Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Gesetz

Teilhabeverbesserungsgesetz

Verlauf über alle Sitzungen →
2
Nennungen
2
Sitzungen

Fundstellen

Verena Schäffer Nordrhein-Westfalen

Wir bekommen also auf der einen Seite weniger Geld vom Bund, während wir parallel – und das ist die Schere, die auseinandergeht – auf der anderen Seite durch die numerischen Standards erhebliche Kosten tragen sollen. Das heißt, hier wird die Festlegung neuer bundesrechtlicher Standards von ihrer Finanzierung entkoppelt. Das kann nicht sein – zumal vor dem Hintergrund, dass die Förderung durch das aktuelle KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz in Höhe von 2 Milliarden Euro zum Ende dieses Jahres auslaufen soll. Ich würde Ihnen gern ein Rechenbeispiel aus Nordrhein-Westfalen vortragen.

Zum einen kommt der Gesetzentwurf nämlich den zentralen Kritikpunkten der Sachverständigen aus der letzten Legislaturperiode am Gute-KiTa-Gesetz nach. Zum anderen orientiert er sich klar an den wissenschaftlichen Empfehlungen des Evaluationsberichtes der Bundesregierung zum KiTa-Qualitäts- und ‑Teilhabeverbesserungsgesetz. Daran sieht man, dass uns als Ampelkoalition die Wünsche der Erzieherinnen und Erzieher, der Eltern, der Familien und der Kinder wichtig sind.