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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    wäre falsch. Dieser Herr ist ja mittlerweile Mitglied einer ganz anderen Partei, mit der Sie ja noch Gespräche beispielsweise in Thüringen und Sachsen führen werden. Ich sage an dieser Stelle: Vorsicht an der Bahnsteigkante! Aber worauf ich hinauswill: Der Asylkompromiss ist 1992/1993 gelungen, weil

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Kulturhauptstadt Europas wird im kommenden Jahr Chemnitz sein. Wir stellen 10 Millionen Euro zur Verfügung, um dort, mitten im schönen Sachsen, vielfältige internationale Begegnungen zu ermöglichen, Festivals, Ausstellungen, damit Europa zusammenwächst und stärker wird. Sie treiben Europa auseinander. Wir führen Europa zusammen

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    CR Claudia Roth Staatsministerin BK

    liegt mir Chemnitz, die Kulturhauptstadt Europas im nächsten Jahr. 10 Millionen Euro dafür sind ein bewusstes Zeichen, dass sich der Bund für Sachsen, für eine freie Kultur, für die Demokratie und für die europäische Kulturpolitik engagiert

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Jüngst behauptete die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, dass Migration bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen nicht zur Debatte stand. Das ist schlichtweg falsch. Die illegale Migration war und ist das bestimmende Thema vor Ort. Nehmen Sie sich der Sorgen der Menschen

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Quittung für Ihr politisches Handeln hat Ihre Übergangsregierung bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen erhalten. Kommen Sie endlich zur Vernunft! Dazu gehört ebenso eine kritische Bestandsaufnahme des Amtes des Ostbeauftragten. Herr Staatsminister Schneider, Sie haben sich letztens selbst abwägend zu diesem Amt geäußert

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    notwendigen Investitionen zu tätigen, um die Demokratie zu stärken. Angesichts des erschreckenden Rechtsrucks, den wir bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zuletzt gesehen haben, sagt mir mein nordisches Demokratieverständnis: Wir Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen – gerade jetzt

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Nachdem sich hier 35 Jahre auch ostdeutsche Abgeordnete den Mund fusselig geredet haben, ist es jetzt, glaube ich, nach diesen Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen das erste Mal so, dass wirklich niemand mehr in Deutschland bezweifeln kann, dass es keine ostdeutschen Regionalprobleme sind

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    auch 35 Jahre nach dem Abtritt von Erich Honecker, dass jetzt wieder Menschen aus dem Saarland denken, dass sie die Politik in Sachsen und Thüringen bestimmen können. Es ist so, dass diese neuen ostdeutschen Wackelmehrheiten, die wir da jetzt sehen und die auch alle unklare

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Wahlen in Sachsen und Thüringen haben den Ernst der Lage noch einmal verdeutlicht

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    ES Eugen Schmidt AfD

    Wahlen in Sachsen und Thüringen haben bereits klargemacht, was Brandenburg bald eindrucksvoll bestätigen wird: Die Deutschen sind mit dieser Regierung fertig

  11. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Politik zu machen. Neun Jahre lang hätte die Grenze schon geschlossen werden können. Sie haben es nicht getan. Wenn die Ostdeutschen in Sachsen und Thüringen mit Rekordbeteiligung andere Parteien wählen, dann ist das keine Delegitimierung der Demokratie oder der demokratischen Institutionen

  12. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    diesem Land den Gefallen, und treten Sie ab! Machen Sie den Weg frei für einen soliden und verlässlichen Neuanfang! Die Wähler in Sachsen und Thüringen haben sehr deutlich gemacht, was sie darunter verstehen

  13. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Forderung ist richtig. Ich möchte aber daran erinnern: Der SPD fällt das vor Wahlkämpfen immer ein. Vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen hat Bundeskanzler Scholz gesagt: 15 Euro. – Sie haben sich gestern und heute hingestellt und haben erklärt: Wir brauchen einen höheren Mindestlohn – aber

  14. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    PF Peter Felser AfD

    Ausdruck von Hilflosigkeit und Überforderung. In keinem Fall wird er der katastrophalen wirtschaftlichen Situation unserer Bauernfamilien gerecht. In Thüringen und Sachsen haben Sie bereits die Quittung für Ihre miserable Politik bekommen. Gerade die Bauern, denen ich wirklich dafür dankbar bin, haben die Ampel abgewählt

  15. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    eine Zahl zu nennen: In Sachsen sind 70 Prozent der Mittel nicht abgerufen worden

  16. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Liebe Union, ich kann Ihnen eines nicht ersparen. Ich habe auch ein Negativbeispiel, nämlich mein eigenes Bundesland: Sachsen. Dort regiert ein CDU-Ministerpräsident

  17. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    HS Hanna Steinmüller Grüne

    aber nichts mit der Realität zu tun. Ehrlich gesagt, ich war gerade in Sachsen

  18. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Kollegen Herbst dankbar für den Hinweis auf die Grunderwerbsteuer in Sachsen. Es ist nämlich genau das gleiche Prinzip: Diejenigen, die hier immer sagen: „Lasst uns doch die Grunderwerbsteuer absenken!“, wissen genau, dass es sich dabei um die Einnahmen der Länder handelt, die dem nicht ohne

  19. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    wird Industrie, Wertschöpfung, Wirtschaft, Perspektive sein. Aber wir haben in erheblichem Umfang weiße Flecken. Wir haben diese weißen Flecken im Südwesten von Sachsen, ein Cluster der Automobilindustrie – dort gibt es einen hohen Bedarf an Wasserstoff – droht, abgehängt zu werden

  20. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    haben und zu der wir auch stehen, geben wir den Kolleginnen und Kollegen in den Unternehmen und denjenigen, die in Zukunft nach Sachsen, Brandenburg, Thüringen kommen werden