Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Jahren eine Planungsbeschleunigung. Wer sich noch daran zurückerinnern kann, der weiß: Das war enorm wichtig für Ostdeutschland, für meine Heimat, für Sachsen-Anhalt, wo große Teile der Infrastruktur am Boden lagen. Diese Vereinfachungen haben uns sehr geholfen. Wir wissen aber auch: Das war eine zeitlich
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diesen Aufbruchsgeist von damals zurückzuerinnern, gerade heute, wo wir in ganz Deutschland herausfordernde Zeiten erleben. Von dieser Erfahrung haben wir in Sachsen-Anhalt nicht nur damals entsprechend profitiert, sondern wir haben sie auch in unseren aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen – ich zitiere –: Wir werden uns dafür einsetzen
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für bessere Infrastruktur, für einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort und für sichere Arbeitsplätze in ganz Deutschland. Sie können sich sicher sein: Daran wird Sachsen-Anhalt auch über das Jahr 2026 hinaus unter meiner Führung konstruktiv mitarbeiten. – Vielen Dank
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unserem Land: Die Menschen wollen, dass sie endlich fertig werden. Ich weiß, das ist nicht in allen Ländern so. In Sachsen-Anhalt wollen die Menschen, dass gerade überregionale Verkehrsinfrastruktur nicht nur geplant, sondern auch gebaut wird
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 12: Realistische Friedensziele formulieren – Deutsche Leistungen an die U…
können Sie nämlich viel von der Ukraine lernen, wenn es darum geht, die Vorgänge in Ihrem Landesverband Sachsen-Anhalt aufzuklären
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 13: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Verantwortung stiehlt, was die gefangenen deutschen IS-Kämpfer angeht. Ich nehme mal ein exemplarisches Beispiel: Martin Lemke aus Zeitz in Sachsen-Anhalt hat für den IS-Geheimdienst – ich muss immer aufpassen, dass ich nicht „US-Geheimdienst“ sage – Menschen gefoltert und enthauptet. So jemand gehört
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 6: Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
haben uns zu entschuldigen und damit zu befassen, weil – so wie wir hier sitzen, im Jahre 2026 – im Wahlprogrammentwurf der AfD Sachsen-Anhalt steht – ich zitiere –, „dass sexuelle Abweichungen und nicht-reproduktive Lebensweisen mittlerweile mehr Akzeptanz genießen […] als die normale Familie aus Mann und Frau
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·ZP 13: Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des …
Abgeordneter wegen Hitlergruß angeklagt und gleichzeitig ein Spendenkorruptionssumpf in Sachsen-Anhalt bei der AfD. Das ist das, was von Ihnen diese Woche hängen bleibt
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen begrüßen, dass mit der Umsetzung des SGB VI-Anpassungsgesetzes die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung als Regelangebot der Bundesagentur für Arbeit verstetigt werden soll. Zugleich sei jedoch darauf hingewiesen, dass dieses Angebot der Bundesagentur nicht flächendeckend vorhanden sein wird
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
schließen und Besonderheiten des regionalen Arbeitsmarktes zu berücksichtigen, halten die Länder eigene, bereits etablierte Angebote der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung vor. Sachsen-Anhalt und Thüringen erachten daher eine verbindliche Abstimmung zwischen der Bundesagentur für Arbeit, den Ländern und anderen arbeitsmarktpolitischen Akteuren für geboten, um im Sinne
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 9: 9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
siebten Bad in Deutschland die Schließung. Eines dieser Kinder wartet gerade jetzt vor der gesperrten Schwimmhalle in Osterburg – das liegt in Sachsen-Anhalt in der Altmark – und weiß nicht, ob es sein Training dort in der nächsten Woche absolvieren kann. Verstehen Sie? Wer Olympische Spiele
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eigenen Reihen geholt hat. Oder denken wir nur an das ekelhafte Anbiedern an den Nationalsozialismus bei Wahlkampfveranstaltungen der AfD in Sachsen-Anhalt
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Innenhaushalt und die Innenpolitik stehen in einer historischen Verantwortung. Unlängst meinte AfD-Spitzenkandidat Siegmund in Sachsen-Anhalt, er wolle sich nicht darauf festlegen, dass der Holocaust das schwerste Menschheitsverbrechen sei. Er maße sich nicht an, das zu bewerten, weil
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kommenden Montagabend mitten in Sachsen-Anhalt, in Bitterfeld, und ich bin gespannt, wie viele Tausend Bürger gemeinsam mit uns auf die Straße gehen gegen Ihre lebensgefährliche Politik
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Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
verbreitet. Es ist ein absoluter Tiefpunkt, dass wenige Tage nach dem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt nicht nur offen mit Gesten des Nationalsozialismus kokettiert, sondern auch Zweifel an der Singularität des Holocausts sät
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Während der Rechtsaußenvertreter Herr Tillschneider, ein AfD-Vertreter im Land Sachsen-Anhalt, das sogenannte Geld der Schande wieder zurückgeben will, sagen wir: Nein! – Die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, beispielsweise im Landkreis Wittenberg, wo 45 Millionen Euro in einen Bildungscampus fließen, ist eine Investition in unsere
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Wollen Sie in Arneburg, Sachsen-Anhalt, in Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern, in Rheinsberg, Brandenburg, Kraftwerke errichten
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Interessen Deutschlands hinten runter. Das fällt ihm bei den Landtagswahlen 2026 auf die Füße. Ich bin mir sicher, spätestens in Sachsen-Anhalt werden wir die Brandmauer endlich niederreißen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 80: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Lassen Sie mich kurz einige Punkte herausgreifen, die Sachsen-Anhalt besonders wichtig sind: Dass Verbraucherinnen und Verbraucher besser gegen Preissteigerungen durch spekulativ handelnde Stromlieferanten geschützt werden müssen, ist eine Binse. Es ist gut, dass das in diesem Gesetz erfolgt. Es ist zu begrüßen, dass nunmehr
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 80: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Sharings können neue Geschäftsmodelle und Bürgerbeteiligung an der Energiewende ermöglicht werden, was gerade für Länder mit größeren ländlichen Regionen wie etwa Sachsen-Anhalt ein echter Gewinn ist. Die geografische Nähe als eine Voraussetzung kann zudem die regionale Wertschöpfung fördern. Die ebenfalls neu aufgenommene Privilegierung