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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Russland
7235
Nennungen
697
Sprecher:innen
343
Sitzungen
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4.404 Treffer in 230 Sitzungen für „Russland“
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  1. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    sehr klare Botschaft an genau diejenigen, die den Europarat schon öfter als zahnlosen Tiger bezeichnet haben. Der beispiellose Ausschluss Russlands 2022 hat gezeigt: Wir sind bereit, unsere Werte und unsere Prinzipien zu verteidigen, wenn es darauf ankommt

  2. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    KA Knut Abraham CDU/CSU

    vergangene Geschichte. Der Europarat und seine Parlamentarische Versammlung sind der Ort, an dem auch heute europäische Geschichte geschrieben wird. Der Rauswurf Russlands – Catarina dos Santos-Wintz hat es erwähnt – aus der Wertegemeinschaft des Europarates, nachdem das Land seinen Nachbarn, die Ukraine, brutalst überfallen hat, steht

  3. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    RF Robert Farle fraktionslos

    Wenn die Russische Föderation wie das ehemalige Jugoslawien zerschlagen ist und in westlich orientierte Teilstaaten aufgeteilt ist, dann wird die Demokratie in Russland erreicht, wie sie der Europarat anstrebt. Baerbocks Kriegserklärung in diesem Gremium an die Russische Föderation passt genau dazu

  4. Werben für diplomatische Konfliktlösung schon als unmoralisch gilt und CDU-Politiker offen fordern, wieder mal einen Krieg mit deutschen Waffen nach Russland zu tragen

  5. RF Robert Farle fraktionslos

    Lockdowns, Impfpflichten, Grenzöffnungen, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und vor allen Dingen der aktuelle Kriegskurs des kollektiven Westens gegen Russland. Dieser würde niemals eine Zustimmung im Volk finden

  6. BM Boris Mijatović Grüne

    großen Vorhaben, das Ende der Straflosigkeit zu erreichen. Wir wollen, dass diese Rechte eingehalten werden. Dies betrifft gerade auch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Hier müssen wir weiter an der Einrichtung eines international besetzten Tribunals arbeiten, damit Recht gesprochen werden kann, Menschenrechte gewahrt werden

  7. MB Michael Brand CDU/CSU

    sich doch besser raushalten. Und weil diese Zyniker und Opportunisten, die sich als Geopolitiker gerieren, so laut geworden sind, glauben Putin in Russland und Xi in China, auch die Mullahs im Iran und der Diktator in Nordkorea nicht mehr, dass wir in der Lage wären

  8. KA Knut Abraham CDU/CSU

    müssen alle Möglichkeiten nutzen, um die Ukraine dabei zu unterstützen, die entführten Kinder zurückzuführen, die Namen der für diese unmenschliche Praxis in Russland Verantwortlichen zu dokumentieren und eine kommende juristische Aufarbeitung vorzubereiten. Dieser Missbrauch der Schwächsten, der Kinder der Ukraine, ist himmelschreiend, einfach unerträglich

  9. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    MA Maik Außendorf Grüne

    Bundesregierung ins Amt kam, hat Putin einen brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen, und wir waren sehr kurzfristig von der Energieversorgung aus Russland abgeschnitten und plötzlich mit einer Abhängigkeit konfrontiert, die Sie uns über Jahre aufgebaut haben. In kürzester Zeit haben wir diese Probleme gelöst

  10. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    müssen uns daher fragen: Welche Fähigkeiten besitzt Putins Russland, und welche Fähigkeiten brauchen wir, um dieser Bedrohung zu begegnen, heute und in … Zukunft

  11. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    sind damit erfolgreich. Den Ukrainern ist es zum Beispiel gelungen, mit unbemannten Booten, vollgeladen mit Sprengstoff, die übermächtige Schwarzmeerflotte von Russland weitgehend auf Distanz zu ihren Küsten zu halten

  12. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    GO Gerold Otten AfD

    Aber. Aber braucht Deutschland auch einen weiteren Unionsverteidigungsminister, einen Herrn Kiesewetter zum Beispiel, der mit dem Waffensystem Taurus den Krieg nach Russland tragen will

  13. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    PK Philip Krämer Grüne

    Stelle wichtig. Die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik wie auch die der NATO sind zentral für den Erhalt unserer Freiheit. Eine Folge des Angriffs Russlands auf unsere regelbasierte Ordnung ist es, dass Diskussionen über Abrüstung und Rüstungskontrolle deutlich zurückgedrängt wurden. Dennoch müssen wir dringend eine ethische Debatte

  14. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee

    Unstrittig spielen Drohnen in den Kriegen und Konflikten der letzten Jahre und ganz aktuell bei Russlands Krieg gegen die Ukraine und Irans Attacke gegen Israel eine entscheidende Rolle. Aber im Gegensatz zu dem Titel Ihres Antrags halte ich spätere Ausführungen des Antrags für unser Land

  15. Bundestag 20/169 16.05.2024
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Menschen vor Ort, die sich zusammentun und Lösungen entwickeln. Die einfach machen. Das sehen wir gerade ganz deutlich in der Ukraine: Russland hat durch seinen Angriff auf die Ukraine viel Leid über die Ukraine gebracht. Es fehlt an Geld, Material und Arbeitskräften. Deshalb sind internationale

  16. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    hätte die Abhängigkeit Deutschlands von Russland auf über 100 Prozent erhöht

  17. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Speicher wiederum gehörten zu weiten Teilen Russland

  18. RL Ralph Lenkert Linke

    Union, es gibt nicht genügend Fachkräfte für Atomkraftwerke. Neue Kernkraftingenieure werden nicht ausgebildet. Zusätzliches Uran für AKWs kann nur aus Russland kommen

  19. Diese Abhängigkeit, die Sie verursacht hatten, führte Deutschland in eine bedrohliche Lage angesichts des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine

  20. TR Tina Rudolph SPD

    Atomausstieg zu diskutieren, damit in den Hintergrund rückt, in wessen Reihen die tatsächlichen Landesverräter sitzen, die Zahlungen aus China, Aserbaidschan und Russland erhalten