Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
Verlauf von „Mecklenburg-Vorpommern“ ansehen
  1. KW Katja Wolf Thüringen

    muss selbstverständlich aufgehoben werden. Zugleich fordern wir erneut, dass die nicht sachgerechte Beteiligung der ostdeutschen Länder ganz abzuschaffen ist. Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind weder Rechtsnachfolger der DDR, noch sind sie für Rentenpolitik zuständig. Der Bund nimmt uns an dieser Stelle

  2. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    BMDS und Hessen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung erwähnt. Das praktizieren wir ebenso mit Bayern, mit Thüringen, mit Niedersachsen, bald auch mit Mecklenburg-Vorpommern. Dieser Ansatz ist richtig. Nur wenn wir gemeinsam an der Staatsmodernisierung arbeiten, wird sie auch zu einem Erfolg werden

  3. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern unterstützt daher ausdrücklich die Senkung der Spritpreise durch einen Preisdeckel, so wie es Luxemburg macht und wie es im Antrag des Saarlandes formuliert ist. Mit einem Preisdeckel, für den die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen schaffen soll, können künftig die Gewinnmargen nicht mehr durch

  4. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Länder und Bund gemeinsam. Wir haben damit begonnen, zum Beispiel mit dem KRITIS-Dachgesetz. Daran wollen wir gern anknüpfen. Hierzu hat Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag gestellt, der gerade in den Ausschüssen beraten wird. Wir brauchen eine bundesweite Resilienzstrategie, die ganzheitlich gedacht wird und die Bedürfnisse

  5. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Zielrichtung des vorgelegten Entwurfs, die Apothekenversorgung strukturell zu stärken und die Versorgungssicherheit insbesondere in ländlichen Regionen zu verbessern. Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen, flächendeckenden Arzneimittelversorgung ist ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es wird jedoch festgestellt, dass diese Verantwortung ausschließlich

  6. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Niedersachsen legen dem Bundesrat eine Entschließung vor, die die Bundesregierung auffordert, geschlechtsbezogene Tatmotive im Recht der vorsätzlichen Tötungsdelikte klarer und rechtssicherer zu erfassen. Dabei geht es nicht um Symbolpolitik. Es geht um die Frage, ob unser Strafrecht die Realität dieser

  7. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  8. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

  9. GH Gerald Heere Niedersachsen

    nach dem Steueraufkommen einnahmestärksten Länder bleiben das auch nach dem Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung der zwischen den Koalitionären

  10. HM Holger Mann SPD

    gegen Mitbewerber ein: Angela Merkel verfinstert, Karl Lauterbach in Handschellen. Vor weniger Monaten hat Ihr AfD-Fraktionsmitglied Herr Holm, Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern

  11. Denn die Menschen werden erdrückt von immer höheren Kosten. Gerade beim Tanken ist das überall zu spüren, besonders in meinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein Pendlerland. Da fahren die Bürger weite Strecken, um zur Arbeit zu kommen

  12. SM Sascha Müller Grüne

    auch: Wir haben noch nicht überall die öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektroautos in gleichem Maße gut ausgebaut. Gerade in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ist noch Luft nach oben

  13. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    weiterschreiben. Lassen Sie uns gemeinsam für den Infrastrukturausbau in den Grenzregionen engagieren. Denn diese Grenzregionen liegen im Herzen Europas. Unterstützen wir Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen beim Infrastrukturausbau in diesen Grenzregionen, diesen Nachbarschaftsregionen! Aber vor allem: Lassen Sie uns als Parlament die deutsch-polnischen Beziehungen

  14. Aufklärung beizutragen und einen Untersuchungsausschuss mit einzuberufen. Sie können sich dagegen entscheiden, Sie können so weitermachen. Wir haben Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt. Sie wissen, wo wir in den Umfragen stehen. Ich glaube, es wird Ihnen arg auf die Füße fallen

  15. IL Ina Latendorf Linke

    Worum geht es hier heute, nachdem das Ganze hier ja schon 2023 debattiert wurde? Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern lässt grüßen – wir haben es eben von den Kollegen gehört; das ist ja eingeräumt worden –, und das, wie üblich, auf der populistischen Fahrkarte. In diesen Zeiten

  16. CP Christian Pegel Minister (Mecklenburg-Vorpommern)

    Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Name ist Christian Pegel. Ich darf mich in Mecklenburg-Vorpommern als Innenminister auch für die kommunale Selbstverwaltung und den Katastrophen- und Zivilschutz mit engagieren. Ich möchte mich zu Beginn dieser Debatte ganz

  17. IL Ina Latendorf Linke

    Meine Damen und Herren, wenn ich mit Landwirtinnen und Landwirten in Mecklenburg-Vorpommern spreche, ist eine Kernforderung immer dieselbe: Planungssicherheit. Genau das bietet unser Konzept bei der Verpflegung in öffentlichen Einrichtungen ebenfalls: einen garantierten Absatzmarkt für regionale und ökologisch erzeugte Produkte, angemessene Preise das ganze

  18. KH Karsten Hilse AfD

    Genau diese 180-Grad-Wende wird die AfD einleiten, und in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern beginnen wir damit

  19. Bundesrat 1065 08.05.2026

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach den Ausschussberatungen stimmen wir heute final über unsere Bremer Initiative ab, der sich Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und das Saarland angeschlossen haben. Sowohl aus dem Wirtschafts- als auch aus dem Finanzausschuss liegt uns die Empfehlung zum Fassen

  20. Bundesrat 1065 08.05.2026

    Obergrenzen für Kraftstoffpreise, wie man dies zum Beispiel in Luxemburg praktiziert, werden wir gleich noch diskutieren. Auch der Entschließungsantrag aus Mecklenburg-Vorpommern bietet genügend Anregungen für weitere Maßnahmen. In unserem Antrag unterstreichen wir die Forderung, die Stromsteuer kurzfristig für alle Nutzerinnen und Nutzer