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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Telekommunikationsgesetz
34
Nennungen
15
Sprecher:innen
11
Sitzungen
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31 Treffer in 11 Sitzungen für „Telekommunikationsgesetz“
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  1. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollegen! Zuschauer! Der vorliegende Gesetzentwurf soll das Telekommunikationsgesetz, kurz: TKG, an 33 Stellen ändern. 32 Änderungen beziehen sich auf die veränderten Zuständigkeiten und Bezeichnungen der Bundesministerien im Gesetzestext. Diesen Änderungen stimmen wir vorbehaltlos zu; denn nur so wird

  2. LH Lars Haise AfD

    muss bei einer Novellierung des Telekommunikationsgesetzes in der Einleitung nicht auf Naturkatastrophen eingehen. Aber wenn Sie das schon machen, dann sollten Sie vorher wenigstens mit den Profis von unseren Feuerwehren oder vom Technischen Hilfswerk gesprochen haben. Denn wenn man mit diesen Leuten spricht, dann schütteln

  3. RJ Robin Jünger AfD

    Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Wer dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes der Regierungskoalition zustimmt, macht erst mal alles richtig. Sie fügen dem Zweck des Gesetzes eine Prioritätsklausel an; das ist tatsächlich sehr gut. Sie ordnen Zuständigkeiten aus den Altministerien dem Digitalministerium

  4. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Bereits drei Wochen nach Regierungsantritt lag ein Vorschlag für die Änderung des Telekommunikationsgesetzes vor. Zum vielbeschworenen Deutschlandtempo kommt jetzt echte, frische Start-up-Dynamik hinzu

  5. Hohen Haus hätte ich mir gerne etwas Interessanteres gewünscht als die knochentrockenen Anpassungen der Zuständigkeiten und Bezeichnungen der Bundesministerien im Text des Telekommunikationsgesetzes, kurz: TKG; denn die machen 32 der 33 Änderungen aus. Lieber hätte ich Ihnen Ihre Unfähigkeit bezüglich Grenzsicherung, innerer Sicherheit

  6. Aber bleiben wir bei der trockenen Materie des Entwurfs eines „Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen“, wie Sie es überschrieben haben. Aber so einfach die Aufgabe ist, Sie machen trotzdem Fehler. Denn der Ausbau

  7. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    bauen mit dem Gesetz Bürokratie ab, damit Daten effizienter genutzt werden können, und wir passen das Telekommunikationsgesetz an die EU-Roaming-Verordnung an. Damit kann die Bundesnetzagentur auch weiterhin sicherstellen, dass das wichtige Roam-Like-At-Home-Prinzip eingehalten wird, also das Recht, dass

  8. NS Nadine Schön CDU/CSU

    privatwirtschaftliche Ausbau geht gut voran, ja. Aber er erfolgt unter der Regulatorik des letzten Telekommunikationsgesetzes. Die letzte Novelle war 2021. Das war vor Ihrer Regierungszeit. Der Ausbau im Mobilfunkbereich geht ebenfalls voran. Warum? Weil die Unternehmen die Auflagen umsetzen, die ihnen 2019 bei der Versteigerung

  9. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Recht auf sichere, gesunde und angemessene Arbeitsbedingungen ist ein Menschenrecht, das wir durchsetzen müssen. Wir können über eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes Kommunen eine größere Handhabe zum Ausschluss unzuverlässiger Bauunternehmen geben. Damit können wir den Arbeitsschutz im Tiefbau sichern. Das ist mir als Arbeits- und Digitalisierungsministerin

  10. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    haben generell im Planungsbeschleunigungsbereich vieles auf den Weg gebracht. Viele weitere Vorhaben sind im Moment noch in der Kabinettsbefassung: sei es das Telekommunikationsgesetz, sei es die Frage des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, sei es die Frage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, das wir noch weiter in der Bearbeitung haben, zusammen

  11. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Fachwelt abgestimmte Regelwerke für alternative Verlegeverfahren vor. Damit wird eine seit über zehn Jahren bestehende Regelungslücke geschlossen. Bereits 2012 wurde im Telekommunikationsgesetz (TKG) der Einsatz mindertiefer Verlegetechniken erlaubt. In der Bau- und Verwaltungspraxis fand das jedoch kaum Widerhall, da technische Regelwerke fehlten. Diese Rechtsunsicherheit