Fundstellen
Wann endlich können Patientinnen und Patienten mit Krebs, Bluthochdruck oder Diabetes oder auch Eltern, die sich vor jeder Grippe bzw. RSV-verursachten akuten Bronchitis ihrer Kinder fürchten, auf eine verlässliche Versorgung mit Medikamenten verlassen? Dabei sind die Ursachen der chronischen Mangellage hinreichend bekannt. Offensichtlich greifen Gesetze wie das schon erwähnte wunderbare Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz und das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz – wer denkt sich das bloß aus? –,
Und noch mal: Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz, kurz ALBVVG genannt, enthält viele sinnvolle Maßnahmen. Zum Beispiel: Die mögliche Anhebung des Festbetragspreises um 50 Prozent bedeutet einen erheblichen Mehrertrag für pharmazeutische Unternehmen. Allein diese Maßnahme summiert sich auf 160 Millionen Euro. Das ist kein Placebo.
Und wenn wir überlegen, was Patientinnen und Patienten bewegt hat und bewegt, dann kommen wir an einem Thema nicht vorbei: Lieferengpässe bei dringend benötigten Arzneimitteln. Es ist dramatisch, wenn Sie in der Apotheke des Vertrauens vor Ort plötzlich vor leeren Regalen stehen, obwohl Apothekerinnen und Apotheker alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Versorgung bestmöglich sicherzustellen. Mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz haben wir hier bereits erste Weichen gestellt. Das kann aus Sicht der FDP-Fraktion aber natürlich nur ein erster Schritt gewesen sein. Für uns steht fest: Eine Wiederholung der Situation, vor der vor allen Dingen viele besorgte Eltern im vergangenen Winter standen, gilt es in Zukunft nachhaltig zu verhindern.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 23. Juni haben wir das ALBVVG, das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dieses Gesetz beinhaltet wichtige Maßnahmen, um die Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Lieferengpässe sind kein Novum. Wir beklagen sie schon seit vielen Jahren temporär in der Arzneimittelversorgung. Die in der Vergangenheit angestoßenen Maßnahmen haben die Situation aber nur bedingt verbessert und vor allem das Problem nicht dauerhaft gelöst. Seit der Pandemie gehören Lieferengpässe leider immer öfter zum Versorgungsalltag.