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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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320 Treffer in 83 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Branche, und zwar entlang der kompletten Wertschöpfungskette. Hier kommen auch wieder wir Binnenländer ins Spiel: Neben den Küstenländern sind eben auch Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und das Saarland wahre Hotspots der Branche

  2. eigenen Land. Auch die Kommunen können etwas davon haben, wenn in ihrer Region Windkraftanlagen gebaut werden. Davon profitieren die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, und das wünsche ich mir auch für Ihre Kommune

  3. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    Krieg in Berlin gemeinsam mit Jakob Kaiser und anderen die Christlich Demokratische Union gegründet und war später erster Verfassungsgerichtspräsident in Nordrhein-Westfalen

  4. IV Ingo Vogel SPD

    muss man ganz nüchtern feststellen, dass hier die Zahlen insbesondere bei den Gewaltdelikten erheblich zugenommen haben. Insbesondere in meinem eigenen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat hierzu der Innenminister – besonders bei Vorfällen mit dem Tatmittel Messer – kürzlich Stellung genommen und seinerseits für eine ehrliche, aber differenzierte Debatte

  5. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Bremen, Bremerhaven. Davon werden nicht nur die Küstenländer profitieren, sondern auch viele Zuliefererbetriebe in Bayern und in Baden-Württemberg, in Nordrhein-Westfalen und in anderen Ländern

  6. Länder. Dies hat sich seit Jahren als gut funktionierende Praxis bewährt. Schließlich wissen diese am besten um ihre regionalen Gegebenheiten. Nordrhein-Westfalen und Hamburg haben bereits heute Top-IT-Systeme und einwandfrei funktionierende Registrierungsverfahren erarbeitet. Interessierten Ländern und Kommunen, die wollen, wird es ermöglicht, hierauf

  7. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Ehrenmedaille der Bundeswehr ausgezeichnet worden. Er ist Volljurist, und er hat ergänzend noch Verwaltungswissenschaften studiert. Er war Referent des Finanzministers von Nordrhein-Westfalen. Er ist seit 2009 MdB, und er ist unser Justiziar. Dieser Mann weiß genau, was er tut, er weiß

  8. MK Michael Kellner Grüne

    weiß nicht, wer von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, mal an einem Tagebaurandloch in der Lausitz oder in Nordrhein-Westfalen stand

  9. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    kommunalen Vorkaufsrechte vor. Auch dort, wo die Union in den Ländern Regierungsverantwortung hat, scheint sie dies durchaus verstanden zu haben. In Nordrhein-Westfalen hat Ina Scharrenbach mit uns Grünen ein Faires-Wohnen-Gesetz auf den Weg gebracht. Und auch hier in Berlin haben

  10. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    führt zu einer deutlichen Beschleunigung von aktuell bis zu 80 Prozent in bestimmten Verfahren, die zur Nachnutzung bereits in Hamburg und Nordrhein-Westfalen erprobt werden

  11. MK Michael Kellner Grüne

    fehlt eine Kraftwerksstrategie, damit wir die alten Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen, in der Lausitz stilllegen können. Das fehlt. Aber da wartet die Ministerin ja noch auf die Lobbyhinweise von EnBW. Das ist doch der Sachstand

  12. eine lange Hasstirade gegen uns. – Ich bin seit fast 20 Jahren Hochschullehrer. Ich war mehrere Jahre Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses in Nordrhein-Westfalen; das wird ja von Schwarz-Grün regiert, also von Ihnen, mit einer Wissenschaftsministerin von der CDU. In dieser Zeit kamen jüdische Studenten

  13. BB Bärbel Bas Bundesministerin für Arbeit und Soziales

    Angleichung kommen werden. Unser Ziel muss es sein, gemeinsam gute Standards bei Vergaben zu schaffen. Deswegen haben wir auch den Hinweis Nordrhein-Westfalens zum elektronischen Datenabruf bei der Überprüfung von Tariftreuepflichten gerne aufgenommen. Politik basiert immer auf Kompromissen. Daher haben wir uns in der Koalition

  14. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen begrüßt die Zielsetzung dieses Gesetzes. Dass Mineralölkonzerne einer schärferen kartellrechtlichen Kontrolle unterworfen werden sollen, ist richtig. Dass das Bundeskartellamt mehr Möglichkeiten erhalten soll, Preissetzungsverhalten zu untersuchen und zu sanktionieren – auch das ist im Grundsatz zustimmungsfähig

  15. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Letzte Woche hatte ich einen Austausch mit den Gießereien Nordrhein-Westfalens; wir sind Gießereistandort Nummer eins. Die Gießereien werden von der angekündigten Entlastung des Industriestrompreises nicht profitieren können. Sie sterben leise. Die Industrie darf nicht zwischen den Mühlsteinen des notwendigen Transformationsprozesses und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit

  16. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    trägt, der Klarheit schafft statt Verwirrung. Für einen solchen Kurs können Sie auf die Unterstützung der Länder zählen, auf die Unterstützung Nordrhein-Westfalens in jedem Fall. – Vielen Dank

  17. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Verantwortung, um Gesetze den Realitäten anzupassen. Der Bundesrat hat diese Verantwortung in den vergangenen Monaten wahrgenommen. Wir haben auf Initiative Nordrhein-Westfalens beschlossen, den Schutz für Opfer sexueller und häuslicher Gewalt durch die Schließung der Strafbarkeitslücke bei voyeuristischen Aufnahmen zu stärken. Auf Initiative Bayerns haben

  18. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Auch die Einrichtung einer Taskforce für eine direkte Zugverbindung zwischen London und Deutschland ist ein wichtiger Schritt. Wir packen dafür als Nordrhein-Westfalen selber mit an, indem wir notwendige Studien finanzieren

  19. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    testen das gerade in Hamburg und in Nordrhein-Westfalen. Zum Zweiten haben wir vor drei Wochen den Agentic AI Hub gestartet. 400 Start-ups, 200 Kommunen haben ihr Interesse bekundet. Wir bringen KI-Start-ups mit Kommunen zusammen, zum Beispiel, um Posteingänge zu sortieren, Auskunft

  20. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Tariftreue bei der Deutschen Rentenversicherung vor. Wer sonst, wenn nicht die DRV hat die jahrzehntelange Expertise in den Betriebsprüfungen. In Nordrhein-Westfalen haben wir das Tarifentgeltsicherungsgesetz bei öffentlichen Vergaben auf den Weg gebracht. Im Kern – der Stärkung tarifgebundener Unternehmen bei der öffentlichen Vergabe – stimmen