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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Vilnius
41
Nennungen
21
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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33 Treffer in 13 Sitzungen für „Vilnius“
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  1. JT Jürgen Trittin Grüne

    Darüber kann in Vilnius gesprochen werden. Das ist das Signal, was von Vilnius ausgehen wird

  2. werde Generalsekretär Stoltenberg, dem guten Sozialdemokraten an der Spitze der NATO, in der nächsten Woche in Vilnius Grüße überbringen und ihm sagen, dass wir alle darüber erfreut sind, dass er weiterhin Generalsekretär ist. In der nächsten Woche in Vilnius wird nämlich auch eine breite Beteiligung

  3. geht auch darum, dass Litauen zumindest für einige Jahre die neue Heimat für unsere Bundeswehrfamilien sein wird. Es geht um Auslandsschulen in Vilnius und in Kaunas

  4. FF Fabian Funke SPD

    waren es unsere Partner/-innen in Warschau, Prag, Vilnius und Tallinn, die uns allerspätestens seit 2014 immer wieder vor den imperialen Ambitionen Russlands warnten, die eine Neuausrichtung der europäischen Sicherheitsarchitektur einforderten, die die Risiken der einseitigen deutschen Abhängigkeit von russischem Öl und Gas benannten

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Entsprechende Regelungen haben wir auch diskutiert, wenn es etwa um die NATO-Familie geht. Sie kennen die Beschlüsse, die wir in Vilnius gefasst haben. Zu denen bekenne ich mich voll und ganz. Das ist das, was die NATO-Gemeinschaft miteinander beschlossen hat – die ja gerade

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Dazu zählt auch, dass wir mit der Ukraine eine ganz konkrete Sicherheitsvereinbarung abgeschlossen haben, wie wir es als G-7-Staaten in Vilnius angekündigt haben. Dieser Absicht haben sich mittlerweile, glaube ich, 21 weitere Staaten angeschlossen. Stück für Stück werden solche Vereinbarungen geschlossen

  7. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere nationalen Anstrengungen sind eingebettet in das, was unsere Partner leisten. Am Rande des NATO-Gipfels in Vilnius haben wir uns im G-7-Kreis auf Sicherheitszusagen für die Ukraine verständigt. Inzwischen haben sich 31 Länder unserer Initiative angeschlossen

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Aber machen wir uns nichts vor: Die Lage hat sich seit 2014 fundamental geändert. 2 Prozent stellen seit dem NATO-Gipfel in Vilnius nicht mehr die Zielmarke dar, sondern die Untergrenze. Mehr ist ausdrücklich erwünscht

  9. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Ampel beharrt weiter auf 2 Prozent im mehrjährigen Schnitt. Dabei hat doch auch der Bundeskanzler das Abschlusskommuniqué von Vilnius unterzeichnet. Internationale Entscheidungen umsetzen? Fehlanzeige! Deutschland ist mal wieder das schwarze Schaf der NATO

  10. Fragen, denen sich die deutsche Öffentlichkeit und auch das Bündnis gegenübersehen. Deswegen sagen wir: Die Bundesregierung darf nicht mit ungedeckten Schecks nach Vilnius fahren. Wir brauchen Klarheit über diese Fragen

  11. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir über den bevorstehenden NATO-Gipfel in Vilnius sprechen. Das jährliche Treffen der Nordatlantischen Allianz hat dieses Jahr tatsächlich einen besonderen Charakter: einmal, weil der Tagungsort direkt in der Nachbarschaft Russlands liegt

  12. Kolleginnen und Kollegen der Union fordern in ihrem Antrag einen historischen Wendepunkt in Vilnius und beziehen sich auf das Wort des Bundeskanzlers von der Zeitenwende. Ja, dieser Gipfel muss in Zeiten des Krieges mitten in Europa Einigkeit und Solidarität unter den Partnerländern dieses Bündnisses signalisieren

  13. Zurück zum NATO-Gipfel in Vilnius

  14. JT Jürgen Trittin Grüne

    Deswegen ist meine größte Erwartung an diesen Gipfel in Vilnius, dass er es schafft, endlich die autokratisch motivierte Blockade des NATO-Beitritts Schwedens durch die Türkei, durch Erdogan, zu überwinden. Dies ist nicht nur im Interesse der Sicherheit Schwedens. Es ist auch und gerade

  15. UL Ulrich Lechte FDP

    gezogen – wir kennen sie alle unter dem Stichwort „Zeitenwende“ –, und diesen Weg werden wir auch beim anstehenden NATO-Gipfel in Vilnius konsequent weitergehen

  16. UL Ulrich Lechte FDP

    damit den Anpassungsprozess der NATO fortführen, der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mehr als erforderlich geworden ist. Vom Gipfel in Vilnius wird natürlich auch ein starkes Signal der Unterstützung für die Ukraine ausgehen. Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, die mehr wert sind

  17. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, in der Tat: Vom Gipfel in Vilnius nächste Woche muss ein klares Zeichen ausgehen, dass die Ukraine der NATO beitreten kann, sobald die Sicherheitsbedingungen es zulassen und wenn die Ukraine es will

  18. geht darum, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu erreichen, dass die Ukraine ihr Recht auf freie Bündniswahl wahrnehmen kann. Dieses Signal muss von Vilnius ausgehen: das Recht auf freie Bündniswahl

  19. RF Robert Farle fraktionslos

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der NATO-Gipfel in Vilnius muss die Weichen grundlegend in eine ganz andere Richtung stellen, nämlich in die Richtung, dass wir in Europa an Frieden interessiert sind. Wenn man eine friedliche Lösung für den Ukrainekonflikt finden

  20. RF Robert Farle fraktionslos

    können, dass das nicht der Fall war. Hier werden Weichen gestellt. Eine neue Kampfgruppierung bestehend aus 5 000 deutschen Soldaten soll nach Vilnius geschafft werden