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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  2. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

  3. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung der zwischen den Koalitionären auf Bundesebene insoweit getroffenen politischen Vereinbarungen

  4. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Noch mal zum Mitschreiben: Der aus NRW nach Thüringen eingewanderte Wessi erklärt nun 70 Millionen Westdeutschen, sie seien keine Deutschen. Was er zu in die Schweiz ausgewanderten Westdeutschen sagen würde, wissen wir nicht. Aber ich hätte gerne in Ihrer heutigen Rede etwas zu dieser Schwurbelei

  5. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Juli 1926 fand der Reichsparteitag der NSDAP zur Gründung der Hitlerjugend in Thüringen statt

  6. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Genau 100 Jahre später, am 4. Juli 2026, findet wieder ein Bundesparteitag Ihrer Partei in Thüringen statt

  7. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    haben diesen Parteitag ganz bewusst in Thüringen, wo Sie ja auch herkommen, geplant. Sie wissen, dass der NSDAP-Reichsparteitag zur Gründung der Hitlerjugend genau dort, nur wenige Kilometer entfernt, stattgefunden hat. Noch einmal: Dass Sie sich davon nicht distanzieren

  8. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Nachfahren der jüdischen Gründerfamilie Simson aus Thüringen sind klar: Jede Verbindung mit der AfD empfinden sie als „abstoßend“ und „Beleidigung“ ihrer Geschichte

  9. pflegen. So mancher Halter benötigte zur Reparatur keine Werkstatt. Noch immer fährt sie legal 60 km/h. Das steht für Qualität aus Thüringen, Qualität aus dem Osten, und ist heute ein Kultsymbol

  10. MH Michael Hose CDU/CSU

    aber es ist auch eine Warnung an die Feinde der Freiheit. In Berlin, in Halle, in Jena, in den kleinsten Orten meiner thüringischen Heimat riefen die Menschen am 17. Juni und in den Tagen danach: „Kollegen, reiht euch ein, wir wollen freie Menschen sein!“ Dieser

  11. erfolgreichen Petitionsverfahren, das zu Recht auch im Jahresbericht Erwähnung findet. So klein dieser Fall manchen erscheinen mag – für den betroffenen Petenten aus Thüringen war er von höchster Bedeutung

  12. Daraufhin wandte er sich an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags, der die Petition an den Bundestag weiterleitete. Unser Ausschussdienst schaltete das zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung ein, das wiederum eine Neubegutachtung erwirkte. Das Ergebnis: Der Petent ist sehr wohl fahrtauglich. Endlich bewilligte ihm die Krankenkasse

  13. RW Robin Wagener Grüne

    alle kennen ja die Berichte über Verbindungen aus den Reihen der AfD zu russischen und chinesischen Kräften. Der thüringische Verfassungsschutz warnt sogar vor Ausspähung unserer kritischen Infrastruktur mittels parlamentarischer Anfragen

  14. ME Mandy Eißing Linke

    Fördervereine, die Nachbarschaftshilfe in Thüringen – alles Ehrenamt. Im Namen meiner Fraktion ein riesiges, fettes Dankeschön für diese Wahnsinnsarbeit

  15. HL Helge Lindh SPD

    ziemlich paradoxer Vorgang, da Sie ja selbst deutlich machen, zum Beispiel in Thüringen und anderswo – auch vor der kommenden Wahl in Sachsen-Anhalt –, dass Sie, wenn Sie an der Macht wären

  16. HL Helge Lindh SPD

    einzelne; das ist ja völlig legitim und muss so sein – systematisch infrage stellen, indem Sie zum Beispiel die Wahl des Richterwahlausschusses in Thüringen blockieren, indem Sie mit Sperrminorität die Besetzung von Gremien verhindern und blockieren

  17. CB Colette Boos-John Thüringen

    vielleicht umstrittensten Punkt eingehen: die Losvergabe. Die Losvergabe bleibt als Grundprinzip erhalten. Für den Mittelstand ist das ein enorm wichtiges Signal, für Thüringen ebenfalls

  18. CB Colette Boos-John Thüringen

    Über 90 Prozent der Unternehmen in Thüringen sind mittelständische und kleine Unternehmen. Dass der Losgrundsatz als solcher nicht infrage gestellt wird, ist ein zentrales und wichtiges Anliegen. Er ist ein zentrales Instrument zum Schutz unseres Mittelstandes. So hat der Mittelstand, der als Rückgrat unserer Gesellschaft

  19. CB Colette Boos-John Thüringen

    ehemalige Unternehmerin in der Baubranche und als ehemaliges Mitglied des Thüringer Normenkontrollrats darf ich an alle appellieren: Lassen Sie uns gemeinsam aus dem Bundesrat heraus mit der Zustimmung ein Zeichen für die Entfesselung des Staates, aber auch der Wirtschaft setzen! – Herzlichen Dank

  20. CB Colette Boos-John Thüringen

    vorliegenden Entwurf der Entschließung dargestellten prekären Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln verbundenen, bisher noch nicht dagewesenen Herausforderungen für die Landwirtschaftsbetriebe sind enorm. Für Thüringen kann ich das absolut bestätigen. Die Ursache für die dramatische Situation liegt im Wirkstoffwegfall, insbesondere aufgrund der auf EU-Ebene festgelegten Ausschlusskriterien