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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Qualitätsgesetz
15
Nennungen
10
Sprecher:innen
7
Sitzungen
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191 Treffer in 42 Sitzungen für „Qualitätsgesetz“
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  1. GJ Gyde Jensen FDP

    Dafür stellt der Finanzminister mit dem KiTa-Qualitätsgesetz in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro für beste Kitas überall in Deutschland zur Verfügung

  2. GJ Gyde Jensen FDP

    Hören Sie zu, Frau Schön, es geht weiter. – Wir haben im KiTa-Qualitätsgesetz die Sprachförderung endlich als prioritäres Handlungsfeld festgelegt, und wir ermöglichen damit den Ländern, dass sie Bundesmittel in die Sprachförderung und damit in den Erhalt der Sprach-Kitas investieren können

  3. GJ Gyde Jensen FDP

    Dazu brauchen die Länder eine verlässliche Aussage vom Familienministerium dazu, wie Sprach-Kitas mit den Mitteln aus dem KiTa-Qualitätsgesetz weitergeführt werden können

  4. Dafür müssen die Verhandlungen mit den Ländern über die Weiterführung der Sprach-Kitas im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes schnell zum Abschluss kommen. Wir brauchen eine Bestandsgarantie für die Sprach-Kitas im Rahmen der Staatsverträge zwischen Bund und Ländern. Nur so schaffen wir Sicherheit. Das heißt

  5. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    wissen aber um die Bedeutung. Deshalb haben wir jetzt ein KiTa-Qualitätsgesetz vorgelegt, mit dem wir noch mal 4 Milliarden Euro in die Kitafinanzierung investieren

  6. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    sich mit diesen Erkenntnissen gemeinsam an einen Tisch zu setzen und an einem KiTa-Qualitätsgesetz zu arbeiten. Dann hätten wir eine gesetzliche Grundlage für eine dauerhafte Förderung in dem Bereich der Kinderförderung

  7. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    wollen sich gar nicht mit uns an einen Tisch setzen. Sie haben gar kein Interesse an einem KiTa-Qualitätsgesetz

  8. nein – in einem KiTa-Qualitätsgesetz regeln, und darum setzen wir uns auch weiterhin für den Abbau von Zugangshürden – Stichwort „Beitragsfreiheit

  9. Liebe Frau Schön, das Gute-KiTa-Gesetz ist zu Ende. Das KiTa-Qualitätsgesetz wird ab Januar kommen, und die Länder verhandeln mit dem Bund jetzt, welches Geld sie wofür ausgeben. Die Runde beginnt gerade neu. Und weil sie gerade neu ist, müssen wir uns jetzt

  10. AR Anke Rehlinger Saarland

    notwendig und wichtig erachtet worden sind, könnten gegebenenfalls nicht mehr finanziert werden, wenn man dieses ebenfalls sehr wichtige Programm im Rahmen des Qualitätsgesetzes umsetzen wollte. Das scheint mir nicht die glücklichste aller Lösungen zu sein

  11. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie…

    sind. Wir wollen diesen Status der Projektfinanzierung überwinden. Deshalb hat meine Ministerin bei den Haushaltsverhandlungen auch massiv dafür gekämpft, dass das KiTa-Qualitätsgesetz fortgesetzt wird. Das war bei Weitem nicht selbstverständlich. Inzwischen sind 4 Milliarden Euro im Haushalt zugesagt und eingeplant, damit die Länder über

  12. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    haben zu Recht die gute Ernährung benannt. Das findet sich nicht nur im Haushalt des BMEL wieder, sondern zum Beispiel im KiTa-Qualitätsgesetz. 2 Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr unter anderem für Sprachförderung, aber auch für gesunde Ernährung

  13. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    gerne miteinander über die Sprach-Kitas reden, aber vermengen wir bitte nicht das Gute-KiTa-Gesetz und das angekündigte KiTa-Qualitätsgesetz. Das hat damit nullkommaüberhauptnichts

  14. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Deshalb wollen wir das KiTa-Qualitätsgesetz. Bevor hier irgendjemand behauptet, wir schafften die Sprach-Kitas ab, räume ich mit dem Irrtum auf: Wir nehmen in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro in die Hand und investieren ganz gezielt in die Qualität der Kindertagesbetreuung

  15. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SB Silvia Breher CDU/CSU

    verweisen auf das Qualitätsgesetz, das da kommen mag. Aber wir haben schon jetzt das Gute-KiTa-Gesetz, ausgestattet mit 2 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Mittel erhöhen Sie gerade nicht. Für die Sprach-Kitas gab es in diesem Jahr 248 Millionen Euro. Diese Mittel stellen

  16. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    sind die Grundlagen. So verstetigen wir als Bundesgesetzgeber. Wir überführen das Programm in ein Gesetz, und zwar ins KiTa-Qualitätsgesetz, und das ist auch richtig

  17. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    wissen schon jetzt: Es gibt Strukturen vor Ort, auf die wir bei den Haushaltsberatungen achten müssen, damit sie erfolgreich ins KiTa-Qualitätsgesetz überführt werden können. Aber so ist das bei Haushalten. Wir gucken als Haushaltsgesetzgeber noch mal drauf und versuchen, für diese Strukturen eine Übergangslösung

  18. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    daher froh, dass die Länder mit der Weiterentwicklung in Form des KiTa-Qualitätsgesetzes künftig überwiegend, also über 50 Prozent der Gelder, in die sieben vorrangingen Handlungsfelder investieren sollen. Aus meiner Sicht dürften es gerne 100 Prozent sein, die in die Qualität gesteckt werden

  19. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    BH Bruno Hönel Grüne

    Trotzdem finanzieren wir das Notwendige, gehen darüber hinaus mit diesem Einzelplan, mit dem KiTa-Qualitätsgesetz. Wir haben jetzt im parlamentarischen Verfahren noch Handlungsspielräume. Wir sollten sie nutzen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  20. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Milliarden Euro, die seitens des Bundes für die Weiterentwicklung des Gute-KiTa-Gesetzes bzw. für das neue KiTa-Qualitätsgesetz in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung stehen, sind deshalb ein wichtiger und richtiger Posten für die Kinder in unserem Land