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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
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248
Sprecher:innen
207
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207 Treffer in 73 Sitzungen für „Österreich“
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  1. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    Kollegen! Zunächst möchte ich mich gerne meinen Vorrednern anschließen, die darauf hingewiesen haben, dass die soziale Pflegeversicherung eine Errungenschaft ist. In Österreich beispielsweise gibt es diese nicht, und dort wird aktuell genau darüber diskutiert, ob eine Pflegeversicherung eingeführt werden soll. Wir stehen zu unserer sozialen

  2. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    jetzt ist, in seine Überlegungen zumindest einbeziehen. Da kann doch die Lösung nicht eine Vollversicherung sein, wie sie jetzt in Österreich diskutiert wird. Dies würde dazu führen, dass jeder in die Pflegeheime drängt und es im Ergebnis nicht mehr darum geht, wer einen Bedarf

  3. Blick in den Antrag der AfD vom Januar. Da wird nämlich in Forderung 4 sehr detailliert dargelegt, wie diese Betriebshilfen nach österreichischem Vorbild auf Deutschland übertragen werden können, und was wir machen können, wenn das nicht funktioniert. Das ist hier leider nur sehr abstrakt

  4. gibt wirklich gute Beispiele: Schweden stellt einen Schutz für Gründerinnen in der Anfangszeit. Die Niederlande bieten eine staatliche Mutterschaftsleistung für Selbstständige. Österreich setzt auf geförderte Betriebshilfen. Und auch für Deutschland liegt zum Beispiel eine Machbarkeitsstudie aus NRW vor. Sie zeigt, wie ein flexibler Mutterschutz für

  5. Herr Körner –, doch davon abgesehen, dass man Gesetze jederzeit ändern kann, bestätigen mehrere Sachverständige unsere Befürchtung klipp und klar. Ich zitiere den österreichischen Verein epicenter.works

  6. LB Lisa Badum Grüne

    zahle keine Rechnung. Das ist aber falsch. Wir könnten Mittel aus dem Klimasozialfonds – mehrere Milliarden Euro – abrufen, wenn wir Energiearmut definieren würden. Österreich macht das. Dort setzt man als Maßstab das Einkommen der Leute in Relation zu dem, was sie für Energie zahlen. Wenn

  7. Omaheke, das Gebiet, in das die Herero gegangen sind, war keine Wüste wie die Sahara; das war eine Trockensavanne, so groß wie Österreich

  8. diese ist angeblich abgeriegelt worden von ein paar Hundert erschöpften deutschen Soldaten. So groß wie Österreich und abgeriegelt von ein paar Hundert deutschen Soldaten? Das merkt doch ein Blinder mit Krückstock, dass das so nicht stimmen kann. Die Leiterin des Nationalarchivs in Windhuk

  9. Abschiebehaft, Ausfliegen, den Familiennachzug insgesamt aussetzen – wie Österreich es vormacht – wegen Überlastung und für subsidiäre Fälle sowieso, nicht nur temporär, sondern dauerhaft. Wir brauchen Grenzschutz, aber diesmal wirklich und zu 100 Prozent. Asylverfahren? Keine mehr für Personen, die über sichere Drittstaaten kommen, keine mehr für

  10. entlasten. Stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zum Tarif auf Rädern zu, einer automatischen Anpassung der kalten Progression wie in der Schweiz und in Österreich. Entlasten Sie die Menschen wirklich

  11. auch nur zu einer Minientlastung auf Zeit gereicht. Anderswo geht es. In Polen sind die Preise 50 Cent niedriger, in Österreich 30 Cent niedriger. Auch in Schweden ist es günstiger. Unsere Pendler und Transportunternehmer gucken in die Röhre. Dabei haben wir hier in Deutschland

  12. Bedenken gegen dieses Abkommen gab es viele: aus Frankreich, Italien, aber auch aus Polen, Österreich und Ungarn. Wir müssen diese Bedenken weiterhin ernst nehmen und unterschiedlichen Sichtweisen Rechnung tragen. Die Verhandlungen waren nicht einfach. Das Ergebnis ist ein Kompromiss, der die richtige Antwort

  13. Österreich beispielsweise hat den Tarif auf Rädern gesetzlich verankert. In der Schweiz hat der Abbau der kalten Progression sogar Verfassungsrang, meine Damen und Herren. Doch statt einer gesetzlichen Regelung des Tarifs auf Rädern starten Sie sogar einen finanzpolitischen Rückschritt: nämlich als der Koalitionsausschuss verkündete

  14. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    GH Gerrit Huy AfD

    übrigens dazu, dass unsere jungen Leute im Durchschnitt ihre Ausbildung vier Jahre später anfangen als junge Leute in der Schweiz oder in Österreich

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Jeden, der nicht eingebürgert ist, kann man abschieben. Es gibt bei Überschreiten der deutschen Grenze keine Flüchtlinge – niemand wird in Österreich verfolgt –, aber Abschiebungen finden nicht statt. Dieses Jahr waren es 120 Afghanen und ganze 4 Syrer

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MB Marcus Bühl AfD

    Unsere europäischen Nachbarländer machen es uns seit Jahren vor: Polen, Österreich, die Schweiz, Italien und Griechenland überwachen ihre Grenzen mit Drohnen. Und bei uns? Außer einigen Testversuchen gibt es kein umfassendes Konzept zum Einsatz von Drohnen zur Grenzüberwachung und auch keine entsprechenden Haushaltsmittel in Ihrem

  17. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SS Sebastian Steineke CDU/CSU

    gilt auch für den Bereich Mobilität. Ein aktuelles Beispiel kommt aus Österreich. Der Oberste Gerichtshof hat dort im Fall Ryanair im August, also erst vor kurzer Zeit, 14 von 15 beanstandeten Zusatzgebühren für unzulässig erklärt, darunter unter anderem Gebühren für den Check-in am Flughafen

  18. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Denn wenn sie im Ausland unterwegs gewesen sind, haben sie festgestellt, dass man beispielsweise in Österreich oder auch in Polen günstiger tanken kann

  19. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Wasserstraßen eingeplant. Die Autobahn soll durch die Kreditfähigkeit, an der wir arbeiten, unabhängiger finanziert werden können. Vorbild ist hier die ASFINAG in Österreich. Dort klappt das mit dem Autobahnbau. Das wollen wir auch in Deutschland

  20. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    italienischen bzw. österreichischen Kollegen werden – auch mit leichten Verspätungen – immerhin geschätzt 2033 fertig werden. Es wird wohl so ausschauen, dass die Züge ab Verona mit dem Tempo des neuen Brenner-Basiszulaufs über die Alpen fahren werden, und südlich von Kufstein dürfen sie sich dann