Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Telekommunikationsgesetz
34
Nennungen
15
Sprecher:innen
11
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
5 Treffer in 4 Sitzungen für „Telekommunikationsgesetz“
Verlauf von „Telekommunikationsgesetz“ ansehen
  1. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    bauen mit dem Gesetz Bürokratie ab, damit Daten effizienter genutzt werden können, und wir passen das Telekommunikationsgesetz an die EU-Roaming-Verordnung an. Damit kann die Bundesnetzagentur auch weiterhin sicherstellen, dass das wichtige Roam-Like-At-Home-Prinzip eingehalten wird, also das Recht, dass

  2. NS Nadine Schön CDU/CSU

    privatwirtschaftliche Ausbau geht gut voran, ja. Aber er erfolgt unter der Regulatorik des letzten Telekommunikationsgesetzes. Die letzte Novelle war 2021. Das war vor Ihrer Regierungszeit. Der Ausbau im Mobilfunkbereich geht ebenfalls voran. Warum? Weil die Unternehmen die Auflagen umsetzen, die ihnen 2019 bei der Versteigerung

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Recht auf sichere, gesunde und angemessene Arbeitsbedingungen ist ein Menschenrecht, das wir durchsetzen müssen. Wir können über eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes Kommunen eine größere Handhabe zum Ausschluss unzuverlässiger Bauunternehmen geben. Damit können wir den Arbeitsschutz im Tiefbau sichern. Das ist mir als Arbeits- und Digitalisierungsministerin

  4. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    haben generell im Planungsbeschleunigungsbereich vieles auf den Weg gebracht. Viele weitere Vorhaben sind im Moment noch in der Kabinettsbefassung: sei es das Telekommunikationsgesetz, sei es die Frage des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, sei es die Frage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, das wir noch weiter in der Bearbeitung haben, zusammen

  5. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Fachwelt abgestimmte Regelwerke für alternative Verlegeverfahren vor. Damit wird eine seit über zehn Jahren bestehende Regelungslücke geschlossen. Bereits 2012 wurde im Telekommunikationsgesetz (TKG) der Einsatz mindertiefer Verlegetechniken erlaubt. In der Bau- und Verwaltungspraxis fand das jedoch kaum Widerhall, da technische Regelwerke fehlten. Diese Rechtsunsicherheit