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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
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305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Land Niedersachsen hatte gegenüber der jetzt beschlossenen gesetzlichen Regelung einen technischen Verteilungsschlüssel für die Soforttransformationskosten anhand der Parameter Versorgungsumfang, Versorgungsnotwendigkeit und Bedürftigkeit entwickelt, der die Krankenhäuser zielgerichtet, bedarfsorientiert, schnell wirksam sowie bürokratiearm unterstützt hätte und der im Vorfeld „bänkeübergreifend“ mit Fachleuten abgestimmt war. Bei einer

  2. CM Christian Meyer Niedersachsen

    niedersächsische Oberverwaltungsgericht (11 ME 506/23, Beschluss vom 15. Dezember 2023) vertritt die Auffassung, dass der Gesetzgeber mit der in § 12 Absatz 2 Nummer 3 Tierschutzgesetz eröffneten Verordnungsermächtigung ausdrücklich eine Regelungsmöglichkeit des zuständigen Bundesministeriums für den vorliegend betroffenen Fall der Verbringung bestimmter Tiere aus dem Inland

  3. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für Frau Ministerin Mona Neubaur gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen und Saarland gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Eine beschleunigte und zugleich zukunftsfeste öffentliche Vergabe muss auch langfristig die Weichen für eine nachhaltige Industriepolitik stellen. Der gezielte

  4. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Andere Länder wie beispielsweise Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz sind viel weiter und haben schon konkrete Pläne vorgelegt, wie die Bundesmittel vor Ort eingesetzt werden sollen. Das ist, wie ich finde, auch absolut notwendig

  5. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    DR Daniela Rump SPD

    Vorstandsmitglied des Kinderschutzbundes in Niedersachsen habe ich oft erleben müssen, dass Kinder weniger Chancen haben und benachteiligt aufwachsen, weil sie aus einem bestimmten Stadtteil kommen oder aus einem finanziell schwächeren Elternhaus. Dabei verspricht doch gerade unser Grundgesetz, dass alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    DB Dirk Brandes AfD

    Jobs in Ghana bei gleichzeitigem Höfesterben in meiner Heimat Niedersachsen

  7. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    Bundesverkehrsministerium gibt zu, dass selbst lange geplante Bauarbeiten nicht stattfinden werden. Das betrifft die A20 in Schleswig-Holstein, die A1 in Niedersachsen oder auch die A39. Diese Projekte verrotten jetzt auf dem Papier

  8. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    sagen also Ihre Kollegen aus den Ländern? Niedersachsens Verkehrsminister Tonne drängt darauf, schleunigst für Planungssicherheit zu sorgen. Hessens Ministerpräsident Rhein warnt vor einem Verkehrskollaps und fordert eine Investitionsinitiative. Baden-Württembergs Minister Hermann findet es unvermittelbar, plötzlich auf die Bremse zu treten – wir übrigens auch

  9. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Deutschland hat mittlerweile eine der dichtesten Wolfspopulationen weltweit. Allein im Land Niedersachsen gibt es rund 600 Wölfe. Das ist mehr als in ganz Skandinavien. Der Unterschied? Dort wird gehandelt, hier wird gelabert

  10. SS Stefan Seidler fraktionslos

    einer Jahrhundertsturmflut, zwei Starkregenereignissen und mehreren Hochwassern heimgesucht. Ich kann diese Häufigkeit wirklich kaum fassen. Ob in Bayern, im Saarland oder in Niedersachsen, ich glaube, jeder kann von solchen Ereignissen in seiner Heimatregion berichten. Für mich ist deshalb klar, dass wir auch vonseiten des Bundes

  11. CM Claudia Müller Grüne

    mich inzwischen – ist das Thema Moorforschung. Entwässerte Moore stoßen aktuell circa 7 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen von Deutschland aus. Trockene Moore in Niedersachsen emittieren so viel wie ganz Slowenien, Bayern so viel wie Island und Mecklenburg-Vorpommern mehr als ganz Jamaika

  12. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Allein in meinem Wahlkreis Diepholz–Nienburg I in Niedersachsen fließen 2 Millionen Euro in Projekte der Städtebauförderung. Und man muss eines wissen bei der Städtebauförderung: Sie sorgt nicht nur für schöne Marktplätze, sondern es werden ja vor allem auch Folgeinvestitionen angestoßen. Jedes Jahr werden

  13. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Blankenburg, nur zu Ihrer Info: Hochwasserschutz ist Ländersache. Und unter uns Niedersachsen: Sie sollten wissen, dass das das Land Niedersachen macht

  14. Naturschutz zu betreiben, verschleudern Sie das Geld mit vollen Händen für Symbolpolitik, grüne Ideologieprojekte und fragwürdige Förderprogramme. Bestes Beispiel aus meiner Heimat Niedersachsen: der sogenannte Salzgitter-Fonds. Ursprünglich gedacht als Unterstützung für einen konkreten Standort, ist er längst zu einem millionenschweren Subventionstopf verkommen – ohne klare

  15. LE Leon Eckert Grüne

    Koalition da ein bisschen wie die Axt im Walde agieren, das sagen nicht nur wir Grünen, das sagt auch die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte

  16. LE Leon Eckert Grüne

    Zitat: „Das ist das Gegenteil von Planungssicherheit.“ Mit Niedersachsen wurde „nicht über die Pläne gesprochen“. „Vermutlich ist es Minister Rainer auch ein Dorn im Auge, dass Bayern nicht zu den Hauptantragstellern bei dem Programm gehörte.“ – Unabgesprochen, Chaos stiften: Das lehnen

  17. harte Verhandlungen gehen. Es gibt Länder, die es vorgemacht haben: Alexander Schweitzer in Rheinland-Pfalz, aber auch Olaf Lies in Niedersachsen haben schon verbindliche Vorschläge gemacht. Mich – das sage ich ganz ehrlich – besorgt ein bisschen, dass Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland noch keine Festlegung vorgenommen

  18. DK Dunja Kreiser SPD

    dafür ein, dass unsere Unabhängigkeit wächst – selbstverständlich durch den Ausbau erneuerbarer Energien, aber auch durch eigene Förderung, wie zum Beispiel in Niedersachsen. 98 Prozent der Gasbohrungen in Deutschland finden dort, vor Borkum, an der deutsch-niederländischen Grenze statt. Die Plattform steht auf der niederländischen Seite

  19. DK Dunja Kreiser SPD

    kommen, dann müssen selbstverständlich alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden und, wenn nötig, auch ein Stopp der Bohrungen erfolgen. Das hat auch der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies deutlich gemacht

  20. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    stehen aber nicht allein mit unseren Bemühungen. Die Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ hat Anfang dieses Jahres wertvolle Impulse geliefert. In Bayern und Niedersachsen wurde die Idee eines digitalen Basisdokuments, in dem der Parteivortrag und die gerichtlichen Hinweise gebündelt werden, bereits erfolgreich erprobt. Das zeigt