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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
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  1. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Atem, und sie können nicht ohne Sicherheit gedeihen. Die Bundesregierung hat aus diesem Grund beantragt, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO Mission Iraq sowie an der Operation Inherent Resolve bis zum 31. Oktober 2024 fortzusetzen. Das halten wir für richtig; wir stimmen daher

  2. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Stabilisierung. Ebenso hat der irakische Premierminister erneut betont, dass das Engagement der deutschen Streitkräfte weiterhin erwünscht ist. Darüber hinaus ist die NATO-Mission nicht am unmittelbaren Kampf gegen den IS beteiligt

  3. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Zweitens. Mit seiner Lage zwischen dem NATO-Land Rumänien und der Ukraine befindet sich die Moldau im Schwarzmeerraum geopolitisch an einer Schnittstelle, wo wir für Sicherheit und Stabilität sorgen können

  4. Bundestag 20/128 12.10.2023
    SD Sevim Dağdelen Linke

    Russisch spricht, rechtlich an die Maßgabe der verfassungsrechtlichen Neutralität der Republik Moldau geknüpft war. Kurz: Sie befördern mit Ihrer Politik der NATO- und EU-Anbindung die Unabhängigkeitsbestrebungen in Gaugasien, aber auch im angrenzenden Taraclia mit einer bulgarischen Bevölkerungsmehrheit und in Balti im Norden als zweisprachige

  5. Bundestag 20/128 12.10.2023
    SD Sevim Dağdelen Linke

    Gefahr eines staatlichen Zerfalls? Das ist die entscheidende Frage, und es wäre verantwortungslos, hier Feuer zu legen, indem man Moldau in die NATO befördert

  6. Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 7: TOP 7

    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Indien darüber redet, dass Indien, was Erleichterungen bei Waffenlieferungen angeht, auch von Deutschland auf eine Stufe mit anderen NATO-ähnlichen Staaten gestellt wird, aber die Bundesregierung dann praktisch nicht handelt. Das ist eine neue Enttäuschung für die größte Demokratie der Welt

  7. Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 7: TOP 7
    UL Ulrich Lechte FDP

    Wohlstand. Ein Konflikt zwischen China und den USA wäre für die Welt fatal. Meine Damen und Herren, es ist eine Wahrheit: Die NATO ist keine Einbahnstraße

  8. AH Andrej Hunko Linke

    sämtliche lateinamerikanischen, afrikanischen und asiatischen Staaten die unilateralen Zwangsmaßnahmen, also Sanktionen, verurteilt haben, während nur elf Staaten der EU und der NATO und ihrer engeren Verbündeten dagegen waren

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Unsere Aufmerksamkeit richtet sich derzeit stark auf die Ukraine und die Ostflanke der NATO. Wir wissen: Sicherheit und Freiheit in Europa stehen auf dem Spiel. Der russische Angriff ist ein Angriff auf die gesamte internationale Ordnung

  10. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Auswirkungen auf unsere eigene Sicherheit; deshalb ist der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten so wichtig. Der Bundeswehreinsatz im Irak ist Teil der NATO Mission Iraq sowie der Operation Inherent Resolve der internationalen Anti-IS-Koalition. Gemeinsam mit unseren Partnern verfolgen wir dabei zwei wichtige Ziele

  11. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    irakischen Streit- und Sicherheitskräfte, damit sie die Sicherheit ihres Landes zunehmend eigenständig gewährleisten können. Deshalb beraten wir sie im Rahmen der NATO Mission Iraq weiter

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Soldaten bleibt unverändert. Auch Mandatsgebiet, Auftrag und Fähigkeiten bleiben unverändert. Wir bleiben einer der größten Truppensteller von Stabs- und Beratungspersonal für die NATO Mission Iraq. Bei der Operation Inherent Resolve werden wir unsere Beteiligung mit Stabspersonal sowie unseren Beitrag zu Luftbetankung und Transport fortsetzen

  13. Soldaten irakische Sicherheitskräfte für den Kampf gegen die Terrormiliz aus, und sie beteiligen sich an der Luftbetankung für die AWACS-Flüge der NATO. Und die Fortschritte, sie sind klar und deutlich zu sehen: Der IS ist territorial eingehegt, die Zahl der Anschläge stark zurückgegangen. Innenpolitisch

  14. aktuell 274 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in der NATO Mission Iraq und der Operation Inherent Resolve haben daran einen entscheidenden Anteil. Dafür gebühren ihnen auch namens meiner Fraktion unser Dank und unsere Anerkennung

  15. deshalb auch ein wichtiges Signal an die irakische Regierung, dass die NATO-Mission mittelfristig weiter ausgebaut werden soll

  16. erinnere mich gut an Zeiten, da wollten Sie die Bundeswehr und die NATO auflösen, skandierten „Ami go home“ oder „Kein Blut für Öl“ und bezeichneten meine Kameraden und mich ungestraft als „Mörder“. Vor 20 Jahren titelte die „Frankfurter Allgemeine“: „Die größte Demo aller Zeiten“. Gemeint

  17. Dies gilt in besonderem Maße für die NATO-Partner USA und Türkei

  18. NG Nils Gründer FDP

    ebenso die Kosten, Nutzen und Risiken eines Einsatzes. Seit acht Jahren ist unsere Bundeswehr mit maximal 500 Soldatinnen und Soldaten Teil der NATO-Mission im Irak. Aktuell sind es 274 Deutsche und insgesamt rund 2 500 Soldatinnen und Soldaten aus anderen Partnernationen

  19. KV Kathrin Vogler Linke

    Nordirak. Die Türkei war es, die neben Saudi-Arabien und Katar den IS finanziert und unterstützt hat: der eine eben ein NATO-Partner, mit dem man es sich wohl nicht verscherzen will, die anderen wichtige Lieferländer für Öl und Gas. Auch der Irak gehört

  20. HO Henning Otte CDU/CSU

    fast vollmundig –, dass die Beteiligung an AWACS-Flügen weiter möglich sein wird; in der Begründung steht dann allerdings, dass die Unterstützung mit NATO-AWACS aktuell weiter ausgesetzt wird. Wir halten das für falsch. Es wäre auch in unserem Interesse gewesen, wenn wir einen Blick gehabt