Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. PH Peter Heidt FDP

    ausstatten müssen. Wir wissen, dass dies auch eine Herausforderung für die Bundeswehr ist. Es ist ein herausragendes Bekenntnis zu der Verteidigungsfähigkeit der NATO. Es ist ein beeindruckendes Signal der Abschreckungsfähigkeit gegenüber Russland

  2. PH Peter Heidt FDP

    Russland unter seinem Herrscher Putin hat sämtliche Brücken zu den westlichen Nachbarn, zur NATO und zur Europäischen Union gekappt. Er wollte das so. Er will nämlich wieder ein Großrussland erschaffen, und dies unter allen Umständen, mit allen Mitteln. Wenn Sie in Litauen mit Menschen reden

  3. PH Peter Heidt FDP

    Absichten Russlands gewarnt. Mit der Stationierung der deutschen Brigade in Litauen zeigt Deutschland, dass wir in der Lage und willens sind, das NATO-Gebiet und unsere Partnerländer zu verteidigen. Putin versteht Stärke, und dies ist ein Zeichen der Stärke. Und es ist ein Zeichen

  4. Sicherheitslage in ganz Europa mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine massiv verschlechtert hat. Vor allen Dingen unsere baltischen Verbündeten an der NATO-Ostflanke befinden sich in besonders exponierter Lage, und es ist ja physisch spürbar: Wenn sie in Pabradė sind auf dem Truppenübungsplatz, sind

  5. zählen daher auf die Unterstützung der NATO und ganz besonders auf die Unterstützung Deutschlands. Die beschlossene Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen ist genau so ein Zeichen unserer Unterstützung und gleichzeitig das Leuchtturmprojekt, Herr Minister, der Zeitenwende

  6. Tschechoslowakei entfernt: Wir hatten doch das gleiche Bewusstsein, dass es jeden Tag losgehen könnte und dass uns in unserem Gefechtsstreifen der NATO die Amerikaner geschützt haben und ein bisschen südlich davon die Bundeswehr. Genau dieses Empfinden haben die Menschen in Litauen jetzt im Jahr

  7. Nach dem gebrochenen Versprechen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, schicken Sie jetzt auch noch für 11 Milliarden Euro die deutschen Soldaten nach Litauen, an die russische Grenze. Sie verlieren so jede Glaubwürdigkeit

  8. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, mit den Vertretern der Quad, dem französischen Präsidenten, dem britischen Premierminister und dem NATO-Generalsekretär, aber auch mit vielen anderen, die hier eine Rolle spielen nach den amerikanischen Wahlen und nach dem G-20-Treffen

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    dass ich weiterhin alles dafür tun werde, dass es nicht zu einer Eskalation dieses Krieges – zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO – kommt

  10. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Bundesverteidigungsminister und mit der Bundesaußenministerin einig, dass wir alles dafür tun müssen, dass dieser Krieg kein Krieg zwischen Russland und der NATO wird. Deshalb heißt es auch: Bodentruppen kommen für mich in dieser Kriegssituation nicht in Betracht

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    diesen Vorwürfen gelernt? Und haben Sie vor oder nach dieser Reise mit Donald Tusk oder anderen wichtigen Vertretern unserer Bündnisse NATO und EU über diese Reise gesprochen, vorher oder nachher

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    haben die 2-Prozent-NATO-Kriterien erreicht

  13. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Bundestag unterstützt wurde: das Sondervermögen für die Bundeswehr, dass wir mehr für unsere Verteidigung ausgeben, dass wir uns besser koordinieren in der NATO und uns auf Landesverteidigung konzentrieren. Wir haben in Deutschland und Europa unsere Aufgaben weiter zu erfüllen, für unsere Sicherheit und für

  14. Selbstbestimmung für alle Deutschen, an der einen deutschen Staatsangehörigkeit und an der Einbettung von beidem in eine europäische Friedensordnung, in EU und NATO

  15. dass man nicht zögern werde, ähnlich vorzugehen. Deshalb müssen wir heute auch sagen: Dass die Panzer nicht ausrückten, hat mehr mit dem NATO-Doppelbeschluss als mit Egon Krenz zu tun, liebe Kolleginnen und Kollegen

  16. Westbindung dieser Bundesrepublik wird gesichert durch Bundesregierungen, die dazu stehen und als verlässliche Partner in EU und NATO wahrgenommen werden, nicht durch Nebenaußenpolitik von Ministerpräsidenten. Das sage ich auch mit Blick auf Herrn Woidke und Herrn Kretschmer und Herrn Voigt. Es ist selbstverständlich richtig

  17. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Hill. Das konzentriert sich nicht nur auf die Außen- und Sicherheitspolitiker, die uns regelmäßig begegnen, etwa in der Parlamentarischen Versammlung der NATO oder auf Sicherheitskonferenzen, sondern es gibt auch Gesprächskanäle zu anderen Politikern

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    erinnern uns natürlich auch an die Forderung der Amerikaner, dass Deutschland doch bitte schön endlich seine Verpflichtung im Rahmen der NATO, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, tatsächlich erfüllt

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    versuchen, diese offenen Flanken abzuräumen und dem amerikanischen Präsidenten und dem amerikanischen Volk klarzumachen: Deutschland steht zu seinen Verpflichtungen in der NATO. 2 Prozent plus, das ist die Maßgabe, die wir erfüllen müssen. Das wäre eine gute Hilfe jetzt in der Diskussion mit Donald Trump

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    mehr – das ist nach diesem Wahltag in den USA jetzt klar – sicherheitspolitische Verantwortung für uns selbst übernehmen müssen, gerade auch innerhalb der NATO