Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
Verlauf von „Syrien“ ansehen
  1. SG Schahina Gambir Grüne

    diese Person stammen und welche Religion haben? Welche Ansprüche bestehen an Flüchtlinge, die Schutz erhalten? Was gilt für die Menschen, die aus Syrien stammen, aus Afghanistan, aus der Türkei, aus der Ukraine? Und was ist, wenn diese Menschen Deutsche aus der DDR sind

  2. Aber Fakt ist doch heute, dass die Arsenale der Hisbollah voll sind wie noch nie. Die Hisbollah ist durch den Krieg in Syrien, den furchtbaren Bürgerkrieg, natürlich kampfstärker geworden. Das ist doch die reale Situation. Natürlich stellt die Hisbollah eine riesige Bedrohung für Israel

  3. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Iran mit Drohnen, von China mit Halbleitern und von Nordkorea mit Artilleriemunition beliefert. Im Gegenzug kooperiert Russland mit dem Iran in Syrien, bildet Hamaskämpfer aus und liefert billiges Öl und Gas nach China. Last, but not least: Nordkorea kann als Staat überhaupt nur überleben, weil

  4. SP Sören Pellmann Linke

    aber würden wohl die Zwangsarbeiter in den Emiraten und in Katar, die Kurdinnen und Kurden in Syrien oder die Menschen im Sudan von Ihren Zielen halten? Gut möglich, sie sehen es wie ich, dass auch diese hochmoralisierende Bundesregierung eine hochselektive Menschenrechtspolitik nach politischer Passfähigkeit betreibt

  5. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    diesem Vorfall verengten der Bundeskanzler und seine SPD, auch der Kollege Hartmann, im Wesentlichen auf die Ankündigung, Straftäter wieder nach Afghanistan und Syrien abschieben zu wollen. Das begrüßen wir grundsätzlich. Allerdings hatte seine Bundesinnenministerin genau dies schon im März 2023 angekündigt

  6. Meine Damen und Herren, urplötzlich merkt die Union: Auch Abgelehnte aus Syrien müssen doch abgeschoben werden. – Das ist weder mit Rot noch mit Grün zu machen

  7. AT Alexander Throm CDU/CSU

    wissen, dass Abschiebungen nach Afghanistan, nach Syrien nicht einfach sind, ebenso in andere Länder

  8. AT Alexander Throm CDU/CSU

    wollen den unbefristeten Ausreisearrest – selbstverständlich nach Verbüßung der Strafe –, und zwar so lange, bis der Täter freiwillig nach Afghanistan oder Syrien ausreist, liebe Kolleginnen und Kollegen

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Wenn Sie jetzt Bedenken äußern ob der humanitären Zustände in Afghanistan oder Syrien

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Deswegen müssen wir derartigen Schwerstkriminellen und hochgefährlichen Extremisten ein Leben in Syrien, in Afghanistan oder sonst wo, von wo sie herkommen, zumuten

  11. werden gemeinsam auch die Sicherheitslage in Afghanistan und in Syrien rechtlich neu bewerten. Ich erkläre noch einmal in aller Klarheit: § 53 und § 54 Aufenthaltsgesetz gelten. Das Sicherheitsinteresse der hier lebenden Menschen geht vor dem Interesse des Ausländers am Verbleib, insbesondere nach dem Begehen von Straftaten

  12. Frau Lindholz. Natürlich gibt es Entscheidungsgrundlagen. Sie von der Union haben damals das BAMF geführt, und Sie wissen, was mit Blick auf Syrien und auf Afghanistan in die Entscheidungsgrundlagen aufgenommen worden ist. Das haben wir in der gemeinsamen Regierungszeit verantwortungsvoll erkannt. Es geht mir hier

  13. LK Lamya Kaddor Grüne

    einem Rechtsstaat kann man nicht aus dem Bauch heraus entscheiden. Abschiebungen, auch von Straftätern und Gefährdern, nach Afghanistan und in Länder wie Syrien sind aktuell kaum – ich sage bewusst: kaum – möglich. Das wissen wir alle, liebe Kolleginnen und Kollegen. Streuen wir doch den Menschen bitte

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    eine rechtsstaatliche Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in ihre Herkunftsländer; Irene Mihalic hat das gerade sehr treffend ausgeführt. Aber bei Afghanistan und Syrien stoßen wir an Grenzen und haben Fragen, die wir laut stellen

  15. NW Nina Warken CDU/CSU

    Solche Straftäter gehören abgeschoben – auch wenn sie aus Syrien oder Afghanistan stammen

  16. GA Gökay Akbulut Linke

    will die Union einen unbefristeten Ausreisegewahrsam einführen. Sie möchte die Verbote von Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan durch Abschiebungen in Nachbarstaaten umgehen. Das ist ein ziemlich perfider Plan

  17. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Daher die Frage an Sie: Sorgen Ihre Partei oder die Bundesregierung dafür, dass zukünftig Straftäter in ihre Heimatstaaten, nach Afghanistan, Syrien, Eritrea, abgeschoben werden

  18. Denn kurz danach wurde ja schon bekannt, dass die Hisbollah durch Waffenlieferungen über den Landweg, also über Syrien, ihr Reservoir wieder komplett aufgefüllt

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    stehen. Ich möchte an dieser Stelle sagen: Der Libanon hat rund 6 Millionen Einwohner und derzeit rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien sowie mindestens 250 000 Palästinenser als Flüchtlinge im Land – eine enorme Belastung für die staatlichen Strukturen des Landes. Es ist deswegen

  20. Jahr 2016 in einer vielbeachteten Entscheidung das OLG Bamberg eine Ehe zwischen einer Minderjährigen und einem Volljährigen anerkannt, weil die Ehe in Syrien nach dortigem Recht geschlossen worden war. In dieser Gemengelage hat die damalige Große Koalition damals das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen