Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Vereinte Nationen
1669
Nennungen
343
Sprecher:innen
238
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
1.084 Treffer in 220 Sitzungen für „Vereinte Nationen“
Verlauf von „Vereinte Nationen“ ansehen
  1. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    sorgen, dass diejenigen, die diese hervorragende Arbeit leisten, dann auch die entsprechenden Rahmenbedingungen vorfinden. Deswegen ist es in der Verantwortung der Vereinten Nationen, ihr Mandat entsprechend so auszustatten, dass genau diese Voraussetzungen erfüllt sind

  2. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    großen Herausforderungen arbeiten müssen, weil wir Anforderungen haben aus der NATO, aus anderen Militärbündnissen. Deswegen ist es so wichtig, dass die Vereinten Nationen das koordinieren und abstimmen, um dieses Mandat weiterzuführen

  3. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Lassen Sie uns daher alle gemeinsam in der Zeit, die wir noch haben, da, wo die Möglichkeit besteht, auch gegenüber den Vereinten Nationen, deutlich machen: Wir bleiben da. Wir leisten unseren Beitrag. Wir helfen, zur Stabilisierung beizutragen. Aber dann müsst ihr auch dafür sorgen, dass

  4. Deswegen sind wir hier auf Bündnispartner angewiesen. Ich bin dieser Bundesregierung sehr dankbar, dass sie sich darum bemüht, dass die Vereinten Nationen jemand anderen finden, der Luftnahunterstützung bereitstellt

  5. HO Henning Otte CDU/CSU

    Versorgung wichtig. Das heißt auch, dass der Flughafen militärisch geführt wird. Hier hat die Bundesaußenministerin offensichtlich nicht erfolgreich interveniert bei den Vereinten Nationen. Bundeskanzler Scholz hätte die Gelegenheit gehabt, mit Präsident Macron am Montag bei seinem Besuch darauf hinzuweisen, dass es eine gemeinsame europäische Aufgabe

  6. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    malischen Streitkräfte stehen im Verdacht, an diesen Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen zu sein. Und noch nicht einmal eine Beweissicherung durch die Vereinten Nationen wird von den malischen Machthabern möglich gemacht! Das ist ein absolutes Unding, hierauf so zu reagieren, meine Damen und Herren

  7. Bundesregierung hat als Ziel angegeben, Wohlstand zu vergrößern und Perspektiven für Afrikas Jugend zu schaffen. Fakt ist nach Angaben der Vereinten Nationen, dass die Anzahl der Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, seit 2018 von 4,1 Millionen auf 6,3 Millionen angestiegen

  8. Hose runter, jedenfalls zur Hälfte. Sie verlegt den Schwerpunkt der deutschen Beteiligung von Mali in den Nachbarstaat Niger – nach Zahlen der Vereinten Nationen das am wenigsten entwickelte Land der Welt und zugleich doch reich. Es ist nämlich reich an Uran. Es ist die sechstgrößte Uranfördernation

  9. UL Ulrich Lechte FDP

    eigentlich alle bewegen sollten. Denn seit 2013 hat der Deutsche Bundestag jährlich die Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Vereinten Nationen MINUSMA und der Mission der Europäischen Union EUTM beschlossen. Seit 2013 konnten wir uns auch schon über viele positive Auswirkungen unseres Engagements freuen

  10. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Libyen sehr intensiv gesprochen. Das Mandat hängt ja direkt damit zusammen; denn sein Kernauftrag ist die Überwachung des Waffenembargos der Vereinten Nationen. Da gab es den Hoffnungsschimmer – nach so vielen Jahren des Blutvergießens, des Chaos und der Auseinandersetzungen zwischen den Konfliktparteien, die sich nicht einigen

  11. AB Agnieszka Brugger Grüne

    kommen auch über Land. – Das sollte aber keine Kritik an der Mission Irini sein, sondern uns eher dazu anhalten, mit den Vereinten Nationen gemeinsam zu überlegen, welchen Mechanismus wir finden können, um auch hier effektiver zu werden

  12. AB Agnieszka Brugger Grüne

    vergangenen Jahren einiges passiert, aber noch nicht genug –, ist, dass, wenn im Rahmen der Mission in Absprache mit den Vereinten Nationen Embargobrecher erkannt werden, sie dann auch offensiv benannt werden und es zu klaren Konsequenzen kommt

  13. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte bereits am 26. Februar 2011 einstimmig ein Waffenembargo gegen Libyen beschlossen. Der libysche Machthaber Gaddafi setzte jedoch insbesondere seine Luftwaffe gegen die Aufständischen ein, mit Verlusten auch unter der Zivilbevölkerung. Der Sicherheitsrat autorisierte daraufhin die Einrichtung und Durchsetzung einer Flugverbotszone

  14. diesen ersten Schritt folgte vor gut zwei Jahren, im Februar 2020, die Vereinbarung der Außenminister der Europäischen Union, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen, woraus im Anschluss die Operation Irini hervorging, über die wir heute debattieren. Diese wird von der Europäischen Union

  15. Kernauftrag – auch das ist schon häufiger angesprochen worden –: das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen umzusetzen sowie illegale Öltransporte, den Schmuggel, den Menschenhandel und die Schlepperei zu unterbinden

  16. beschlossene Mandatstext zielt auf die Durchsetzung des Waffen- und Ölembargos und auf die Stabilisierung des von den Vereinten Nationen geführten Friedensprozesses

  17. BH Britta Haßelmann Grüne

    sind bei allem, was wir tun, vom festen Grundsatz geleitet, dass die Ukraine nach der Charta der Vereinten Nationen ein uneingeschränktes Recht auf Selbstverteidigung hat. Wir nehmen unsere Aufgabe verantwortungsvoll wahr, einerseits nicht Kriegspartei zu werden – das ist die erklärte Absicht nicht nur Deutschlands, sondern

  18. eine Ordnung, die 1945 als Konsequenz aus dem barbarischen Zweiten Weltkrieg erwuchs. Nie wieder sollte das Prinzip des Stärkeren gelten. Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren. Auf diese Charta konnten sich seit Jahrzehnten weltweit alle Staaten

  19. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    teilen wir – mit MINUSMA nicht alle Probleme Malis lösen; das können wir gar nicht. Vielmehr ist der Auftrag dieser Mission der Vereinten Nationen, überhaupt zum Beispiel Lebensmittelhilfe und die Unterstützung der Zivilbevölkerung garantieren zu können und überhaupt in einem Mindeststandard sicherzustellen, dass Frauen sich

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Aber hier sind auch die Vereinten Nationen in der Verantwortung, diese Lücke zu schließen