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Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
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394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
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  1. langjähriges Mitglied und mittlerweile Vorsitzende des Petitionsausschusses bin ich froh, dass wir mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP endlich die Freiheit haben, unser Petitionswesen zu erneuern und die Anliegen der Petentinnen und Petenten zu stärken. Das war mit der CDU/CSU lange nicht möglich

  2. will, dass eine Bürgerstunde stattfinden soll, „sobald der Petitionsausschuss dem Bundestag eine Beschlussempfehlung über eine Petition mit einem Quorum von 100.000 Mitzeichnungen vorlegt …“ Für diejenigen unter uns, die noch nie in unserem Ausschuss waren: Eine Beschlussempfehlung steht ganz am Ende eines Petitionsverfahrens. Da fehlt also

  3. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    allen sehr dankbar, die die Arbeit des Petitionsausschusses, dem auch ich mal angehören durfte, hier so ausführlich dargestellt haben. Das ist ein deutlich unterschätzter Ausschuss. Er macht mehr Arbeit, als viele glauben, und er ist näher am Menschen, als viele glauben

  4. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    sehen, dass das Parlament sehr, sehr gut arbeitet und dass der Petitionsausschuss ohne Ansehen der Person und insbesondere ohne Ansehen der Zahl der Unterschriften – sie sagt nichts über die Bedeutung einer Petition aus – sehr, sehr nahe dran ist an den Leuten, die sich in einer

  5. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Herr Habeck musste sich entschuldigen im Petitionsausschuss. Und wie hat er das so in Kinderbuchautorenlyrik gemacht? Er sprach von kommunikativen Interferenzen. Die Leute in Mecklenburg-Vorpommern haben dafür klarere Worte. Das ist grottenschlechte Kommunikation der gesamten Bundesregierung gewesen

  6. Danke, Frau Präsidentin. – Herr Amthor, Sie waren ja zweimal Gast bei uns im Petitionsausschuss. Ich begrüße es sehr, wenn sich Parlamentarier für unsere Arbeit interessieren. Sie sind gerade dabei gewesen, nicht aus der öffentlichen Sitzung, sondern aus der nichtöffentlichen Sitzung zu berichten, in der Herr

  7. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    dass Sie noch mal auf den Petitionsausschuss hinweisen. Ich kann Ihnen nur sagen

  8. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Denn gerade Sie als Ausschussvorsitzende müssen doch ein Interesse daran haben, dass der Petitionsausschuss nicht so verschaukelt wird, wie er vom Bundeswirtschaftsministerium verschaukelt wurde

  9. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Deswegen muss man sagen: Das war keine Glanzstunde für den Parlamentarismus. Ihre Arbeit war gut, die der Bundesregierung war es im Petitionsausschuss auf keinen Fall. Daran ändert auch Ihr Beitrag nichts, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. DB Dirk Brandes AfD

    Diagnose ME/CFS, Chronisches Fatigue-Syndrom. „Seitdem habe ich fast alles verloren, was mein Leben zuvor ausgemacht hat“, erzählte uns Daniel Loy im Petitionsausschuss im Februar letzten Jahres. ME/CFS ist eine schwere chronische Krankheit, die meist durch eine Virusinfektion ausgelöst wird und zu extremer Erschöpfung

  11. DB Dirk Brandes AfD

    Herr Loy, mit Ihrer Petition und Ihrem Einsatz für Aufklärung haben Sie Hunderttausenden von Menschen Hoffnung gemacht. Im Namen des Petitionsausschusses möchte ich Ihnen von ganzem Herzen dafür danken

  12. übrigens macht, dass wir gemeinsam was entscheiden können, hat Martina Stamm-Fibich als Vorsitzende des Petitionsausschusses gezeigt. Da haben wir gerade mit dem höchsten Votum insgesamt eine entsprechende Petition unterstützt. Und genau in diesem Sinne sollten wir bei diesem Thema zusammenarbeiten

  13. Bundestag 20/115 06.07.2023

    Diese Woche hat der Petitionsausschuss eine Petition zur Versorgung von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten einstimmig und mit dem höchsten Votum an das Bundesministerium für Gesundheit überwiesen. Der Ausschuss fordert die Regierung über die Parteigrenzen hinweg dazu auf, sich für eine bessere Versorgung und Forschung einzusetzen

  14. dieser Legislatur –, vor allem an der Transparenz zu arbeiten. Wir brauchen ein modernes Petitionsrecht, einen modernen, bürgerfreundlichen und unbürokratischen Zugang zum Petitionsausschuss. Dazu gehören nun einmal Kommunikation, Transparenz im Verfahren, kürzere Bearbeitungszeiten von Petitionen, verständliche Sprache und verständliche Beschlüsse

  15. CR Corinna Rüffer Grüne

    genau das ist die Aufgabe, die wir in diesem Petitionsausschuss zu erfüllen versuchen

  16. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Unterschriften erreichte, fand Anfang des Jahres 2022 eine öffentliche Anhörung unseres Ausschusses statt. Im Juni 2022 befasste sich der Petitionsausschuss nochmals mit dieser Petition und schloss die Befassung dann einstimmig mit dem höchsten Votum ab. Dadurch konnte die Vorstellung der Petition hier im Plenum erfolgen

  17. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Petitionsausschuss bedeutet – das muss an dieser Stelle nochmals betont werden – viel kontinuierliche Arbeit. Im Jahr 2022 gingen mehr als 13 000 Petitionen ein. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von uns Abgeordneten bedanken; denn sie leisten auch hier immer gute

  18. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Petitionsausschuss ist einer der wichtigsten Ausschüsse im Bundestag. Er ist der einzige Ausschuss – Martina Stamm-Fibich hat darauf hingewiesen –, der unmittelbar das Menschenrecht des Artikel 17 Grundgesetz umsetzt. Er ist aber auch der Ausschuss mit einer sehr konkreten Verbindung zu Menschen. Hier kanalisieren sich Ängste

  19. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Bundestages die mehr als 13 000 Petitionen mit mehreren Hunderttausend Mitzeichnungen ans Herz. Ja, es wird immer wieder betont, wie wichtig der Petitionsausschuss ist. Umso enttäuschter bin ich – lassen Sie mich das abschließend sagen –, dass für den nur einmal im Jahr im Plenum mit einer

  20. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    mein abschließendes Votum, den Petitionsausschuss der Bundesregierung, den Fraktionen und jedem einzelnen Mitglied im Bundestag zur Berücksichtigung zu überweisen