Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Qualitätsgesetz
15
Nennungen
10
Sprecher:innen
7
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
203 Treffer in 50 Sitzungen für „Qualitätsgesetz“
Verlauf von „Qualitätsgesetz“ ansehen
  1. Liebe Frau Schön, das Gute-KiTa-Gesetz ist zu Ende. Das KiTa-Qualitätsgesetz wird ab Januar kommen, und die Länder verhandeln mit dem Bund jetzt, welches Geld sie wofür ausgeben. Die Runde beginnt gerade neu. Und weil sie gerade neu ist, müssen wir uns jetzt

  2. AR Anke Rehlinger Saarland

    notwendig und wichtig erachtet worden sind, könnten gegebenenfalls nicht mehr finanziert werden, wenn man dieses ebenfalls sehr wichtige Programm im Rahmen des Qualitätsgesetzes umsetzen wollte. Das scheint mir nicht die glücklichste aller Lösungen zu sein

  3. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie…

    sind. Wir wollen diesen Status der Projektfinanzierung überwinden. Deshalb hat meine Ministerin bei den Haushaltsverhandlungen auch massiv dafür gekämpft, dass das KiTa-Qualitätsgesetz fortgesetzt wird. Das war bei Weitem nicht selbstverständlich. Inzwischen sind 4 Milliarden Euro im Haushalt zugesagt und eingeplant, damit die Länder über

  4. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    haben zu Recht die gute Ernährung benannt. Das findet sich nicht nur im Haushalt des BMEL wieder, sondern zum Beispiel im KiTa-Qualitätsgesetz. 2 Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr unter anderem für Sprachförderung, aber auch für gesunde Ernährung

  5. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    gerne miteinander über die Sprach-Kitas reden, aber vermengen wir bitte nicht das Gute-KiTa-Gesetz und das angekündigte KiTa-Qualitätsgesetz. Das hat damit nullkommaüberhauptnichts

  6. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Deshalb wollen wir das KiTa-Qualitätsgesetz. Bevor hier irgendjemand behauptet, wir schafften die Sprach-Kitas ab, räume ich mit dem Irrtum auf: Wir nehmen in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro in die Hand und investieren ganz gezielt in die Qualität der Kindertagesbetreuung

  7. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SB Silvia Breher CDU/CSU

    verweisen auf das Qualitätsgesetz, das da kommen mag. Aber wir haben schon jetzt das Gute-KiTa-Gesetz, ausgestattet mit 2 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Mittel erhöhen Sie gerade nicht. Für die Sprach-Kitas gab es in diesem Jahr 248 Millionen Euro. Diese Mittel stellen

  8. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    sind die Grundlagen. So verstetigen wir als Bundesgesetzgeber. Wir überführen das Programm in ein Gesetz, und zwar ins KiTa-Qualitätsgesetz, und das ist auch richtig

  9. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    wissen schon jetzt: Es gibt Strukturen vor Ort, auf die wir bei den Haushaltsberatungen achten müssen, damit sie erfolgreich ins KiTa-Qualitätsgesetz überführt werden können. Aber so ist das bei Haushalten. Wir gucken als Haushaltsgesetzgeber noch mal drauf und versuchen, für diese Strukturen eine Übergangslösung

  10. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    daher froh, dass die Länder mit der Weiterentwicklung in Form des KiTa-Qualitätsgesetzes künftig überwiegend, also über 50 Prozent der Gelder, in die sieben vorrangingen Handlungsfelder investieren sollen. Aus meiner Sicht dürften es gerne 100 Prozent sein, die in die Qualität gesteckt werden

  11. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    BH Bruno Hönel Grüne

    Trotzdem finanzieren wir das Notwendige, gehen darüber hinaus mit diesem Einzelplan, mit dem KiTa-Qualitätsgesetz. Wir haben jetzt im parlamentarischen Verfahren noch Handlungsspielräume. Wir sollten sie nutzen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  12. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Milliarden Euro, die seitens des Bundes für die Weiterentwicklung des Gute-KiTa-Gesetzes bzw. für das neue KiTa-Qualitätsgesetz in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung stehen, sind deshalb ein wichtiger und richtiger Posten für die Kinder in unserem Land

  13. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    GJ Gyde Jensen FDP

    Etat des BMFSFJ in gute Startchancen für die Kinder, sondern auch aus dem Finanzministerium. Von da kommen für das KiTa-Qualitätsgesetz, das hier schon mehrfach entsprechend Erwähnung fand, 4 Milliarden Euro in den nächsten zwei Jahren, also eine maßgebliche Unterstützung für beste Kitas, und zwar

  14. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    GJ Gyde Jensen FDP

    meine Kollegin Claudia Raffelhüschen hat es angesprochen –, dass mehr als 50 Prozent in Qualität gehen, und das schreiben wir jetzt in das Qualitätsgesetz und sorgen damit dafür, dass in Deutschland tatsächlich Standards gesetzt werden

  15. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    GA Gökay Akbulut Linke

    Kitabereich ist mit 20 Milliarden Euro seit Jahren chronisch unterfinanziert. Wir fordern daher ein echtes KiTa-Qualitätsgesetz, das seinem Namen auch gerecht wird und vom Bund dauerhaft mitfinanziert wird

  16. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    alle gewünscht hätten, dass sie unter anderen Bedingungen stattfinden. Mit Blick auf die ausverhandelten 2 Milliarden Euro jährlich für das KiTa-Qualitätsgesetz möchte ich Ihnen meinen Respekt aussprechen

  17. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    allen Einrichtungen die so entscheidende Sprachbildung der Kinder zu unterstützen. Es ist deswegen eine richtige Entscheidung, die sprachliche Bildung im neuen KiTa-Qualitätsgesetz zu stärken

  18. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    dass sich die SPD-Bundestagsfraktion in den anstrengenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen wird, dass die Sprach-Kitas eine Zukunft im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Wochen auch in der Koalition zu einem guten Ergebnis im Sinne unserer Kinder

  19. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    glaube, dass hier, nachdem auch die Kollegin Jensen von der FDP erklärt hat: „Wir schreiben jetzt die 50-prozentige Beteiligung ins KiTa-Qualitätsgesetz“, eine vernünftige Behandlung der Problematik angezeigt

  20. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    sind wir ziemlich nah beieinander –, dass wir eine langgezogene Kurve brauchen. Wir müssen die Länder ins Boot holen. Wenn heute das KiTa-Qualitätsgesetz beschlossen wird – das kann erst nach dem Haushalt beschlossen werden –, dann dauert es geschätzt noch etwa ein Jahr, bis die Verwaltungsvereinbarungen