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Fundstellen

Damit kommen wir zur Wahrheit hinter Ihrem Haushalt: Sie feiern sich für Zukunftsvisionen, aber Sie ignorieren die Grundvoraussetzung dafür, nämlich Strom. Während in Asien und in den USA längst klar ist, dass Hightech nur dann funktioniert, wenn zuerst die Energiepolitik funktioniert – weshalb die großen Investoren ihr Kapital aus den KI-Fonds ziehen und in den Energiesektor investieren –, hält Deutschland an einer Energiewende fest, die alles zerstört, was irgendwie grundlastfähig ist. Sie wollen KI-Cluster, aber erzeugen Stromlücken. Sie wollen digitale Souveränität, haben aber nicht einmal energetische Souveränität.

Emmi Zeulner CDU/CSU

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Herbst, in diesem Haushalt ist gar nichts von Innovation zu spüren, zu lesen und zu sehen: keine Reallabore für nachhaltiges Bauen, kein KI-Cluster „Bau“, keine Digitalisierung. Erst im Nachhinein wurde entsprechend nachgesteuert. Wir als Union können nicht stehen lassen, dass Sie angeblich die Fortschrittskoalition sind. Im Bauhaushalt ist davon nichts zu sehen.