Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Kollegen, diese Schwerpunkte, diese Grundzüge trägt der Regierungsentwurf, und sie werden auch unsere Haushaltsberatungen im Ausschuss in den kommenden Wochen und Monaten prägen. Aber gleichzeitig ist auch klar: Geld alleine reicht noch nicht, um eine dauerhafte Handlungsfähigkeit zu schaffen. Geld alleine baut uns noch keine
-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Land- und Forstwirtschaft und unsere Fischerei sichern unsere Ernährung. Sie prägen unsere Landschaften und halten unsere ländlichen Räume lebendig. Wir dürfen sie jetzt nicht alleine lassen. Darum bitten wir bei den Haushaltsberatungen um Ihre Unterstützung
-
unserem Bundesaußenminister zu verdanken. Sie stehen hinter Ihren Beschäftigten, den vielen Diplomaten, die teils unter hohen persönlichen Entbehrungen unser Bild im Ausland prägen. Aber Sie führen ebendieses großartige Team und Ihr Haus auch in die Zukunft. Das Auswärtige Amt geht voran, nicht indem wir unsere
-
Aber Visavergabe, Auslandsinvestitionen, Goethe-Institut und all die anderen Dinge, die unser Bild in der Welt prägen, brauchen, glaube ich, auch noch mal unseren Blick auf diesen Haushalt. Dabei ist eines klar: In Zeiten knapper Kassen kann es nur durch Umschichtungen gehen. Wir müssen Prioritäten
-
Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
länger primär darin bestehen, unseren Töchtern die vehemente Verteidigung ihrer Grenzen aufzuerlegen. Es ist vielmehr unsere drängendste Pflicht, unsere Söhne so zu prägen, dass sie das Vorliegen einer unmissverständlichen Zustimmung als unumstößliche Grundbedingung ihres Handelns begreifen. Und genau das ist das Kernstück eines modernen Verständnisses
-
Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 48: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
alle: Kinder kommen leider nicht mit den gleichen Startbedingungen zur Welt, sondern die Lebensrealitäten von Eltern, deren Bildung, Einkommen und soziale Teilhabe, prägen von Beginn an die Entwicklungsmöglichkeiten ihrer Kinder
-
Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 6: 6 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrach…
letzte Woche im Besucherzentrum für das Neubauprojekt der Strecke Dresden–Prag. Es musste extra für mich geöffnet werden. Eigentlich hat es schon seit Jahresbeginn zu, da die Planung nicht weitergeht, weil Sie kein Geld geben
-
Bundestag 21/85 24.06.2026 ·TOP 5: Demokratie stärken – Chancengerechtigkeit durch Geschlechterparität
Entscheidungen beteiligt sind. Unterschiedliche Perspektiven, Erfahrungen und Lebensrealitäten! Frauen sind die Hälfte – und diese Hälfte an Erfahrungen müssen die politischen Entscheidungen prägen können
-
Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 17: Entschließung des Bundesrates: Regionalund Minderheitensprachen im EU…
stiften Gemeinschaft, prägen unsere Regionen, gestern, heute und morgen. Es ist unsere Verantwortung, sie vor einem kommerziellen Ausverkauf zu bewahren. Die Praxis zeigt jedoch ein Problem: Beschreibende Begriffe und gebräuchliche Aussprüche in Regional- und Minderheitensprachen, etwa aus dem Nordfriesischen, wurden bereits als geschützte Marken eingetragen
-
Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 17: Entschließung des Bundesrates: Regionalund Minderheitensprachen im EU…
sprachliche Vielfalt Europas ist das Herzstück unseres gemeinsamen kulturellen Erbes. Regional- und Minderheitensprachen prägen unsere regionale Zugehörigkeit und gelebte Vielfalt. Bei uns in Niedersachsen ist das vor allem Niederdeutsch, also Plattdeutsch und Saterfriesisch. Genau dieses kulturelle Erbe droht kommerziell vereinnahmt zu werden. Die vorgeschlagene Ergänzung
-
Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP: Vereinbarte Debatte: – Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und…
Veteraninnen und Veteranen verdienen Respekt. Sie haben im Auftrag dieses Staates Dienst geleistet. Viele von ihnen waren Situationen ausgesetzt, die Menschen dauerhaft prägen können. Manche tragen körperliche Verletzungen davon, andere psychische Belastungen, die oft unsichtbar bleiben
-
einen kleinen Textbaustein in einem Gesetz zu verändern, sondern um politische Themen zu setzen, die Debatten hier in diesem Haus zu prägen, um Politik ganz konkret zu verändern
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Nachbarschaftsvertrag sind Institutionen ins Leben gerufen worden, die unsere Beziehungen heute prägen: das Deutsch-Polnische Jugendwerk, die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung. Wer mag, kann sich von der äußerst lebendigen Ausgestaltung unserer Beziehungen
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
kommenden Jahren weiter vor gewaltigen Herausforderungen. Dies gilt auch und besonders für das Ehrenamt im Sport. Rund 86 000 Sportvereine prägen unsere Städte und Gemeinden. Der Sport ist damit das größte Engagementfeld in unserem Land
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Heute sprechen wir über die Neubaustrecke Dresden–Prag, also über ein wichtiges Schlüsselprojekt für Sachsen, Deutschland und Europa
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr bzw. der Landesgruppe Sachsen und die Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“, besonders Herr Spittler, haben uns erfolgreich für die Volltunnelvariante eingesetzt, mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen bereits im Oktober
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
bestehenden Strecke, zweitens weniger Güterverkehr auf der Straße, drittens mehr Effizienz auf beiden Verkehrsträgern und viertens schnelleren Reiseverkehr zwischen Dresden und Prag
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Einklang bringen. Wir haben bei den Kernforderungen zum Lärmschutz Verbesserungen durchgesetzt, die über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehen. Auf der Strecke Dresden–Prag entsteht der längste Bahntunnel Deutschlands. Wir statten die Feuerwehren entlang der Strecke mit den erforderlichen Mitteln aus, um den Brandschutz zu gewährleisten
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
zweite Projekt ist die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag. Die Bestandsstrecke ist deutlich überlastet, und sie ermöglicht keine gegenüber der Straße wettbewerbsfähigen Reisezeiten. Wir stärken mit diesem Neubau die Schiene im Ost-West-Verkehr und den grenzüberschreitenden Schienenverkehr. Wir entlasten auch die Menschen
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 16: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsauss…
Neubaustrecke Dresden–Prag darf ich seit vielen Jahren auch beruflich begleiten. Als Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, also der Behörde, die im Freistaat für große Infrastruktur- und Genehmigungsverfahren zuständig ist, habe ich das Raumordnungsverfahren und die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach außen vertreten. Mehr als 5 000 Stellungnahmen