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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
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Sprecher:innen
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1.175 Treffer in 263 Sitzungen für „Polen“
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  1. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Zusammenarbeit und begrüße weiter das Engagement polnischer Unternehmen in Deutschland. Denn nur gemeinsam können wir in einem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt Versorgungssicherheit für Polen und Deutschland gewährleisten. Dazu kommen Verträge mit Kasachstan, die die Auslastung der Raffinerie weiter steigern. Und zu guter Letzt haben

  2. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    unsere Energieversorgung unabhängiger und robuster. Deshalb setzen wir den Ausstieg aus russischem Öl vollständig um und sichern das rechtsverbindlich in Brüssel ab. Polen will diesen Schritt gemeinsam mit Deutschland gehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine und der Zerstörung von Stromleitungen, um die ukrainische Zivilgesellschaft

  3. KE Klaus Ernst Linke

    erörtert. Sie haben viele Vorschläge gemacht, Sie haben viele Absichtserklärungen abgegeben. Aber die Frage ist jetzt konkret: Was ist vertraglich abgesichert mit Polen? Gestern im Ausschuss für Klimaschutz und Energie wurde von Staatssekretär – wie heißt

  4. KE Klaus Ernst Linke

    Wenzel gesagt, dass es noch nicht klar ist. Und es wurde gesagt, dass es deswegen noch nicht klar ist, weil Polen eigentlich darauf besteht, dass Rosneft enteignet wird. Das ist bis jetzt nicht geschehen

  5. KE Klaus Ernst Linke

    Ihnen wissen: Ist gerade ein Vertrag abgeschlossen worden, und, wenn ja, wie viel Kapazität haben Sie vereinbart, was wird konkret über Polen geliefert

  6. KH Karsten Hilse AfD

    Dieser Zeitpunkt scheint jetzt gekommen; denn keine der gemachten Versprechungen wurde erfüllt. Weder wurden die Ersatzöllieferungen per Vertrag mit Polen gesichert noch die entsprechenden Transportwege für die benötigten Mengen gebaut. Eine vergleichbare Rohölqualität für Schwedt ist momentan nicht lieferbar. Lediglich die Jobgarantie – also Geld für

  7. JS Dr. Jörg Steinbach Minister (Brandenburg)

    dankbar, dass zum 1. Januar die Versorgung von Schwedt nun nicht nur auf Rostock only beruht, sondern jetzt auch zusätzliche Lieferungen aus Polen realisiert werden

  8. Januar 2023 eine Unterversorgung der Raffinerie in Schwedt bevorsteht, und seit einem halben Jahr heißt es immer nur, dass man mit Polen verhandelt. Nun, jetzt wurde heute eine Lösung präsentiert; wir werden sehen, was dabei herauskommt. Aber was ich dem Wirtschaftsminister – er ist nicht

  9. Vonseiten des Ministeriums wurde eine Lösung in Eigenregie ohne Polen ja niemals präsentiert. Man verlässt sich immer darauf, dass eine Pipeline gebaut werden soll, die vielleicht in zwei Jahren fertig sein soll – aber in Berlin-Brandenburg kann es ja schon mal länger dauern

  10. RF Robert Farle fraktionslos

    kommt jetzt, und Sie haben nichts geklärt. Wie toll ist denn die Zusage aus einem Gespräch mit irgendwelchen Leuten in Polen, die uns, Deutschland, zurzeit 1,3 Billionen Euro Reparationsleistungen abverlangen wollen und kein Wort darüber verlieren, dass ein Teil ihrer Gebiete in ihrem eigenen

  11. RF Robert Farle fraktionslos

    groß ist das Vertrauen in solche Gespräche? Denn diese Frage der Reparationen ist schon ewig lange her, und die wollen sie in Polen im Vorfeld der nächsten Wahlen jetzt ernsthaft zur großen öffentlichen Diskussion stellen

  12. Bundesregierung hat sich um das Problem gekümmert. Es hat lange gedauert, ja. Ich kann die Reserviertheit der Polen in dieser Frage verstehen. Es ist ja der Wunsch geäußert worden, von russischen Öllieferungen unabhängig zu werden. Dass unsere polnischen Nachbarn das ein bisschen anders sehen

  13. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    Thema „polnische Lieferungen“: Ich hoffe, dass es dazu kommt, muss allerdings sagen, dass das – so habe ich es zumindest aus Polen gespiegelt bekommen – noch nicht in trockenen Tüchern

  14. HW Hannes Walter SPD

    Haushalt 2023 die Weichen dafür richtig gestellt. Darüber hinaus – ich danke Ihnen, Staatssekretär Kellner, für die guten Nachrichten – haben wir mit Polen die Versorgung gesichert

  15. BB Bengt Bergt SPD

    müssen alle ausbleibenden Öllieferungen nach Schwedt ersetzen. Wir müssen die Wertschöpfung erhalten. Deswegen ist es sehr gut, dass die Liefervereinbarung mit Polen steht und ein Back-up aus Kasachstan in Arbeit

  16. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Ihre Verteidigungsministerin, die Polen vor den Kopf gestoßen hat, weil sie Patriot-Vereinbarungen nicht geheim halten konnte. Es ist Ihr Wirtschaftsminister, der Schweden vor den Kopf gestoßen hat, weil er aus ideologischen Gründen die Kernenergieversorgung Schwedens gefährdet. Sie selber liegen mit dem französischen Präsidenten

  17. Luftwaffe, in Rukla mit dem Heer. Die NATO-Luftabwehr in der Slowakei wird gestärkt, und in dieser Woche wird auch in Polen die Luftabwehr verstärkt. Meine Damen und Herren, wir hier können genau wie unsere Wählerinnen und Wähler Advent und Weihnachten voraussichtlich zu Hause

  18. AB Andreas Bleck AfD

    Zielkonflikte. So werden knappe und kostbare Flächen für die sogenannte Energiewende genutzt, zulasten von Vögeln, Fledermäusen und Insekten. Frankreich, die Niederlande und Polen gehen einen anderen Weg. Mit dem Bau und Betrieb von CO2-armen und grundlastfähigen Kernkraftwerken werden knappe und kostbare Flächen geschont

  19. Natürlich betrachten wir die europäische Medienlandschaft mit großem Interesse und kritisieren die Entwicklungen in Polen und Ungarn. Wir sind uns bewusst, dass es in diesen Ländern Prozesse gibt, die nicht mit unseren gemeinsamen Standards und den Werten der EU vereinbar sind. Wir brauchen eine pluralistische

  20. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Ländern wie Ungarn und Polen wurde die Pressefreiheit massiv eingeschränkt. Dass die EU-Kommission nun Vorschläge zum Schutz der Medienfreiheit vorlegt, ist grundsätzlich zu begrüßen. Inhaltlich ist dabei vieles richtig. Aber die Regelungen beispielsweise im Bereich der Medienkonzentration reichen aus unserer Sicht nicht