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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Reparaturgesetz
11
Nennungen
7
Sprecher:innen
8
Sitzungen
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6 Treffer in 6 Sitzungen für „Reparaturgesetz“
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  1. HL Helge Limburg Grüne

    haben wir dieses Reparaturgesetz. Über die Grundsatzfrage, ob nicht die Aufhebungslösung doch die bessere wäre, haben wir in der Tat lange diskutiert. Aber wir setzen jetzt die Vorgaben aus Karlsruhe um, und das ist im Sinne der Betroffenen auch absolut richtig

  2. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Schaut man sich das mittlerweile zweite Reparaturgesetz zu den Strom- und Gaspreisbremsen an, dann sieht man vor allem, was fehlt: Es fehlt nach wie vor die Klarheit für die Kommunen in der Anwendung. Es fehlt nach wie vor eine klare Abgrenzung bei den hoheitlichen

  3. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    geht heute – das wurde gar nicht so betont – vorwiegend um Reparaturgesetze. Die Änderungen zeigen, dass bei der ursprünglichen Gesetzgebung nicht sauber gearbeitet wurde. Es rächt sich dann eben doch irgendwann, wenn Gesetzentwürfe oder auch die Änderungsanträge, über 350 Seiten, um 0.25 Uhr dem Ausschuss zugeleitet

  4. Bundesrat 1023 08.07.2022
    SS Stephan Schwarz Berlin

    Maßstab dienen. Diese Daten sowie die mögliche Auswirkung gerade auf die städtischen Gebiete, insbesondere Naturschutz- und Siedlungsgebiete, sollten in einem zeitnahen Reparaturgesetz im Fokus stehen, sodass sie zur Grundlage für alternative Lösungen genutzt werden können

  5. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    sage voraus, dass Ihrem heutigen ersten Reparaturgesetz weitere Nachbesserungen folgen werden; denn Sie haben sich selbst des Instrumentenkastens beraubt, mit dem die Bundesländer zielgenau und effektiv hätten handeln können, weshalb ja auch Ihre eigenen Ministerpräsidenten und Landesregierungen dringenden Nachbesserungsbedarf angemeldet haben

  6. SS Stephan Stracke CDU/CSU

    Jetzt bessern Sie erneut nach. Sie legen erneut ein Reparaturgesetz vor. Und das folgt immer dem gleichen Muster: Sie versuchen, Lücken zu schließen, die Sie selber aufgerissen haben