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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Vorsorgegesetz
5
Nennungen
3
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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5 Treffer in 5 Sitzungen für „Vorsorgegesetz“
Verlauf von „Vorsorgegesetz“ ansehen
  1. LE Leon Eckert Grüne

    über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) unabdingbar. Regelungen des ZSKG und den für die zivile Verteidigung relevanten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen stammen zum Großteil noch aus den Zeiten des Kalten Krieges und müssen an die aktuelle Sicherheitslage angepasst werden. Langfristig müssen auch Klimaschutz

  2. LE Leon Eckert Grüne

    Betreiberinnen und Betreiber von kritischer Infrastruktur in die Pflicht nehmen. Es geht um eine Harmonisierung von Recht. Wir haben ganz viele Vorsorgegesetze: Die Stromversorgung für Wasserversorger im Fall eines Blackouts ist dort geregelt, aber auch Einzelbestimmungen wie zum Beispiel bei der Versorgung von Krankenhäusern. Aber

  3. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    wollen die Pandemie besiegen. Jetzt geht es darum, was der richtige Weg ist. Wir haben heute die Möglichkeit, ein Vorsorgegesetz zu beschließen, das uns die Chance gibt, diesen Weg rechtlich und handwerklich gut vorzubereiten

  4. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    finde es aber genauso klug, dass man reagiert, wenn man einen Virus kennt und einen passgenauen Impfstoff hat. Deshalb halte ich das Vorsorgegesetz der Union für richtig

  5. Stärkung der Impfinfrastruktur bis hin zum Aufbau eines nationalen Impfregisters. Was wir jetzt brauchen, ist also keine Impfpflicht auf Vorrat, sondern ein Vorsorgegesetz, meine Damen und Herren