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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. Elektrolysegroßprojekt von HH2E in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern wurde nach der Insolvenz gestoppt

  2. RL Rebecca Lenhard Grüne

    Gigabit Innovation Track in Mecklenburg-Vorpommern zeigt zum Beispiel, wie mit Funkmasten im Kilometerabstand Gigabitversorgung erreicht werden kann, und das sogar im fahrenden Zug. Das Problem war nämlich nie die Technik; das Problem waren immer der politische Rahmen, die Umsetzung und der Wille

  3. Aber ich kann Ihnen eines sagen: Diese 90 Milliarden Euro werden Ihnen spätestens bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern auf die Füße fallen

  4. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    richtig sehe, das erste Mal im Bundesrat. Auch das ist ein starkes Zeichen. Aus unserer Sicht, aus Sicht eines Landes wie Mecklenburg-Vorpommern, ist das Thema „gute Tariflöhne“ elementar. Wir als Bundesland haben seit 2024 ein Tariftreuegesetz für Landes- und kommunale Aufträge. Warum

  5. Bundesrat 1063 27.03.2026

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bevor ich gleich auf den von Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern eingebrachten Antrag und auf das vorliegende Gesetz eingehe, möchte ich betonen, mit welch großer Sorge ich auf die Lage im Nahen Osten schaue. Vor ziemlich genau einem Monat

  6. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an beide Kollegen, die vor mir gesprochen haben, anknüpfen. Die Initiative von Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die Initiative aus dem Saarland und auch die Initiative aus Sachsen zeigen ja, dass die Bundesländer das Kraftstoffmaßnahmenpaket des Bundes begrüßen

  7. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Deshalb bitte ich um Zustimmung. Wir als Bundesland Mecklenburg-Vorpommern können allen drei Initiativen zustimmen. – Vielen Dank

  8. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    noch keine Preisdämpfung, das ist auch keine Preissenkung. Deshalb wird Niedersachsen sowohl den Antrag für Übergewinnsteuern aus Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern als auch den Antrag aus dem Saarland, das Luxemburger Modell zu prüfen, unterstützen. Der Preisdeckel, den es dort gibt, ist natürlich auch

  9. Bundesrat 1063 27.03.2026
    ES Eva Schmierer Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Ve…

    nicht mehr nur analog, sondern auch digital statt. Digitale Gewalt ist kein Randphänomen. Sie ist ein Massenphänomen. Ich bin dem Land Mecklenburg-Vorpommern ganz besonders dankbar, dass es diesen Entschließungsantrag initiiert hat, den wir heute beraten. Denn die Technik bei dieser Gewaltform mag neu sein

  10. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    vergangenen Woche den Eindruck vermittelt, mit dem KHAG sei ein guter und für alle Seiten tragbarer Kompromiss vereinbart worden. Länder wie Mecklenburg-Vorpommern wurden heftig dafür kritisiert, die angeblich gemeinsam getroffenen Regelungen zu hinterfragen. Einige waren sich auch nicht zu schade, die völlig andere Ausgangssituation

  11. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    gibt es in Deutschland eine ganze Menge – wird damit ein wesentliches Ziel der Krankenhausreform, die Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung, gefährdet. Mecklenburg-Vorpommern fordert wie viele weitere Bundesländer die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zu zielgerichteten Nachbesserungen

  12. KS Katharina Schenk Thüringen

    einen weiteren zentralen Kritikpunkt. Das betrifft die sektorenübergreifenden Versorger. Die sektorenübergreifenden Versorger – das wurde in der Rede von Ministerin Drese aus Mecklenburg-Vorpommern schon deutlich – wären eine wirkliche Innovation gewesen, ein wirklicher Baustein, insbesondere für kleinere Krankenhäuser

  13. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    BJagdG – neu – fehlt für eine Jagd auf den Wolf zudem der „Schutz der natürlich vorkommenden Tier- und Pflanzenwelt“ als Ausnahmetatbestand. 6. Mecklenburg-Vorpommern stellt des Weiteren fest, dass zum Schutz der natürlich vorkommenden Tier- und Pflanzenwelt nicht nur die Entnahme von Wolfshybriden zulässig sein sollte

  14. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bekräftigen erneut die grundlegende Notwendigkeit einer wirksamen und qualitätsorientierten Krankenhausstrukturreform, deren Fortentwicklung sich im vorliegenden Krankenhausreformanpassungsgesetz abbildet. Die nunmehr im parlamentarischen Verfahren am 6. März 2026 getroffenen Regelungen werden grundsätzlich begrüßt

  15. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    zurückbleibt. Insbesondere in dünn besiedelten Regionen kann eine qualitativ hochwertige stationäre medizinische Versorgung dauerhaft nicht gewährleistet werden. Die Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen fordern die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zu zielgerichteten Nachbesserungen

  16. noch tanken fahren, bzw. lohnt sich der Weg zur Arbeit überhaupt noch? Ich kenne das selber aus meiner Heimat, dem Pendlerland Mecklenburg-Vorpommern, wo viele Menschen weite Wege fahren für sehr wenig Geld

  17. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland stimmen dem KRITISDachG zu in der Erwartung der Berücksichtigung folgender Punkte: 1. Die Länder heben den Anspruch der Länder hervor, sie bei der Erstellung der folgenden Rechtsverordnungen zum KRITISDachG, insbesondere zur sogenannten Identifizierungs-Rechtsverordnung nach

  18. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Gefahrenabwehr primär zuständigen Länder, beispielsweise zur Analyse und Bewertung möglicher Gefahrenlagen hinsichtlich der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Die Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland betonen ihre Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung an den zu erstellenden Rechtsverordnungen

  19. sollten wir tun, bevor die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz an die Urnen gehen, damit sie wissen, was sie von Ihnen zu halten haben

  20. ME Mandy Eißing Linke

    Mecklenburg-Vorpommern stellt die dortige Unionsfraktion eine Kleine Anfrage mit fast dem gleichen Titel wie die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion