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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    muss ausdrücklich sagen: Das gefällt mir gut. Aber Ihr Nachtragshaushalt, Herr Bundeskanzler, ist nicht solide; er ist dreist. Sie, Olaf Scholz, haben jetzt mit Ihrem Nachtragshaushalt Ihren eigenen Haushalt korrigiert: nicht um Mehrausgaben in diesem Jahr zu finanzieren, nicht um Mehreinnahmen ins nächste Jahr

  2. SE Saskia Esken SPD

    Menschen, die ihn gewählt haben, und die ihn tragenden Parteien, sondern für die ganze Gesellschaft. Das ist die Aufgabe von Olaf Scholz, und wir haben heute erfahren können, wie er dieser Aufgabe gerecht werden will

  3. Kollegen! Wir debattieren unmittelbar vor dem Beginn des Europäischen Rates, dem ersten des neuen Bundeskanzlers. Viele in Europa kennen den Politiker Olaf Scholz bereits, aber alle in Europa sind neugierig auf den neuen Kanzler und auf diese neue Koalition. Deshalb haben

  4. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein bedeutender Tag: die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Es sind insgesamt bedeutende Tage hier im Parlament: Wir haben eine neue Regierung aus FDP, Grünen und Sozialdemokraten, wir haben in der letzten Woche

  5. Herr Brinkhaus, eine Kritik von Ihnen war, dass Olaf Scholz zu viele Inhalte vorgetragen

  6. Herr Brinkhaus, Sie haben vorhin kritisiert, dass Olaf Scholz zu wenig zum Thema Familien gesagt hätte. Aber ich sage Ihnen: In diesem Koalitionsvertrag steht ganz viel dazu. Sie fordern ein. Wir handeln – das ist die Politik dieser Regierung. Wenn Sie den Koalitionsvertrag genau lesen, sehen

  7. Deswegen bin ich froh, dass wir jetzt einen Neustart hinlegen, dass Olaf Scholz im Kanzleramt einen Coronakrisenstab eingerichtet hat, dass unser neuer Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine Coronainventur hinlegt, erste Konsequenzen zieht und loslegt. Wir haben jetzt eine starke wissenschaftliche Begleitung und mehr Schutz für besonders

  8. Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist für mich schon ein stolzer Tag, nach der ersten Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz hier was zu Europa sagen zu dürfen

  9. VB Volker Bouffier Hessen

    wieder die gleichen Debatten haben: Wer darf als Erster geimpft werden? Haben wir genügend Impfstoff? Wie organisieren wir das Ganze? Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach meiner Überzeugung völlig recht: Wir sollten uns darauf einstellen, dass wir in überschaubaren Zeitabständen ständig werden impfen müssen

  10. DW Dirk Wiese SPD

    dankbar, dass Olaf Scholz mit General Breuer jemanden mit der Aufgabe betraut hat, die Schwierigkeiten bei den Lieferungen, bei dem einen oder anderen Engpass jetzt aus dem Weg zu räumen. Das Entscheidende, um aus dieser Pandemie herauszukommen, ist Impfen, Impfen, Impfen

  11. Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger an den Fernsehbildschirmen! Es ist mir eine außerordentliche Freude, nach der gestrigen Wahl unseres neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz heute den ersten Gesetzentwurf der neuen Bundesregierung vorstellen zu dürfen. Ich darf der neuen Bundesregierung an der Stelle nochmals alles Gute

  12. überfällig; wir haben es hier eben gehört. Es war, je nach Rechnung, um 500 bis 900 oder 1 000 Prozent von Olaf Scholz zu hoch angesetzt. Davon reden wir hier. Das wird hier jetzt mal korrigiert

  13. aber wurden einfach Coronaopfer, um die sich Olaf Scholz weder als Finanzminister noch jetzt als Kanzler in irgendeiner Form kümmert

  14. VP Victor Perli Linke

    Aber anstatt um die Jobs zu kämpfen, haben Olaf Scholz und Peter Altmaier geschwiegen. Das darf auf gar keinen Fall Schule machen. Deswegen muss das Gesetz geändert werden

  15. dass wir das wirtschafts- und finanzpolitische Engagement weiter verstärken, um die Sicherheit aufgrund eines handlungsfähigen Staats zu festigen. Wir haben mit Olaf Scholz einen Bundeskanzler mit viel Kompetenz und Erfahrung, der den Krisenstab im Kanzleramt eingerichtet hat. Wir werden weiter verfolgen, wie sich diese Krise

  16. Bundesrat 1011 19.11.2021
    VB Volker Bouffier Hessen

    erleben. – Es war ein dramatischer Appell. Auch der zukünftige Kanzler dieser Republik – wenn die Koalition sich nächste Woche entsprechend vereinbaren wird –, Olaf Scholz, hat gestern davon gesprochen, dass wir in einer mehr als ernsten Lage sind und dass wir, wie Sie es zitiert haben, Herr

  17. Bundesrat 1011 19.11.2021
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Für mich war zentral, was gestern möglich geworden ist: Bundesminister Olaf Scholz hat für seine möglicherweise kommende Bundesregierung erklärt, dass der Instrumentenkasten des neuen Infektionsschutzgesetzes spätestens zur Zusammenkunft der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 9. Dezember überprüft und, wenn notwendig, geändert wird. Vor diesem Hintergrund kann

  18. Kollaps zu bewahren, Triage zu vermeiden, soziale und wirtschaftliche Folgen der einschneidenden Schutzmaßnahmen abzufedern, darauf war unser Hauptaugenmerk gerichtet. Olaf Scholz hat das Bild der Bazooka benutzt, um deutlich zu machen, dass wir weiterhin alle Mittel einsetzen werden, die erforderlich sind, um Corona die Stirn

  19. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Grünen und FDP ist noch nicht einmal im Amt, und schon geht es mit dem ersten Gesetzentwurf aus dem Hause Olaf Scholz den kleinen bäuerlichen Strukturen an den Kragen

  20. Experten in der Anhörung, mit den Leuten aus der Praxis, die Erfahrungen haben, natürlich auch mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Olaf Scholz hat das angekündigt – zu Recht. Wir müssen zu einer gemeinsamen Haltung, zu einer gemeinsamen Lageeinschätzung, zu gemeinsamem Handeln kommen. Dazu kann