Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Thema

CO2-Flottenregulierung

Teil von CO2

Verlauf über alle Sitzungen →
4
Nennungen
4
Sitzungen

Fundstellen

Gitta Connemann Parl. Staatssekretärin BMWE

Und ich sage Technologieoffenheit statt ideologischer Vorgaben; denn die Zukunft entscheidet sich nicht am Schreibtisch eines Ministeriums. Sie entscheidet sich in Werkhallen, in Laboren, in Entwicklungszentren. Deshalb setzen wir auf eine technologieoffene, flexible und realistische CO2-Flottenregulierung auf europäischer Ebene. Der Ausbau der Pkw- und Lkw-Ladeinfrastruktur wird mit dem Masterplan vorangetrieben. Wir haben die Förderung von Transformationsnetzwerken verlängert. Wir schaffen die Voraussetzungen für autonomes Fahren. Wir könnten 50 000 Arbeitsplätze sichern, wenn wir in Europa dem Plug-in-Hybrid eine Chance geben würden.

Wir haben einen offenen Brief bekommen, der von 80 Konzernen unterzeichnet wurde, die sagen, dass der aktuelle Pfad der ETS-Reduzierung eine praktisch nicht lösbare Herausforderung darstellt und dass sich die daraus entstehenden CO2-Kosten auf mehrere Milliarden Euro jährlich belaufen könnten. Wir haben einen grünen Ministerpräsidenten, der sich dafür ausspricht, die CO2-Flottenregulierung zu reformieren, um der Autoindustrie mehr Flexibilität zu geben. Wir haben eine Stahlbranche, die darauf hinweist, dass jährlich bereits rund 40 Millionen Tonnen Stahl aus Drittländern in die EU gelangen – ohne vergleichbare Klimakosten. Das ist doch der Punkt.

Wir dürfen deshalb weder den Verbrenner verteufeln noch die E-Mobilität schlechtreden. Natürlich muss in Brüssel nachgebessert werden, gerade was die CO2-Flottenregulierung betrifft. Hier muss mehr Pragmatismus, ja, mehr Realismus einkehren. Die E-Mobilität muss ermöglicht werden, aber der Verbrenner darf nicht plump verboten werden. 100 Prozent Elektromobilität in 2035 sind schlicht nicht realistisch.

Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

Herr Abgeordneter, Sie haben vergessen, zu sagen: ab dem Jahr 2035; das gilt nicht sofort. Das heißt: Für die nächsten zehn Jahre gilt in Deutschland die CO2-Flottenregulierung, aber keine CO2-Nullemission für Fahrzeuge. Also, die aktuelle wirtschaftliche Lage, bezogen auf den Automobilsektor, hat mit der Regulierung in zehn Jahren nichts zu tun.