Fundstellen
Es fängt an mit der Novellierung des Hopfengesetzes. Es wurden viele Verordnungen auf den Weg gebracht. Derzeit wird im Kabinett ein Gesetzentwurf zum Umbau der Tierhaltung beraten. Die Ernährungsstrategie ist auf den Weg gebracht. Wir sind ständig dran.
Der Untersuchungsausschuss ist heute Nacht um 0.40 Uhr in diesem Hohen Hause beschlossen worden, kurz vor der Beratung des Hopfengesetzes und eine Stunde bevor meine Fraktion durch einen Hammelsprung dieses unwürdige Treiben in diesem Hohen Hause ohne Beschlussfähigkeit beendet hat.
Aber wir reden heute über das Hopfengesetz. Das Hopfengesetz ist wichtig – ich bin ja Bayer –, und deswegen wollte ich meine Rede nicht einfach zu Protokoll geben, sondern wirklich darüber reden. Denn wir haben in Bayern 1 500 Betriebe, die von diesem Gesetz profitieren.
Wir sind heute zu später Stunde zusammengekommen, um über die Änderungen des Hopfengesetzes zu sprechen. Mit der Novellierung des Hopfengesetzes schaffen wir die Rechtsgrundlage, damit deutsche Erzeugerorganisationen für Hopfen, die nach der Verordnung über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse anerkannt sind, auch zukünftig EU-Hopfenbeihilfe erhalten können. Dafür wird das Hopfengesetz um eine Verordnungsermächtigung ergänzt, die es dem Bundeslandwirtschaftsministerium in einem nächsten Schritt ermöglicht, eine Rechtsverordnung zu erlassen. Zukünftig brauchen Erzeugerorganisationen ein operationelles Programm, in dem die zulässigen Fördermaßnahmen gelistet sind, sowie einen Betriebsfonds, an dem die Beihilfen ausgezahlt werden.
Das vorgelegte Gesetz zur Änderung des Hopfengesetzes enthält eine einzige inhaltliche Anpassung. Diese betrifft die Verordnungsermächtigung zum Erlass von Durchführungsregelungen, die der Auszahlung und Kontrolle der EU-Hopfenbeihilfe dienen. Dahinter stehen wichtige finanzielle Hilfen für die deutschen Hopfenerzeugerorganisationen, die so auch ab 1. Januar 2023 und dem Inkrafttreten der neuen Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik weiterhin zur Verfügung stehen.
Aber die Hopfenbetriebe können sich sicher sein, dass die Politik auf diesem Weg hinter ihnen steht. Durch den Agrarausschuss ist das Gesetz einstimmig gegangen, und ich rechne auch hier mit einer großen Mehrheit. Wir ändern das Hopfengesetz, weil wir den Hopfenanbau erhalten wollen.