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Fundstellen

Axel Knoerig CDU/CSU

Erinnern Sie sich! Der Mindestlohn ist ein Instrument der Ordnungspolitik. Er soll verhindern, dass Unternehmen ihren Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten austragen. Er ist in diesem Sinne auch ein Schutzgesetz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Trotzdem bleibt der Grundsatz richtig: Die Lohnfindung ist nicht Sache der Politik, sondern Sache der Tarifparteien.

Das sind Schutzgesetze. Es geht darum, Innovationen zu fördern, aber auch um die Kunst, frühzeitig neue Ideen für diesen Weg zu erkennen. Diese neuen Ideen liegen zurzeit vielleicht in den Laboren, befinden sich vielleicht in den Köpfen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Wir haben die Aufgabe, diese Ideen zu fördern und in die Transformation einzubringen.