Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/192 11.10.2024 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (T…
bauen mit dem Gesetz Bürokratie ab, damit Daten effizienter genutzt werden können, und wir passen das Telekommunikationsgesetz an die EU-Roaming-Verordnung an. Damit kann die Bundesnetzagentur auch weiterhin sicherstellen, dass das wichtige Roam-Like-At-Home-Prinzip eingehalten wird, also das Recht, dass
-
Bundestag 20/192 11.10.2024 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (T…
privatwirtschaftliche Ausbau geht gut voran, ja. Aber er erfolgt unter der Regulatorik des letzten Telekommunikationsgesetzes. Die letzte Novelle war 2021. Das war vor Ihrer Regierungszeit. Der Ausbau im Mobilfunkbereich geht ebenfalls voran. Warum? Weil die Unternehmen die Auflagen umsetzen, die ihnen 2019 bei der Versteigerung
-
Recht auf sichere, gesunde und angemessene Arbeitsbedingungen ist ein Menschenrecht, das wir durchsetzen müssen. Wir können über eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes Kommunen eine größere Handhabe zum Ausschluss unzuverlässiger Bauunternehmen geben. Damit können wir den Arbeitsschutz im Tiefbau sichern. Das ist mir als Arbeits- und Digitalisierungsministerin
-
haben generell im Planungsbeschleunigungsbereich vieles auf den Weg gebracht. Viele weitere Vorhaben sind im Moment noch in der Kabinettsbefassung: sei es das Telekommunikationsgesetz, sei es die Frage des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, sei es die Frage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, das wir noch weiter in der Bearbeitung haben, zusammen
-
Fachwelt abgestimmte Regelwerke für alternative Verlegeverfahren vor. Damit wird eine seit über zehn Jahren bestehende Regelungslücke geschlossen. Bereits 2012 wurde im Telekommunikationsgesetz (TKG) der Einsatz mindertiefer Verlegetechniken erlaubt. In der Bau- und Verwaltungspraxis fand das jedoch kaum Widerhall, da technische Regelwerke fehlten. Diese Rechtsunsicherheit