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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
Verlauf von „Thüringen“ ansehen
  1. BM Beate Meißner Thüringen

    diese Fälle eine Seltenheit sind und es dafür keine Regelung braucht, dann muss ich Sie leider damit konfrontieren, dass wir beispielsweise in Thüringen viele solcher Fälle haben. In Städten und Gemeinden wie Bad Sulza, Hartmannsdorf oder Gera war das in den vergangenen Monaten der Fall

  2. BM Beate Meißner Thüringen

    Thüringen schlägt die Einführung eines neuen Straftatbestandes, angelehnt an die Veruntreuung von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB, vor. Wer als Vermieter vorsätzlich und pflichtwidrig Vorauszahlungen zurückhält und damit Versorgungssperren in Kauf nimmt, muss spüren, dass dies kein Kavaliersdelikt ist. Wir wollen keine Vermieter kriminalisieren, die unverschuldet

  3. KS Katharina Schenk Thüringen

    Für die Länder Thüringen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Wir begrüßen, dass im weiteren Gesetzgebungsverfahren die bisherige Terminologie „Marktüberwachungsbehörde“ durch den Begriff „zuständige Behörde“ ersetzt wurde. Diese Änderung gewährleistet eine zuständigkeitsgerechte Zuweisung der Befugnisse im Verfahren

  4. destruktive Lyrik Ihres großen Gesinnungsbruders aus Thüringen kopieren Sie wacker und aufrecht. Aber so kann man keine seriöse Gesundheitspolitik machen, so kann man generell keine Politik machen. Sie haben nichts, aber auch gar nichts verstanden

  5. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    Entwicklungen mehr. Sie wirken direkt im Alltag der Menschen. Die Krise ist global, aber die Auswirkungen spüren wir jeden Tag vor Ort. Thüringen hat als Pendlerland die höchste Pendlerquote in Deutschland

  6. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    wichtiger Schritt. 17 Cent Entlastung pro Liter sind für viele Menschen spürbar. Und sie zeigen: Politik kann konkret helfen. Thüringen wird dieses Gesetz deshalb unterstützen und passieren lassen – nicht aus formaler Pflicht, sondern aus politischer Überzeugung. Die Menschen brauchen jetzt Unterstützung und Entlastung, nicht irgendwann

  7. Bundesrat 1064 24.04.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    Konsequenz gemeinsam führen. Die Bundesregierung hat mit diesem Gesetz einen ersten wichtigen Schritt gemacht. Jetzt geht es darum, diesen Weg konsequent weiterzugehen. Thüringen steht bereit, diesen Weg zu unterstützen. Denn am Ende geht es um mehr als um Energiepreise. Es geht um die Frage

  8. CW Carmen Wegge SPD

    weiß, es gibt auch dafür Regelungen im Strafgesetzbuch. Aber trotzdem führt diese Regelung dazu, dass wir zum Beispiel erst letztes Jahr in Thüringen ein Urteil eines Gerichtes hatten: Es wurde ein Mann freigesprochen, der eine Frau in ein Gebüsch gezogen hatte. Sie hatte sich

  9. MH Michael Hose CDU/CSU

    Also, ich weiß nicht, ob Ihnen das bewusst ist: Ich komme nicht aus Sachsen-Anhalt, sondern aus Thüringen. Aber unabhängig davon bleibt meine Feststellung: Sie, also Ihre Fraktion, und Sie persönlich äußern sich zu dem Thema Kinderschutz in sozialen Netzwerken nicht. Sagen Sie doch

  10. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    sind bundesweit hervorragend aufgestellt. Wenn es um die Microlauncher geht, ist auch Baden-Württemberg ganz vorne mit am Start. Thüringen habe ich gerade schon genannt

  11. sind genau die, die so was behaupten, die dann Wahlen in Thüringen oder Rumänien rückgängig machen

  12. SE Saskia Esken SPD

    Stattdessen sollten Sie verbieten, dass Ihre Leute, zum Beispiel Björn Höcke, im Thüringer Landtag ekelhafte, Ängste schürende Reden über das – Verzeihung, Frau Präsidentin – Abtrennen von Körperteilen halten. Wenn Sie wenigstens den Mumm aufbringen würden, sich davon zu distanzieren

  13. KS Katharina Schenk Thüringen

    finden, Tarifbindung zu stärken. Aber die Wirklichkeit sieht gerade im Osten anders aus. In Zahlen gesprochen bedeutet das zum Beispiel in Thüringen, dass nur 18 Prozent der Unternehmen tarifgebunden sind. Das erfasst zwar fast die Hälfte der Beschäftigten, weil das natürlich große Unternehmen sind, diese

  14. KS Katharina Schenk Thüringen

    Thüringen sowie in anderen Bundesländern regeln wir das bereits erfolgreich mit eigenen Vergabegesetze. Aber hiermit können natürlich nur die Ländervergaben erfasst werden. Wie kommt man also vom Lippenbekenntnis „mehr Tarifbindung“ zur Realität? Genau mit so einem Gesetz, das es ermöglicht, dass der Staat Vorbild

  15. KS Katharina Schenk Thüringen

    Wünsche wirklich und wirksam werden zu lassen. Das ist aus meiner Sicht mit diesem Gesetz gelungen, das ich daher für das Land Thüringen sehr entschieden unterstütze. – Vielen Dank, Frau Bundesministerin

  16. Bundesrat 1063 27.03.2026
    SG Stefan Gruhner Thüringen

    Inhalte unserer gemeinsamen Entschließung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien sind. Ich will auch für den Freistaat Thüringen noch mal die Dringlichkeit dieses Themas verdeutlichen. Sie wissen, unser Ministerpräsident Mario Voigt hat schon im letzten Jahr deutlich gemacht, dass dringender Handlungsbedarf hinsichtlich

  17. Bundesrat 1063 27.03.2026
    SG Stefan Gruhner Thüringen

    darauf an, dass wir diese gesamtgesellschaftliche Frage parteiübergreifend beantworten, dass wir sie auch hier im Bundesrat beantworten. Deswegen bin ich dankbar, dass Thüringen und Niedersachsen gemeinsam diese Entschließung eingebracht haben

  18. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MB Michael Brand Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung, …

    international. Wir brauchen sehr bald sehr konkrete Ergebnisse. Deshalb begrüßt die Bundesregierung ausdrücklich Initiativen wie die der beiden Länder Niedersachsen und Thüringen in dem vorgelegten Antrag. – Ganz herzlichen Dank dafür

  19. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Denn trotz erheblicher Investitionen in den Herdenschutz – und die sind unbestreitbar nötig – kommt es dennoch immer wieder zu Rissen. Ein Blick nach Thüringen unterstreicht

  20. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Ich will aus Sicht des Freistaats Thüringen ein paar Bemerkungen zu beiden Punkten machen. Ich will zunächst einmal unterstreichen, dass wir uns sicher einig sind, dass Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit die Prinzipien sind, mit denen wir die Akzeptanz der Energiewende sichern