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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. Bundestag 20/201 15.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JT Jessica Tatti BSW

    Noch-Kanzler Olaf Scholz hat erst am Mittwoch in seiner Regierungserklärung gesagt, er wolle nicht, dass das eine gegen das andere ausgespielt wird. Also Ukrainehilfe, Sicherheit oder Bundeswehr sollen nicht ausgespielt werden gegen Wirtschaft, Infrastruktur oder Renten. Er hat inbrünstig betont, wie falsch eine solche

  2. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Genauso muss ich aber sagen, dass die Absage von Olaf Scholz an diesen Gipfel der äußere Ausdruck der Schwächung der Bundesregierung ist. Da wird jetzt über Finanzierungen verhandelt; aber die Regierung, die dort verhandelt, kann zu Hause selbst keinen Haushalt verabschieden. Ich will es deutlich

  3. RL Ralph Lenkert Linke

    Olaf Scholz zur Klimakonferenz in Baku redet oder nicht, bringt dem Klimaschutz gar nichts

  4. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Olaf Scholz ist gescheitert. Die Restampel, die übrig geblieben ist, ist handlungs- und manövrierunfähig

  5. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Kollegen! Dass wir jetzt diese Geschäftsordnungsdebatte führen müssen, das verdanken wir einem einzigen Mann: dem noch amtierenden Bundeskanzler der Restkoalition, Olaf Scholz

  6. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Denn wir Freie Demokraten hatten vorgeschlagen, gemeinsam, geordnet und in Würde zu schnellen Neuwahlen zu kommen – Olaf Scholz hat sich anders entschieden, liebe Kolleginnen und Kollegen

  7. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Geändert hat sich allein, dass die Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz hier im Deutschen Bundestag keine Mehrheit mehr hat. Deshalb gibt es am 23. Februar 2025 Neuwahlen, damit nach diesen Wahlen eine neue Bundesregierung die Verantwortung für unser Land übernehmen kann, eine neue Bundesregierung

  8. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Zusammenarbeit mit den Freien Demokraten und mir aufgekündigt

  9. bestanden hat – und im Übrigen auch keine geteilte Einsicht zur Dimension der jetzt notwendigen Anstrengungen. Anders gesagt: Über dem Text von Olaf Scholz steht „Agenda“, aber im Text ist keine Agenda drin

  10. notwendige Investitionen in die Sicherheit ausspielen oder nicht? Das sind die Fragen, die sich stellen werden, und dafür steht unser Bundeskanzler Olaf Scholz

  11. eine politische Richtungsentscheidung und um die Frage, wer der bessere Kanzler ist. Es geht um Kompetenz, Erfahrung und Integrität. Olaf Scholz erfüllt alle Voraussetzungen. Wir und ich werden ihn mit ganzer Kraft unterstützen

  12. MS Dr. Markus Söder Ministerpräsident (Bayern)

    Ganze hat doch nur genervt und gezeigt, was die Wahrheit ist: Es geht hier nicht um den Staatsmann Olaf Scholz, sondern wir haben heute nichts anderes als einen typischen alten Wahl- und Klassenkämpfer erlebt, meine Damen und Herren. Deutschland bräuchte jetzt etwas anderes als diese

  13. Zukunftsängste viele Menschen belasten. Aber statt sich dafür bei den Bürgerinnen und Bürgern vielleicht mal zu entschuldigen, wollen Sie einfach weitermachen: Olaf Scholz will Bundeskanzler bleiben, Christian Lindner, der in seiner Amtszeit nicht einen soliden Haushalt aufgestellt hat, will wieder Finanzminister werden, und Robert Habeck

  14. dass sich der Konflikt zwischen Somalia und dem Nachbarland Äthiopien aktuell ganz gefährlich zuspitzt. Es war deshalb auch fatal, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sozusagen als eine seiner letzten Amtshandlungen als Kanzler vor einer Woche der somalischen Regierung bedingungslose Unterstützung zugesagt hat – wohl wissend

  15. CL Caren Lay Linke

    immerhin die Mehrheit in diesem Land. Olaf Scholz ist als Mietenkanzler angetreten, passiert ist in drei Jahren nichts: keine Deckelung der Bestandsmieten, kein besserer Kündigungsschutz. Noch nicht einmal die simple Verlängerung der Mietpreisbremse haben Sie hingekriegt. Das ist doch eine einzige Enttäuschung

  16. CL Caren Lay Linke

    Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik sind die Mieten und die Heizkosten so stark gestiegen wie in der Amtszeit von Olaf Scholz. Mietpreise auf historischem Höchststand, Sozialwohnungen auf historischem Tiefststand. Das ist doch das absolute Armutszeugnis für eine Ampelkoalition, die hier als Fortschrittskoalition angetreten

  17. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Scherbenhaufen, den Sie angerichtet haben, ist das Desaster von Olaf Scholz

  18. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Wenn man mal auf die letzten drei Jahre blickt, muss man sagen: Die waren herausfordernd für alle Beteiligten. Olaf Scholz hatte am 27. Februar 2022 die große Chance, ein Kanzler zu werden, der in die Geschichte unseres Landes eingeht. Er hat hier im Deutschen Bundestag

  19. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Punkt, wo Sie Ihre Politik und Ihre Widersprüche nicht mehr mit Milliarden neuen Schulden zukleistern konnten. Deswegen muss man sagen: Olaf Scholz hat den Mantel der Geschichte nicht ergriffen – die Geschichte ist vorbeigezogen

  20. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Migrationsherausforderungen, wegbrechende Arbeitsplatzzahlen trotz der bekannten demografischen Entwicklung –, in einer solchen Situation brauchen wir einen handlungsfähigen Bundestag und einen handlungsfähigen Bundeskanzler. Olaf Scholz ist eine Lame Duck. Und er möchte es offensichtlich bleiben. Warum eigentlich? Wie kommen Sie auf die Idee, dass Sie – nach einer