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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
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313
Sprecher:innen
251
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792 Treffer in 101 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. Dieser Schritt wurde parteiübergreifend getragen: von unionsgeführten Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen oder Thüringen, vom grün geführten Baden-Württemberg und von sozialdemokratischen Ländern wie Hamburg oder mein Niedersachsen. Dieses breite Signal zeigt: Den Ländern ist die finanzielle Lage der Kliniken alles andere

  2. Freistaat Sachsen beispielsweise würde im Jahr 2026 9 Millionen Euro zusätzlich zu seinem bereits beschlossenen Haushalt benötigen, um seinen Anteil für die zusätzlichen Mittel im sozialen Wohnungsbau abrufen zu können. Die sächsische Landesregierung hat schon jetzt erklärt, dass es sehr unwahrscheinlich ist, diese Mittel

  3. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    anderer Stelle wiederum fehlt Ihnen der Mut. Da fühle ich mich als Sachse besonders vorgeführt: Ein großes Forschungszentrum für die Lausitz wird angekündigt. Die Mittel stehen bereit. Dann wird das Projekt monatelang totgeschwiegen. Und am Ende kommt es doch nicht. So verspielt man Vertrauen

  4. FO Florian Oßner CDU/CSU

    haben die Weiterplanung der Franken-Sachsen-Magistrale forciert und Investitionen in den kombinierten Verkehr verstärkt. Im Bahnbereich sind 100 Millionen Euro mehr für Planungen reserviert, damit auch diese vorankommen

  5. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Judenhass verbreitet. Es ist ein absoluter Tiefpunkt, dass wenige Tage nach dem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt nicht nur offen mit Gesten des Nationalsozialismus kokettiert, sondern auch Zweifel an der Singularität des Holocausts sät

  6. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Während der Rechtsaußenvertreter Herr Tillschneider, ein AfD-Vertreter im Land Sachsen-Anhalt, das sogenannte Geld der Schande wieder zurückgeben will, sagen wir: Nein! – Die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, beispielsweise im Landkreis Wittenberg, wo 45 Millionen Euro in einen Bildungscampus fließen, ist eine Investition in unsere

  7. UF Uwe Feiler CDU/CSU

    Wollen Sie in Arneburg, Sachsen-Anhalt, in Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern, in Rheinsberg, Brandenburg, Kraftwerke errichten

  8. AB Andreas Bleck AfD

    jedoch die Interessen Deutschlands hinten runter. Das fällt ihm bei den Landtagswahlen 2026 auf die Füße. Ich bin mir sicher, spätestens in Sachsen-Anhalt werden wir die Brandmauer endlich niederreißen

  9. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Lassen Sie mich kurz einige Punkte herausgreifen, die Sachsen-Anhalt besonders wichtig sind: Dass Verbraucherinnen und Verbraucher besser gegen Preissteigerungen durch spekulativ handelnde Stromlieferanten geschützt werden müssen, ist eine Binse. Es ist gut, dass das in diesem Gesetz erfolgt. Es ist zu begrüßen, dass nunmehr

  10. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Energy Sharings können neue Geschäftsmodelle und Bürgerbeteiligung an der Energiewende ermöglicht werden, was gerade für Länder mit größeren ländlichen Regionen wie etwa Sachsen-Anhalt ein echter Gewinn ist. Die geografische Nähe als eine Voraussetzung kann zudem die regionale Wertschöpfung fördern. Die ebenfalls neu aufgenommene Privilegierung

  11. AS Armin Schuster Sachsen

    hohes Ansehen. Das halte ich für ein Vorbildmodell, auch für unser KRITIS-Vorgehen. Deshalb hat der Schwellenwert strategische Bedeutung. Im Freistaat Sachsen erfasst dieser Schwellenwert von 500 000 eine Handvoll von Big Playern. Es reicht aber bei Weitem nicht aus, nur die großen Endproduzenten

  12. AS Armin Schuster Sachsen

    elementar. Silicon Saxony ist Europas größter IT- und Mikroelektronikcluster. Weltweit sind wir damit unter den Top 3. Diese Chipindustrie und Mikroelektronik in Sachsen tragen 3 500 Unternehmen, die auch militärische Komponenten herstellen – ein hocheffektives Netzwerk von Unternehmen, die bei Weitem nicht unter dieses Gesetz fallen

  13. AS Armin Schuster Sachsen

    kann für den Freistaat Sachsen – und ich glaube, das sagen alle Länder – jedenfalls zusichern: Wir wollen konstruktiv mitberaten an all dem, was hier aufgeführt wurde. Das hat auch der AK V gezeigt. Wir sehen Lösungen zu diesen Problemen. Deshalb bitten wir, dem Entschließungsantrag

  14. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    muss jetzt in Brüssel verteidigt werden, weil am Ende jeder Hektar gleich viel wert ist. Es ist egal, ob der Hektar in Sachsen-Anhalt, in meinem Heimatland, liegt oder in Bayern oder Baden-Württemberg. Jeder Hektar ist gleich viel wert. Uns geht es am Ende

  15. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    will das mal prozentual festmachen: Wenn das, was im Moment auf dem Tisch liegt, umgesetzt würde, dann würde das für uns in Sachsen-Anhalt bedeuten, dass zwischen 60 und 80 Prozent der gesamten Agrarförderungen wegfallen würden. Das kann die Landwirtschaft dort in der Größenordnung nicht

  16. MP Manfred Pentz Hessen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es nicht nur um Zahlen – mein geschätzter Kollege Schulze aus Sachsen-Anhalt hat das eindrucksvoll dargestellt –, sondern es geht auch um eine Richtungsentscheidung, die gerade für die Länder von enormer Tragweite ist. Der neue

  17. SG Stefan Gruhner Thüringen

    über die Kohäsionspolitik reden. Jetzt will ich noch eine Anmerkung sozusagen zur inhaltlichen Frage machen, so wie das der Kollege Schulze aus Sachsen-Anhalt auch schon deutlich gemacht hat. Ja, es ist richtig, dass mit dem neuen MFR stark und stärker auf die Wettbewerbsfähigkeit

  18. AS Armin Schuster Sachsen

    Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen erwarten von der Bundesregierung, dass zukünftig a) alle Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung genutzt werden, um die Kosten- und Gebührenentwicklung abzumildern, insbesondere durch die konsequente Nutzung digitaler Verfahren; b) geprüft wird, in welchem Umfang die Fristen für Eichungen in kleinen Betrieben

  19. FW Franziska Weidinger Sachsen-Anhalt

    genau zur richtigen Zeit. Klimaneutral erzeugter Wasserstoff ist von zentraler Bedeutung für ein resilientes, wirtschaftliches und klimaneutrales Energiesystem der Zukunft. Deshalb begrüßt Sachsen-Anhalt das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ausdrücklich und stimmt den allermeisten Ausschussempfehlungen zu. Der Gesetzentwurf schafft rechtliche Rahmenbedingungen für den vereinfachten und beschleunigten Aufund Ausbau

  20. FW Franziska Weidinger Sachsen-Anhalt

    eines überragenden öffentlichen Interesses. Dies ist ein starkes Signal für Investitionssicherheit und wird den zügigen Ausbau der dringend benötigten Infrastruktur ermöglichen. Für Sachsen-Anhalt ist dieses Gesetz von besonderer Bedeutung