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plenarprotokolle.de

Fundstellen

Sara Nanni Grüne

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Bundeskanzler, ich war am 22. Mai dabei, als Sie in Vilnius sagten: Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin. – Das hat vor Ort und auch bei mir viel Eindruck gemacht. Ich nehme Ihnen auch ab, dass Sie sich dieser Tage und auch in der letzten Woche für die europäische Einigung eingesetzt haben. Nur, was ich nicht verstehen kann, ist, wie, wenn am 21. November der 28-Punkte-Plan die Öffentlichkeit erreicht – wir haben ja gerade gesehen, wie er von rechts außen schon als Pitch verstanden wird –, Sie an dem gleichen Abend noch, anstatt direkt in die Krisendiplomatie einzusteigen, zur IHK nach Arnsberg fahren können. Das kann ich tatsächlich nicht verstehen.

Friedrich Merz Bundeskanzler

Wir werden an der Ostflanke der NATO unsere Verbündeten unmittelbar unterstützen. In diesem Sinne haben der Bundesverteidigungsminister und ich Anfang April die ersten Teile der neuen Brigade 45 in Litauen in den Dienst gestellt. Ich habe bei dem Aufstellungsappell in Vilnius gesagt, und ich sage es von dieser Stelle aus heute noch einmal: Viel zu lange haben wir in Deutschland die Warnungen unserer baltischen Nachbarn vor Russlands imperialistischer Politik nicht hören wollen. Wir haben diesen Irrtum erkannt. Hinter diese Erkenntnis gibt es keinen Weg zurück.

Ich war gestern beim Aufstellungsappell der Panzerbrigade 45 in Vilnius, Litauen, und hatte dort die Gelegenheit, mit vielen deutschen Militärs, insbesondere der Generalität, zu reden. Wenigstens hinter vorgehaltener Hand