Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 41: Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung u…
dass sie nachhaltig ihr Image der Unantastbarkeit und damit ihre gesellschaftliche Wirkmächtigkeit zerstört. Beispiele dafür gibt es in Italien, aber auch in Spanien, Belgien und Schottland zur Genüge
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Bundestag 21/98 07.10.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall d…
Westeuropa entsteht dagegen ein zweiter starker, rechtskonservativer Block, der sich diesem Durchmarsch der Islamo-Sozialisten entgegenstellt. Wenn dieser Block in Frankreich, in Spanien, in Großbritannien und auch in Deutschland die Regierung übernimmt, dann können wir in Europa und in Deutschland wieder aufatmen. Dann können
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 93: Entschließung des Bundesrates: Internationale wissenschaftliche Zusam…
York die Unterstützung der Bundesregierung für das International Panel on Inequality signalisiert hat. Daran sollten wir jetzt gemeinsam anknüpfen. Brasilien, Spanien, Norwegen – viele Länder gehen diesen Weg bereits
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Bundestag 21/97 25.09.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
folgten 500 Millionen Euro private Investments. Das Ganze ist erfolgreich gewesen. Es gab drei Teams. Es gab auch noch Teams aus Frankreich, Spanien und UK. Und die Jungs aus Bayern waren halt die Besten. Der Wettbewerb hat funktioniert, und es folgten private Investitionen
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Sabine Dittmar, Gitta Conn…
muss auch warnen: Es wird durch eine Gesetzesänderung nicht per Knopfdruck mehr Organspender geben. Das wissen wir aus Spanien und anderen Ländern. Es war nicht die Widerspruchsregelung, sondern es waren die konkreten Schritte in den Krankenhäusern, bei den Ämtern, bei der Registrierung sowie mehr Aufklärung
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 13: Vereinbarte Debatte: – Zukunft Europas – Prioritäten für das Arbeitsp…
Energie, die wir aus der Sonne Spaniens und aus Wind und Wellen der Nordsee gewinnen, das viele Wissen unserer Universitäten, das wir in Wohlstand verwandeln, der Frieden in Freiheit, in dem wir Europäerinnen und Europäer von Barcelona bis Budapest, aber auch von Oslo bis Odessa
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 4: Völkerrecht konsequent umsetzen – Keine wirtschaftliche und wissensch…
Kommissionspräsidentin denn, wenn sie beklagt, dass sich die Mitgliedstaaten bislang nicht auf weitere Sanktionen verständigen konnten? Sie meint damit ja nicht Spanien oder Frankreich, sondern sie meint die Kolleginnen und Kollegen der Bundesregierung. Leider ist vom Auswärtigen Amt gerade niemand
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Darüber hinaus, glaube ich, brauchen wir in Deutschland eine viel stärkere Unterstützung der häuslichen Pflege. Schauen Sie sich andere Länder an! In Spanien zum Beispiel haben pflegende Angehörige ein ganz anderes Image in der Bevölkerung. Es gibt viele Menschen in Deutschland, die viel leisten, aber
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Bundestag 21/95 23.09.2026 ·TOP 5: Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die E…
bauen diese Infrastruktur gemeinsam in Europa. Wer in Frankreich studiert, in Spanien arbeitet oder in einem anderen Mitgliedstaat ein Konto eröffnet, soll seine digitalen Nachweise dort genauso selbstverständlich nutzen können wie zu Hause. Wir reden oft über den europäischen Binnenmarkt, hier machen
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treibt sie nahezu in die Arme der Faschisten. Aber genau da liegt auch die Stellschraube, um den rechten Vormarsch wieder zurückzudrängen. In Spanien stieg der Mindestlohn seit 2018 um mehr als 60 Prozent. Die Regierung begrenzte Mieten und Gaspreise, verbilligte den Nahverkehr und besteuerte Übergewinne
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hinter Frankreich, Italien und Spanien. Das ist das Ergebnis unserer Politik. Das ist das, was diese Koalition möglich gemacht hat. Wir haben in der Tat aus der Migrationswelle eine Migrationswende gemacht und sind erfolgreicher als alle anderen Länder in Europa
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Minister verkündet das Aus bei der Zusammenarbeit beim Kampfflugzeug der Zukunft, das mit Frankreich und Spanien entwickelt werden sollte – ohne Alternativplan. Bis heute gibt es keine Aussage, wie es mit dem Kampfflugzeug der sechsten Generation weitergeht oder was das für den Kampfpanzer der Zukunft bedeutet
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Einvernehmliche Begegnungen geraten dadurch nicht unter Verdacht. Andere europäische Staaten machen es uns schon längst vor, etwa Schweden, Dänemark, Spanien oder die Niederlande. Auch die Istanbul-Konvention stellt auf freiwillige Zustimmung ab. Deutschland ist daran gebunden. Wer diesen Weg jetzt geht, betritt also kein Neuland
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Schweden, Island, Griechenland, Dänemark, Spanien, zuletzt Niederlande und Polen, ganz Europa bewegt sich in diese Richtung. Das Europäische Parlament hat erst im April dieses Jahres eine Resolution verabschiedet, die genau das fordert: eine EU-weite Definition von Vergewaltigung, die allein an das Fehlen der Zustimmung
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Staaten wie Schweden, Spanien, Dänemark und jüngst die Niederlande haben entsprechende Reformen bereits umgesetzt. Auch das Europäische Parlament dringt auf eine EU-weit gültige Definition im Sinne eines konsensbasierten Ansatzes. Die Bundesrepublik Deutschland droht hier hinter die europäische Rechtsentwicklung zurückzufallen. Liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
Deutschland braucht keine Trump-Kopie, Deutschland braucht Investitionen. Schauen Sie nach Spanien, schauen Sie nach Südkorea, schauen Sie nach Japan: Dort investieren Staaten Hunderte Milliarden Euro in Forschung, Bildung und Infrastruktur. So gewinnt man die Wirtschaft von morgen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kollegin Borchardt, Sie haben das ordentlich ausgeführt –: Zwei Drittel der europäischen Staaten kennen Einschränkungen bei der Entgeltfortzahlung oder Karenztage. Estland, Frankreich, Schweden, Spanien und Portugal gehören dazu
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
auch bezüglich Spaniens gehört haben, mich mehr als befremdet, meine sehr verehrten Damen und Herren
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Springt!“, dann fragen Sie: „Wie hoch?“ Am selben Tag, an dem Trump das Abkommen mit dem Iran aufkündigt und den Handel mit Spanien aufkündigen will, sagen Sie, der NATO-Gipfel sei einer der größten Erfolge gewesen, und Sie zitieren Trump mit: „Love
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
wollen Europäer sein? Jetzt ist der Moment, sich an die Seite Spaniens zu stellen. Herr Klingbeil, die Sozialdemokraten, ich frage auch Sie: Vor ein paar Wochen standen Sie noch bei Pedro Sánchez und haben ihm Ihre Solidarität zugesichert, sich als Sozialisten inszeniert. Wo ist Ihre