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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    nach Syrien durchführen. Und wir haben es getan

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Seit 2017 wurden laut Zahlen des BKA mehr als 52 000 Frauen Opfer eines Sexualdelikts durch Asylmigranten; Hauptherkunftsländer: Syrien, Afghanistan, Irak

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    Islamismus gezielt bekämpfen kann. Was Sie stattdessen zwei Tage nach Solingen vorgeschlagen haben, war ein sofortiger Aufnahmestopp für alle Menschen aus Syrien und Afghanistan. „Alle“, das heißt auch die jesidischen Frauen, die verschleppt, vergewaltigt und versklavt wurden, gerade von den Terroristen des „Islamischen Staates

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Iran, es gäbe keine Hamas in der jetzigen Form ohne den Iran, keine Huthis, und es gäbe auch die Situation in Syrien nicht so, wie sie ist, wenn nicht der Iran als Spoiler der Region auftritt. Deswegen fordere ich von Ihnen – von der gesamten Bundesregierung

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    schwere Erdbeben in Marokko vor einem Jahr oder an das Beben im Februar letzten Jahres, bei dem Teile der Türkei und Syriens zerstört wurden! Hier haben wir gezeigt, dass wir im Notfall schnell und unbürokratisch Hilfe leisten

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    RA Renata Alt FDP

    Sudan und im Jemen, zu helfen. Deutschland unterstützt auch weiterhin UNO-Programme, die Nahrungsmittel an die hungernde Zivilbevölkerung in Afghanistan und Syrien liefern

  7. SP Sören Pellmann Linke

    Interventionsrecht, zur Not auch an der UNO vorbei. In welche Konfliktlagen uns das, wie bisher, verwickeln wird – ich nenne nur Jugoslawien, Irak, Syrien, Afghanistan –, ist kaum abzusehen. Völkerrechtswidrige Angriffskriege wie durch das NATO-Mitglied Türkei gegen Kurdinnen und Kurden in Nordsyrien haben keine spürbare Konsequenz

  8. GA Gökay Akbulut Linke

    gilt auch für Abschiebungen nach Syrien und nach Afghanistan. Dazu ein passendes Zitat aus den Reihen

  9. NW Nina Warken CDU/CSU

    Abiturfeier seiner kleinen Schwester im Kurpark von Bad Oeynhausen geprügelt und getötet hat. Dieser junge Mann kam im Jahr 2016 aus Syrien zu uns nach Deutschland. Das sind die Tatsachen

  10. führen Rückführungen durch. Das schaffen wir. Und wir sagen auch: Straftäterinnen und Straftäter müssen im Zweifel auch nach Afghanistan und nach Syrien zurückgeführt werden

  11. Massenmigration glauben machen wollen? Die Wahrheit ist: Wer sein Fluchtland verlassen hat, ist danach kein Fliehender; er ist ein Reisender. Wer aus Syrien oder Afghanistan kommend dann von der Türkei nach Europa will, wer aus Nigeria kommt und dann von Nordafrika über das Mittelmeer will

  12. LK Lamya Kaddor Grüne

    Stichwort „Abschiebung nach Afghanistan und Syrien“. Diese Koalition schiebt derzeit Straftäter und Gefährder ab – aber nicht nach Afghanistan. Wir haben immer noch keinen Vorschlag von Ihnen gehört, der dies rechtssicher und praktikabel umsetzt

  13. LK Lamya Kaddor Grüne

    Aufnahme von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten falsch seien. Auch gestern wollten Sie dazu im Innenausschuss noch sprechen. Für Afghanistan und Syrien wollen Sie diese sogar komplett aussetzen. Und jetzt – jetzt! – wollen Sie Kontingente für vulnerable Gruppen aufmachen. Das ehrt Sie als Christenmenschen – wirklich

  14. AT Alexander Throm CDU/CSU

    System ist darüber hinaus ungerecht und inhuman. Es ist ein System des Survival of the Fittest; nur die Starken kommen durch. Aus Syrien sind es fast 80 Prozent Männer, die bei uns in Deutschland ankommen. Aus Afghanistan sind es noch mehr: über 80 Prozent männliche

  15. SG Schahina Gambir Grüne

    diese Person stammen und welche Religion haben? Welche Ansprüche bestehen an Flüchtlinge, die Schutz erhalten? Was gilt für die Menschen, die aus Syrien stammen, aus Afghanistan, aus der Türkei, aus der Ukraine? Und was ist, wenn diese Menschen Deutsche aus der DDR sind

  16. Aber Fakt ist doch heute, dass die Arsenale der Hisbollah voll sind wie noch nie. Die Hisbollah ist durch den Krieg in Syrien, den furchtbaren Bürgerkrieg, natürlich kampfstärker geworden. Das ist doch die reale Situation. Natürlich stellt die Hisbollah eine riesige Bedrohung für Israel

  17. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Iran mit Drohnen, von China mit Halbleitern und von Nordkorea mit Artilleriemunition beliefert. Im Gegenzug kooperiert Russland mit dem Iran in Syrien, bildet Hamaskämpfer aus und liefert billiges Öl und Gas nach China. Last, but not least: Nordkorea kann als Staat überhaupt nur überleben, weil

  18. SP Sören Pellmann Linke

    aber würden wohl die Zwangsarbeiter in den Emiraten und in Katar, die Kurdinnen und Kurden in Syrien oder die Menschen im Sudan von Ihren Zielen halten? Gut möglich, sie sehen es wie ich, dass auch diese hochmoralisierende Bundesregierung eine hochselektive Menschenrechtspolitik nach politischer Passfähigkeit betreibt

  19. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    diesem Vorfall verengten der Bundeskanzler und seine SPD, auch der Kollege Hartmann, im Wesentlichen auf die Ankündigung, Straftäter wieder nach Afghanistan und Syrien abschieben zu wollen. Das begrüßen wir grundsätzlich. Allerdings hatte seine Bundesinnenministerin genau dies schon im März 2023 angekündigt

  20. Meine Damen und Herren, urplötzlich merkt die Union: Auch Abgelehnte aus Syrien müssen doch abgeschoben werden. – Das ist weder mit Rot noch mit Grün zu machen