von Special Olympics Deutschland gab es beispielsweise im parlamentarischen Verfahren für dieses Jahr 1,7 Millionen Euro mehr. Ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung! Ein wichtiges Zeichen für die Bewegung Special Olympics in Deutschland! Ein wichtiges Zeichen

  14. TS Tino Sorge CDU/CSU

    passiert, und gleichzeitig haben Sie hier Dinge vorgeschlagen wie Verbesserungen bei den Pflegegraden und Verbesserungen von Leistungen, die insbesondere die Pflegegrade 1 und 2 betreffen. Können Sie sich daran erinnern, dass wir in der letzten Legislatur und auch davor die Pflegestärkungsgesetze

  15. würde uns, glaube ich, allen helfen. Denn als Bundestag haben wir mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz das Entlastungsbudget eingeführt, das ab 1. Juli 2025 in Kraft tritt. Das ermöglicht die Flexibilisierung von Verhinderungs- und Kurzzeitpflege. Pflegende Angehörige können dadurch unkompliziert eine Auszeit nehmen

  16. JT Jens Teutrine FDP

    Kurzzeitpflege besser, unbürokratisch und flexibel in Anspruch genommen werden können. Wir haben das Entlastungsbudget dahin gehend gestärkt, dass es bereits zum 1. Januar 2024 von Pflegenden von Kindern mit dem Pflegegrad 4 oder 5 in Anspruch genommen werden kann und dass im nächsten Jahr

  17. geben: Wer drei Ordnungsrufe kassiert, der bekommt ein Ordnungsgeld. Und das Ordnungsgeld wird auch saftiger ausfallen: Wir werden es verdoppeln von 1 000 Euro auf 2 000 Euro beim ersten Ordnungsgeld und von 2 000 Euro auf 4 000 Euro beim zweiten. Ich finde

  18. beurteilt dann, sagen wir mal, eine grüne Vizepräsidentin, die auf der einen Seite 1 000 Euro Ordnungsgeld dafür verhängt, dass man einen männlichen Namen ins Plenum ruft, weil man damit vielleicht jemanden meint, der sich weiblich fühlt, aber männlich

  19. JC Joana Cotar fraktionslos

    1 Million Euro für die Förderung positiver Maskulinität in Ruanda

  20. JC Joana Cotar fraktionslos

    1,7 Millionen Euro für die Stärkung der Rechte von LGBTs in Asien