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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
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296
Sprecher:innen
239
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836 Treffer in 251 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. KS Katharina Schenk Thüringen

    Für die Länder Thüringen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Wir begrüßen, dass im weiteren Gesetzgebungsverfahren die bisherige Terminologie „Marktüberwachungsbehörde“ durch den Begriff „zuständige Behörde“ ersetzt wurde. Diese Änderung gewährleistet eine zuständigkeitsgerechte Zuweisung der Befugnisse im Verfahren

  2. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Ländern bereits geleistet wird. Genau aus diesem Grund war die enge Einbindung der Länder über die Sportministerkonferenz im Reformprozess auch so wichtig. Niedersachsen hat sich hier konstruktiv eingebacht und unterstützt den eingeschlagenen Weg. Wir wollen, dass die Reform trägt

  3. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    ordnet Zuständigkeiten neu. Es schafft mehr Transparenz. Es stärkt die Rolle der Athletinnen und Athleten. Und es verbindet Leistung mit Integrität. Niedersachsen wird diesen Prozess weiter engagiert begleiten – konstruktiv, aufmerksam und mit Blick auf die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern. Unser Ziel

  4. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    Meine Damen und Herren, ich stehe hier als Abgeordneter aus dem schönen Niedersachsen. Wir sind das Windland Nummer eins

  5. Stahlindustrie deutlich verbessert wurde. Das sichert ganz konkret Arbeitsplätze, nicht nur bei thyssenkrupp in Duisburg, sondern auch im Saarland oder in Niedersachsen

  6. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern, wo wir im Moment noch keine starke Industrie haben, aber auch in Niedersachsen, in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Bremen, Bremerhaven. Davon werden nicht nur die Küstenländer profitieren, sondern auch viele Zuliefererbetriebe in Bayern und in Baden-Württemberg, in Nordrhein-Westfalen

  7. gilt nach wie vor, dass die anderen Landesteile Deutschlands auf den Norden angewiesen sind. In Emden zum Beispiel werden nicht nur niedersächsische Pkw, sondern auch bayerische Qualitätsprodukte in alle Welt verschifft. Und es ist nicht egal, ob mein Toaster über Amsterdam nach Deutschland kommt oder

  8. RS Rita Schwarzelühr-Sutter Parl. Staatssekretärin BMUKN

    will noch mal sagen: Zur Brennelementefabrik in Lingen liegt die Genehmigungsbefugnis tatsächlich beim niedersächsischen Umweltministerium und nicht bei der Bundesregierung

  9. Klar ist: Die Mobilfunkversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, ist ein riesiges Problem. In meinem Wahlkreis in Niedersachsen ist es üblich, die Diensthandys am Arbeitsplatz zu lassen und auf das heimische Festnetztelefon umzuleiten, um den Empfang zu garantieren

  10. DK Dunja Kreiser SPD

    neben jedes Servergebäude zu stellen. Die Lösung ist, dort Rechenzentren zu bauen, wo ausreichend erneuerbare Energie zur Verfügung steht, zum Beispiel in Niedersachsen. Dort, wo viel Windenergie produziert wird, entsteht echte Standortpolitik für die Zukunft. Ihnen wird hoffentlich auch nicht entgangen sein, dass wir heute

  11. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    einhalten oder ihren Beschäftigten ähnlich gute Bedingungen bieten. Dadurch soll auch die Tarifbindung gestärkt werden. Das begrüße ich, das begrüßen wir aus Niedersachsen ausdrücklich

  12. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    einmal am Tag den Preis an den Tankstellen erhöhen. Aber das ist noch keine Preisdämpfung, das ist auch keine Preissenkung. Deshalb wird Niedersachsen sowohl den Antrag für Übergewinnsteuern aus Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern als auch den Antrag aus dem Saarland, das Luxemburger Modell

  13. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    haben ja letztes Mal hier im Bundesrat in der einzigartigen Konstellation Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine Sonderausschreibung für mehr Windenergie gefordert. Jetzt hat die Bundesregierung entschieden, 12 Gigawatt zusätzlich auszuschreiben. Das begrüße ich sehr. In der Klimaschutzstrategie der Bundesregierung steht auch: Allein diese

  14. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    diese Investitionen auch realisiert. Und da passt es eben nicht, wenn man Netzpakete mit einem Redispatch-Vorbehalt vorlegt, der gerade Bayern und Niedersachsen massiv betreffen wird

  15. sagen: So geht man mit wichtigen Partnern in der Integrationspolitik nicht um, und so sieht auch keine nachhaltige Integrationspolitik aus. Bremen, Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz stellen deshalb heute den vorliegenden Entschließungsantrag zur sofortigen Sachentscheidung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gelingende Integration braucht Verlässlichkeit. Sie braucht

  16. Bundesrat 1063 27.03.2026
    SG Stefan Gruhner Thüringen

    dass wir diese gesamtgesellschaftliche Frage parteiübergreifend beantworten, dass wir sie auch hier im Bundesrat beantworten. Deswegen bin ich dankbar, dass Thüringen und Niedersachsen gemeinsam diese Entschließung eingebracht haben

  17. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MB Michael Brand Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung, …

    gesellschaftlich, national und international. Wir brauchen sehr bald sehr konkrete Ergebnisse. Deshalb begrüßt die Bundesregierung ausdrücklich Initiativen wie die der beiden Länder Niedersachsen und Thüringen in dem vorgelegten Antrag. – Ganz herzlichen Dank dafür

  18. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    weiß, dass auch in anderen Ländern der ehemaligen britischen Besatzungszone, ob nun Hamburg, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein, die Erfahrungen aus dieser Zeit zahlreiche Verbindungen und tiefe Freundschaft hinterlassen haben. In einer Zeit wie dieser, die heute in vielen Redebeiträgen bereits beschrieben worden ist, kommt

  19. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    kundgetan. Aber das ist nun wirklich ein Schlag ins Gesicht für über 2 000 Beschäftigte am Standort Osnabrück in meiner niedersächsischen Heimat, die darauf hoffen, dass die Rüstungsindustrie das Werk von VW übernimmt und damit ihre gut bezahlten Industriearbeitsplätze erhalten bleiben. Das ist Ihnen anscheinend

  20. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    Land Niedersachsen begrüßt die grundsätzliche Ausrichtung des Gesetzes, das auf eine Stärkung der Vermittlung in Arbeit, mehr Verbindlichkeit bei der Mitwirkung der leistungsbeziehenden Menschen, die effektivere Bekämpfung von Leistungsmissbrauch, aber auch auf das Festhalten am Prinzip der Solidarität in die andere Richtung