Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 12: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sehen wir, wenn wir nach Ungarn oder auch nach Italien schauen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 9: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
Besonders entlarvend sind schließlich die Forderungen 6 und 7, in denen ausgerechnet eine engere Zusammenarbeit mit Ungarn und den USA gegen Extremismus gefordert wird. Na ja, das ist schon so plakativ, da erübrigt sich eigentlich jede Einordnung. Russland zu nennen, haben Sie allerdings vergessen
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 31: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebracht…
Zusammen mit Nigel Farage in Großbritannien, Le Pen und Bardella in Frankreich, Meloni in Italien, Orbán in Ungarn, Trump, Milei und zuletzt gerade Kast in Chile
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Regierungen Ungarns, der Slowakei und Tschechiens. 24 andere Regierungen sind prinzipiell bereit, Europa zu verteidigen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Jetzt kommt der Teil, über den Sie sicherlich überhaupt nicht sprechen mögen. Denn ausgerechnet Ungarn, in Deutschland gern als böser Orbán-Staat beschimpft, erlebt einen Autoboom
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Zulieferer folgen. Es ist einfach nur peinlich, was Sie aus unserem Land gemacht haben. Ungarn hat – bei allen Schwächen, die es dort auch gibt – verstanden, was deutsche Politik verlernt hat: Industrie braucht verlässliche Energie – bei uns Fehlanzeige! –, stabile Rahmenbedingungen und eine Regierung, die Unternehmen nicht
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 44: Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(1…
Fußnote – setzen wir uns sehr dafür ein, dass die Rechtsstaatskonditionalität stärker denn je verankert wird. Das sind sicherlich schöne Grüße nach Ungarn. Ich möchte an dieser Stelle schließen und sagen: Ich freue mich, weiterhin aktiv mit Ihnen zusammenzuarbeiten. Ich durfte schon bei einer Europaministerkonferenz
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
welche Werte das jetzt eigentlich genau sein sollen. Die, mit denen die EU Tausende Tote im Mittelmeer begründet, oder die, die in Ungarns Haftanstalten die Bedingungen diktieren
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haben 94 Reaktoren, China 58, Ungarn 4. Alle produzieren günstigen Strom. Deutschland zerstört sich hingegen selbst. Darum sagen wir von der AfD: Schluss mit dieser Deindustrialisierung! Rückkehr zu bezahlbarer Energie – Kernkraft und Gas statt Illusionen! Bürokratieabbau mit der Kettensäge statt mit der Laubsäge von Merz
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über den keine Investitionen in die Wirtschaft fließen, über den keine Förderung stattfindet. Der Investor hat gesagt, er empfiehlt den Firmen, nach Ungarn zu gehen, weil da der Strom wahrscheinlich günstig
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Schutz unseres Asylsystems vor Missbrauch. Ergänzend sei mitgeteilt, dass unter anderem Norwegen, Belgien, Frankreich, die Schweiz, Schweden, Irland, die Niederlande, Polen und Ungarn sich bereits am dänischen Modell orientieren. Deutschland braucht das gesundheitspolitische Rad nicht neu zu erfinden. Eine Orientierung an den europäischen Nachbarn wäre
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Unterdessen schwindet der Rückhalt für endlose Waffenlieferungen – auch in unserem Land. Die rechten Kräfte Europas bis hin zu rechten Regierungen in Ungarn und nun auch in Tschechien machen sich diese Erfolglosigkeit, diese Ausweglosigkeit mehr und mehr propagandistisch zunutze. Herr Merz, unterstützen Sie sichtbar und wahrnehmbar
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 8: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
links“ bezeichnen wollen. Und damit sind wir wieder beim internationalen Autokratie-Playbook, dem Sie offenbar folgen und das aus den USA oder Ungarn inzwischen wohlbekannt
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 8: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
diesem Antrag eifert die AfD genauso wie ihre rechten Kameraden in den Niederlanden und in Ungarn dem Beispiel Trumps nach. Sie wollen Antifaschismus unter Strafe stellen
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Ungarn ist das schon lange Realität. In Deutschland könnte innerhalb der EU und auch darüber hinaus ein starkes Zeichen gesetzt werden, indem es einen anderen Weg geht
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Wenn wir in europäische Nachbarländer schauen, zum Beispiel nach Ungarn, dann sehen wir auch
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 17: Dem deutschen Volke – Unsere Zukunft gestalten und durch geeignete Fa…
unser Antrag, richtig. – Haben Sie mal ins Ausland geschaut? In Ungarn beispielsweise ist es so, dass Familien mit mehreren Kindern noch nicht mal Einkommensteuer zahlen müssen. Und was haben wir in Deutschland? Hier gibt es warme Worte, ein paar Broschüren und überhaupt keine Anreize, Familien
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nicht beantwortet. Der Kanzler legt die Entscheidung über das Klimaziel 2040 auf europäischer Ebene auch in die Hände von Rechtspopulisten, beispielsweise in Ungarn. Aber das interessiert mich im Augenblick vor allen Dingen deswegen nicht, weil ich Sie nach der nationalen Ebene gefragt habe. Ich möchte
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passiert, wenn die Regierung verwaltungsrechtliche Entscheidungen bagatellisiert und kleinredet. Genau das Gegenteil passiert, wenn unionsgeführte Länder noch im laufenden Eilverfahren Menschen nach Ungarn ausliefern. Genau das Gegenteil passiert, wenn Desinformationskampagnen bei der Wahl von Verfassungsrichterinnen und -richtern nicht nur Raum gegeben wird, sondern sie sogar
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Niederlande und Ungarn folgen diesem Beispiel. Warum nicht auch Deutschland? Ganz einfach; wir haben es gerade gehört: Weil hierzulande der organisierte Linksextremismus mit seinen Schlägertruppen