Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
332 Treffer in 103 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
Verlauf von „Mehr Demokratie“ ansehen
  1. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Blick auf den israelischen Militäreinsatz hätte ich mir in dieser Debatte etwas mehr Ehrlichkeit gewünscht. In jeder pluralen Demokratie wird über die Sinnhaftigkeit eigener Militäreinsätze gestritten; das gilt auch für die israelische Innenpolitik. Man kann, ja man muss die Verhältnismäßigkeit des Mitteleinsatzes kritisch hinterfragen

  2. PM Parsa Marvi SPD

    noch eine Botschaft hat Zucman eingebracht: Steuergerechtigkeit ist kein rein nationales Thema mehr, sondern eine globale Herausforderung. Wenn Demokratien handlungsfähig bleiben wollen, müssen sie sicherstellen, dass wirtschaftliche Macht nicht zu politischer Übermacht wird. Genau deshalb haben sich unsere Ministerinnen – früher Svenja Schulze und jetzt Reem

  3. RN Rasha Nasr SPD

    Jahren darüber und beobachten, wie sich diese Partei weiter radikalisiert. Dann lasst uns doch endlich handeln! Eine wehrhafte Demokratie muss sich verteidigen, bevor sie es nicht mehr kann. Aber dieses Buch, das Grundgesetz, wird unsere Freiheit und unsere Demokratie nicht allein verteidigen. Das müssen

  4. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    Warnung vor der Zerstörung der Demokratie durch die AfD für viele Menschen den Schrecken verloren hat, weil Demokratie an sich für viele gar nicht mehr den Wert hat, den wir ihr zumessen

  5. Dann könnten wir noch viel mehr machen. Denn diese feste Freundschaft unserer Demokratien ist nicht selbstverständlich; sie wird auch aus diesem Hause heraus bedroht. Wir müssen unsere Demokratie überall schützen

  6. BL Bettina Lugk SPD

    Ehrenamt ist mehr als unbezahlte Arbeit; es ist gelebte Demokratie. Das bedeutet, dass es uns alle etwas angeht, wie es dem Ehrenamt geht. Wir müssen feststellen, dass Ehrenamt leider keine Selbstverständlichkeit mehr ist. Viele Vereine und Initiativen suchen Nachfolger und Nachwuchs, und die Gründe sind

  7. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RL Ricarda Lang Grüne

    Bereich der Digitalisierung. Wenn Peter Thiel, einer der größten Techmilliardäre, Sätze sagt wie den, dass er nicht mehr länger daran glaube, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar sind, dann muss jedem hier in diesem Haus klar sein: Hier geht es nicht um ein bisschen weniger

  8. oder Ähnliches machen können. Sie haben es so weit getrieben, dass meine Kollegen hier in Berlin nicht mal mehr Parteitage abhalten können. Das ist die Demokratie, die Sie haben wollen, und damit ist Gott sei Dank jetzt Schluss. An der Stelle ein herzliches Dankeschön

  9. KO Karoline Otte Grüne

    macht mehr Vermögensungleichheit, das ist schlecht für unsere Demokratie, für unseren Planeten und nicht zuletzt für unsere Wirtschaft. Da muss man sich doch fragen: Warum ist das so? Und noch viel wichtiger: Warum ändern wir das nicht

  10. setzen nur die Wählertäuschung von vor der Wahl nach der Wahl fort. Unsere Demokratie wird aber nicht gerettet durch immer mehr Waffen für Kyjiw, auch nicht durch Schleifung der Grundrechte, durch übergriffig gemachte Geheimdienste, nicht durch schiefes Absingen der Nationalhymne am Bebelplatz und schon

  11. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    GH Gerrit Huy AfD

    Kommunen sind inzwischen so verschuldet, dass sie zwangsverwaltet werden. Sie können nur noch Pflichtaufgaben wahrnehmen, keine eigene Gestaltung mehr ausüben. Auch so kann man eine Demokratie kaputtmachen

  12. MH Michael Hose CDU/CSU

    würden – wörtlich – zum „nächsten Aktionsziel“. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist keine Zivilgesellschaft mehr, das ist ein Angriff auf die Demokratie

  13. ME Marcel Emmerich Grüne

    Deutschland braucht dringend mehr Cybersicherheit. Wir müssen unsere Freiheit und Demokratie schützen. Wir müssen wehrhaft sein. Doch bei Gesetzen an der Schnittstelle von Innen- und Digitalpolitik zeigt sich immer wieder dasselbe Problem: Das Innenministerium fremdelt allein schon mit der digitalen Bedrohungslage

  14. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Besonders hervorzuheben ist die geplante Förderung von Forschung zu globalen gesellschaftlichen Herausforderungen – zu Themen wie Migration, Resilienz, Demokratie, Desinformation. Diese Bereiche zeigen: Forschung ist mehr als Technologieentwicklung. Sie ist Grundlage für eine informierte, demokratische und widerstandsfähige Gesellschaft. Deshalb fordern wir, die Geistes-, Sozial- und Rechtswissenschaften

  15. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    HK Heinrich Koch AfD

    Meine Damen und Herren, Vertrauen ist das höchste Gut einer Demokratie. Wer es verspielt, hat kein Mandat mehr, über die Zukunft unserer Jugend, unserer Kinder zu entscheiden

  16. würde den Bundeshaushalt um ein Vielfaches mehr belasten. Es würde aber auch die Demokratie und vor allen Dingen die soziale Sicherheit schwächen, wenn nicht gar gefährden

  17. Europarat überwacht die Meinungsfreiheit in seinen Mitgliedstaaten. Dieses Herzstück der Demokratie ist in manchem Land gar nicht mehr so frei. Wer es wagt, außerhalb des genehmen Meinungskorridors zu sprechen, wird ausgegrenzt, diffamiert, ja sogar kriminalisiert. Denken Sie zum Beispiel an das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, wodurch man unter

  18. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Rückgrat der Demokratie wird in der Kommunalpolitik, in jedem Sportverein, in jedem Pfadfinderklub und bei jeder Klassensprecherwahl mehr erhalten als durch Förderprogramme. Das ist die Demokratie

  19. HM Holger Mann SPD

    Pressefreiheit angreift, greift auch die Demokratie an. Denn dort, wo Journalismus eingeschüchtert wird, wo Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern, da verliert Demokratie ihr Fundament

  20. Seite sehen wir, dass die Algorithmen augenblicklich nicht mehr Freiheit garantieren, sondern genau das Gegenteil, dass KI nicht mehr die Wahrhaftigkeit darstellt, die eine Grundlage für Demokratie